Bewilligung, wirtschaftliche Effekte und Mittelabfluss der EFRE-Förderung

Unter Bezugnahme auf die Kleine Anfrage und Antwort in Drucksache 2/2891 frage ich die Landesregierung:

1. In welcher Höhe wurden im Zeitraum vom 1. April 1998 bis 30. Juni 1998 finanzielle Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) für investive und nichtinvestive Maßnahmen der gewerblichen Wirtschaft bewilligt?

2. Welche wirtschaftlichen Effekte werden damit unterstützt?

Welche Aufgaben werden in welcher Höhe unterstützt?

Wie viele Arbeitsplätze sollen damit

a) geschaffen,

b) erhalten werden?

Welches Investitionsvolumen wird damit insgesamt gefördert?

Wie verteilen sich die im oben genannten Zeitraum bewilligten Förderanträge der gewerblichen Wirtschaft nach

a) Kreisen,

b) Wirtschaftsbereichen,

c) Art der Investition (Neuerrichtung, Erweiterung, Rationalisierung, Dienstleistungen für kleine und mittlere Unternehmen [KMU], Zinszuschüsse für KMU)?

3. Wie hoch ist der Abfluss finanzieller Mittel von den per 30. Juni 1998 bewilligten Förderanträgen (ohne Haushaltssperren)?

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur hat die namens der Landesregierung mit Schreiben vom 31. August 1998 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Im Rahmen der EFRE-Förderung (GA-verstärkende und abgekoppelte Mittel) wurden im Zeitraum vom 1. April 1998 bis 30. Juni 1998 für die gewerbliche Wirtschaft 38,393 Millionen Deutsche Mark bewilligt.

Für die gewerbliche Wirtschaft wurden im Zeitraum vom 1. April 1998 bis 30. Juni 1998 Bewilligungen in folgenden Schwerpunkten der operationellen Programme mit EFRE-Beteiligung vorgenommen (GA-verstärkende und abgekoppelte Mittel): Produktive Investitionen und ergänzende Infrastrukturen 2,987 Millionen Deutsche Mark Kleine und mittlere Unternehmen 25,227 Millionen Deutsche Mark Forschung, technologische Entwicklung und Innovation 7,836 Millionen Deutsche Mark Umweltverbessernde Maßnahmen 1,377 Millionen Deutsche Mark Menschliche Ressourcen 0,285 Millionen Deutsche Mark Ländliche Entwicklung 0,681 Millionen Deutsche Mark

Zu 2.2 a und b: Mit dem oben genannten finanziellen Volumen (GA-verstärkende und abgekoppelte Mittel) sollen 624 Arbeitsplätze geschaffen und 2 689 gesichert werden.

Zu 2.3: Das förderfähige Investitionsvolumen beläuft sich auf insgesamt 216,484 Millionen Deutsche Mark (GA-verstärkende und abgekoppelte Mittel).

Zu 2.4 a bis c: Die Angaben bezüglich der GA-verstärkenden EFRE-Mittel sind in zur 1080 (Antwort zu Frage 2.3), die Zahlen bezüglich des LIP in der Antwort zur Kleinen Anfrage 1078 (Antwort zur Frage 2.3) enthalten.

Zu 3.: Der EFRE-Mittelabfluss (GA-verstärkende und abgekoppelte Mittel) beträgt bei den in 1998 bewilligten Maßnahmen der gewerblichen Wirtschaft im Zeitraum vom 1. April 1998 bis 30. Juni 1998 13,714 Millionen Deutsche Mark.