Unfallversicherung

Erfahrungsgemäß nehmen besonders sozial schwache Menschen das medizinische Versorgungsangebot, insbesondere auch auf dem Gebiet der Gesundheitsvorsorge weitaus weniger in Anspruch. Das trifft aber gleichermaßen auf Frauen wie Männer zu.

Nach Einschätzung von Fachmitarbeitern der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe ist zu beobachten, dass z. B. alkoholkranke Frauen und Sozialhilfeempfängerinnen kaum oder gar nicht nehmen.

All dies deutet darauf hin, dass zukünftig die aufsuchende Betreuung sozial Schwacher eine größere Rolle spielen wird.

Zu 2.4: § 20 SGB V wurde - wie in der Antwort zur Frage 2.2 bereits ausgeführt - durch das vom Bundestag verabschiedete Beitragsentlastungsgesetz entscheidend geändert.

Eine Kostenübernahme für Maßnahmen der Prävention durch die Krankenkassen ist nur noch zur Verhütung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren, bei Schutzimpfungen sowie im Rahmen der Förderung von Selbsthilfegruppen und -kontaktstellen, die sich der Prävention oder Rehabilitation widmen, möglich.

Mit dieser Änderung wurde unbestritten eine Negativentwicklung der Finanzierung von Maßnahmen der Gesundheitsförderung in der gesetzlichen Krankenversicherung eingeleitet, denn die Möglichkeiten der gesetzlichen Krankenkassen, auf Eigeninitiative zur Gesundheitsförderung ihrer Versicherten beizutragen, wurden vom Bundesgesetzgeber damit praktisch abgeschafft.

Die daraus resultierenden gesundheitlichen und auch deren finanzielle Auswirkungen auf die Krankenversicherung sind heute noch nicht genau absehbar. Man kann aber davon ausgehen, dass Einsparungen infolge von Leistungskürzungen in der Prävention erhebliche Kosten für die Behandlung von vermeidbaren Gesundheitsschäden und Krankheiten verursachen werden.

So wurde als Folge der Änderung des § 20 SGB V die Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Verbände der Gesetzlichen Krankenkassen in Thüringen mit der Landesvereinigung für Gesundheitsförderung Thüringen e. V.-AGETHUR durch die Krankenkassen gekündigt. Damit entfielen für die AGETHUR die für die Absicherung von Projektarbeit wesentlichen Mittel von ca. 120 000 Deutsche Mark pro Jahr, d. h. ca. 90 Prozent des Projekthaushalts!

Alle in Thüringen auf dem Gebiet der Gesundheitsförderung Tätigen sind damit in der Pflicht, über neue Wege der Sicherstellung der bisher aufgebauten Arbeit auf dem Gebiet der Gesundheitsförderung nachzudenken.

Ein dafür wird ein koordiniertes und abgestimmtes Miteinander aller in der Gesundheitsförderung Tätigen sein.

Es bleibt jedoch unbestritten, dass eine langfristige und dauerhafte Sicherung der Gesundheitsförderung nur über die gesetzliche Verpflichtung der Krankenkassen zur Finanzierung erreichbar sein wird. Dazu wären allerdings Korrekturen bei dem § 20 SGB V nötig.

Infolge der Neuregelungen durch das Beitragsentlastungsgesetz und das Wachstumsförderungsgesetz haben sich sowohl das Aufkommen an Kur- und Rehabilitationsanträgen als auch der Umfang der Maßnahmen deutlich vermindert.

Hierzu sowie zu dem Anteil an Frauen wird auf die Tabelle in der Antwort zu Frage 2.9 verwiesen.

Bei Mutter-Kind-Kuren hat sich das Antragsaufkommen durch die Angst um den Verlust des Arbeitsplatzes und die Unsicherheit der Frauen hinsichtlich Lohnfortzahlung, Urlaubsanrechnung und Selbstbeteiligung erheblich vermindert.

In der Folge werden Mutter-Kind-Kureinrichtungen und Müttergenesungseinrichtungen, die als frauenspezifische Einrichtungen den besonderen Bedürfnissen und Erfordernissen von Müttern Rechnung tragen, nicht mehr ausgelastet.

Zu 2.5:

Die bisherigen Ausführungen machen deutlich, dass Frauen im Allgemeinen über gesundheitliche Belange gut informiert sind und an der Gesundheitsvorsorge und Hilfe zur Selbsthilfe ein größeres Interesse zeigen bzw. dafür auch mehr Zeit aufwenden als Männer.

Siehe dazu auch die Antworten zu den Fragen 1.2 g und 2.2.

Zu 2.6:

In Thüringen gibt es derzeit über 60 Frauenkommunikationszentren, die eine breite Vielfalt an Kommunikations-, Kultur-, Bildungs- und Informationsangeboten für Frauen und zu frauenspezifischen Themen anbieten. Zu diesen

Angeboten gehören auch Gesundheitsthemen. So finden sich beispielsweise unter dem Dach der Frauenkommunikationszentren viele Selbsthilfegruppen.

Die Landesregierung begrüßt das entstandene Netz an Frauenkommunikationszentren mit seinem umfassenden Informationsangebot und unterstützt es mit Landesmitteln über die Richtlinien zur Förderung von Frauenkommunikationszentren vom 28. Januar 1994.

Der Aufbau einer separaten Struktur für Frauengesundheitszentren wird von der Landesregierung als nicht notwendig angesehen, da für Vereine, die sich ausschließlich dem Gesundheitsthema widmen, die Möglichkeit besteht, sich in die bestehenden Frauenkommunikationszentren einzubringen. Frauengesundheitszentren und andere vergleichbare Einrichtungen können aber hinsichtlich der dort tätigen Mitarbeiter das arbeitsmarktpolitische Förderinstrumentarium (z.B. ABM) genauso wie andere Projektträger in Anspruch nehmen.

Zu 2.7:

Die individuelle berufliche Rehabilitation wird in Betrieben oder - wenn Art oder Schwere der Behinderung dies erfordern - in Berufsförderungswerken durchgeführt.

Für die (finanziellen) Leistungen kommen als Rehabilitationsträger die Renten- und Unfallversicherungsträger, die Berufsgenossenschaften und die Bundesanstalt für Arbeit in Betracht. Die Leistungen der beruflichen Rehabilitation werden für Frauen und Männer gleichermaßen erbracht, es gibt hier keine geschlechtsspezifische Behandlung.

Zum Berufsförderungswerk (BFW) Thüringen in Seelingstädt-wie auch allen anderen BFW-haben weibliche und männliche Rehabilitanden Zugang. Der Frauenanteil im BFW Seelingstädt beträgt insgesamt 20,45 Prozent. Der durchschnittliche Frauenanteil in den einzelnen Berufsfeldern im BFW beträgt im kaufmännischen Bereich 30,45 Prozent, im elektrotechnischen Bereich 4,76 Prozent und im maschinenbautechnischen Bereich 6,9 Prozent.

Zu 2.8:

Die individuelle berufliche Rehabilitation kann in jedem Betrieb, der dazu bereit ist und die entsprechenden Voraussetzungen bietet, durchgeführt werden. Es steht jeder Rehabilitandin frei, sich wohnortnah eine Umschulungsstätte für ihre berufliche Rehabilitation zu suchen.

Zu 2.9:

Die Anzahl der in Thüringen durchgeführten bzw. für Bürger Thüringens durchgeführten Kur- und Rehabilitationsmaßnahmen wird nicht statistisch erfasst.

Die nachstehenden Zahlen basieren auf Angaben der Landesversicherungsanstalt (LVA) Thüringen und der Allgemeinen Ortskrankenkasse (AOK) Thüringen. Sie können als repräsentativ für die Versorgungssituation angesehen werden. 1997 wurden in Thüringen durch die Kontakt- und Vermittlungsstellen der Wohlfahrtsverbände insgesamt 139 Müttergenesungskuren und 1 483 Mutter-Kind-Kuren (1 483 Mütter, 2 708 Kinder) vermittelt.

Nach den oben stehenden Zahlen nahm die Gesamtzahl der beantragten und bewilligten medizinischen Kur- und Rehabilitationsmaßnahmen und LVAvon 1995 bis 1997 aufgrund des Beitragsentlastungs- und des Wachstumsförderungsgesetzes um 18,2 Prozent ab.

Der prozentuale Anteil der für Frauen und für berufstätige Frauen bewilligten Maßnahmen verminderte sich demgegenüber nur geringfügig. Ein deutlicher Rückgang ist bei stationären Vor- und Nachsorgekuren für berufstätige Frauen zu verzeichnen (1995: sieben Prozent, 1997: 4,3 Prozent der entsprechenden Maßnahmen).

Dem steht des Frauenanteils insgesamt von 37,0 Prozent auf 39,2 Prozent bei den Vor- und Nachsorgekuren (Frage 2.1) und eine zunehmende Anzahl von Müttervorsorge- und Genesungskuren gegenüber.

3. Soziale Bedingungen

Zu 3.1: Arbeitsplatzspezifische Gesundheitsrisiken von Frauen können nicht angegeben werden. Grenzwerte und technische Richtkonzentrationen sind grundsätzlich geschlechtsneutral festgelegt.

Datenmaterial über Arbeitsbedingungen in Thüringer Betrieben getrennt nach Frauen und Männern gibt es nicht, da eine Berichtspflicht als Voraussetzung hierfür (wie z. B. beim Arbeitshygienischen Bericht der ehemaligen DDR) nicht existiert.

Zu 3.1.1: Frauenarbeitsplätze überwiegen im Bereich Gesundheit und Soziales, aber auch in Handelseinrichtungen.

In Thüringen arbeiten (Stichtag: 30. September 1997) von 92 959 sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmern im Handel (Wirtschaftsgruppe 62) 54 655 Arbeitnehmerinnen (58,8 Prozent). Im Gesundheitswesen (Wirtschaftsgruppe 78) sind von 51 237 Beschäftigten 44 068 Frauen (86 Prozent).

Aus einer Studie Betriebliche Gesundheitsförderung in Hessen und Thüringen der Goethe-Universität Frankfurt am Main, Endbericht 1998, S. 64-65, geht der Vergleich der Frauenbeschäftigung der Länder Hessen und Thüringen hervor. Im Durchschnitt liegt der Anteil der Frauen in hessischen Betrieben bei 35 Prozent (hessischer Handel: 45 Prozent), demgegenüber arbeiten in den Betrieben Thüringens im Durchschnitt 45 Prozent Frauen (Handel: 70 Prozent).

Zu 3.1.2:

Hinsichtlich der Minimierung von Risiken gilt grundsätzlich für Beschäftigte die Prävention im Arbeitsschutz, das heißt, aus der Sicht der werden im Vollzug der Bundesgesetze Schwerpunkte gelegt, um Risiken an Arbeitsplätzen zu vermeiden.

So stehen bei den Betriebsbegehungen der Arbeitsschutzbehörden Beratung und die Information der Unternehmen zu Fragen der Durchführung von Arbeitsschutzvorschriften und der Prävention im Vordergrund.

Bei Verstößen gegen Rechtsvorschriften im Arbeitsschutz werden alle möglichen Sanktionen konsequent genutzt. Die Jahresberichte der Arbeitsschutzbehörden geben darüber im Einzelnen Auskunft.

Zu erwähnen ist das Beschäftigungsverbot für werdende und stillende Mütter nach Mutterschutzgesetz und Mutterschutzrichtlinienverordnung.

Das Beschäftigungsverbot greift überall dort, wo eingeschätzt wird, dass eine Gesundheitsgefährdung bzw. Risiken wie Infektionsgefahren, kanzerogene oder toxische Stoffe die werdende Mutter und/oder das Kind gefährden können.

Als Trend zeigt sich, dass werdende Mütter nach § 5 des Mutterschutzgesetzes verzögert die Schwangerschaftsanzeige gegenüber den Arbeitgebern vornehmen. Das geschieht oftmals aus Angst den Arbeitsplatz zu verlieren. Gesetzlich vorgeschriebene Beschäftigungsverbote werden von den Frauen gefürchtet, da sie nach Beendigung der Mutterschutzfristen Sorge um die Aufrechterhaltung ihres Beschäftigungsverhältnisses haben.

In Handelseinrichtungen beträgt der Frauen bei geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen 70 Prozent (Einkommen Ost: 520 Deutsche Mark, West: 610 Deutsche Mark, keine Sozialversicherung, kein Arbeitslosengeld, kein Anspruch auf Rente). Initiativen der Länder im Gesetzgebungsverfahren haben nicht dazu geführt, für geringfügig Beschäftigte eine soziale Existenzsicherung zu erzielen. Das ist für die neuen Länder besonders schwer wiegend (hoher Beschäftigtenanteil von Frauen, hohe Anzahl Alleinerziehender u. a.).