Kreditmarkt

Beteiligung der Gemeinden an der Umsatzsteuer werden den thüringischen Kommunen Einnahmen von 113 Mio. DM zufließen, die sie vorher nicht hatten.

Die hohen Steigerungsraten der kommunalen Steuern sind gemeinsam mit den stabilen Leistungen aus dem Landeshaushalt die Grundlage für die weitere Stärkung der kommunalen Finanzkraft.

8. Schuldendienst

Zum Schuldendienst zählen die Zins- und Tilgungsausgaben für die in der Vergangenheit aufgenommenen Kredite. Mit dem Haushaltsentwurf 1999 wurde die bisherige Bruttoveranschlagung der Kreditaufnahme auf das Nettoprinzip umgestellt, das heißt es wird nur noch die Nettokreditaufnahme im Etat sichtbar.

Die Tilgungsausgaben sind nicht mehr Bestandteil des Haushaltsvolumens. Sie sind Teil des Kreditrahmens nach § 2 Thüringer Haushaltsgesetz 1999.

Die in den Jahren 1995 bis 1997 höher als geplant aufgenommenen Kredite schlagen sich in höheren Zinszahlungen nieder und tragen maßgeblich zur Einengung des finanzpolitischen Handlungsspielraums bei. Dank eines anhaltend niedrigen Zinsniveaus fällt die Steigerung der Zinsausgaben nicht noch dramatischer aus. Die Zinszahlungen wachsen von 1.009 Mio. DM 1998 auf ca. Im Durchschnitt müssen jedes Jahr 100 Mio. DM mehr Zinsausgaben zur Finanzierung der neuen Kredite aufgewendet werden. Die Zinslastquote (Anteil der Zinsausgaben an den bereinigten Gesamtausgaben) überschreitet am Ende des Planungszeitraums die 7-Prozentmarke.

VI. Schuldenaufnahme am Kreditmarkt

In den Jahren 1995 bis 1997 haben die Ist-Ausgaben durch höhere Aufwendungen für Personal und zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen, jeweils in erheblichem Umfang das veranschlagte Soll überschritten. Obwohl in jedem Jahr durch mehrere haushaltswirtschaftliche Sperren in die Bewirtschaftung der Ressorts eingegriffen wurde, konnte nicht verhindert werden, dass die Nettoneuverschuldung beträchtlich über die im Haushalt festgesetzten Beträge hinauswuchs.

Mit dem Nachtragshaushalt 1998 wurde in Anpassung an die tatsächliche Entwicklung die Nettokreditaufnahme um weitere 400 Mio. DM erhöht. Mit 1.854 Mio. DM liegt die Nettokreditaufnahme nur knapp 100 Mio. DM unter dem Wert von 1997.

Eine deutliche Rückführung der Neuverschuldung konnte auch mit dem Haushaltsentwurf 1999 nicht erzielt werden; 1.830 Mio. DM neue Kredite lassen Thüringens Gesamtverschuldung auf 19,9 Mrd. DM ansteigen.

Thüringen hat bereits 1997 die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung der alten Flächenländer überschritten. Um künftig noch geringfügige politische Handlungsspielräume zu erhalten, muss die ab dem Jahr 2000 vorgesehene Rückführung der Neuverschuldung unbedingt eingehalten werden. Eventuelle höhere Einnahmen sollten die Neuverschuldung weiter senken.