Forschung

H. gestiegen. Sie hat damit unter den neuen Ländern den höchsten Wert erreicht. Dagegen haben die Personalausgaben je Einwohner weniger stark zugenommen als in zwei anderen dieser Länder, so dass sich insoweit eine Verbesserung ergeben hat.

42 Nach § 8 Abs. 1 Haushaltsgesetz 1997 war die Landesregierung beauftragt, 1 v. H. der im jeweiligen Einzelplan für 1997 etatisierten Planstellen und Stellen ­ mit im Einzelnen mehreren Ausnahmen ­ einzusparen. Mangels entsprechender Angaben ist nicht nachprüfbar, ob und in welchem Umfang diese Einsparungen erfolgt sind. Das Finanzministerium hat zugesagt, der Haushaltsrechnung künftig eine entsprechende Übersicht beizufügen.

Weiter war in § 8 Abs. 3 Haushaltsgesetz 1997 vorgegeben, über die vorstehenden Regelungen hinaus weitere 886 Planstellen und Stellen abzubauen. Nach den Angaben in Anlage XIV zur Haushaltsrechnung wurden insoweit insgesamt 890 Stellen eingespart, und zwar im Wesentlichen im Bereich des Thüringer Kultusministeriums (700), des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt (119) sowie des Thüringer Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur (70).

Im Jahr 1997 sind die Personalausgaben gegenüber dem Vorjahr trotz des vorgenommenen Personalabbaus - allerdings nochmals abgeschwächt - um 1,3 v. H. gestiegen, damit lag der Anstieg aber über dem in den alten Flächenländern von im Durchschnitt 0,8 v. H. Dies beruht zum einen darauf, dass zum 1. Januar (Arbeitnehmer) und zum 1. März bzw. 1. Juli 1997 (Beamte) eine lineare Einkommensanhebung von 1,3 v. H. sowie zum 1. September 1997 eine Angleichung der Bezüge an die der Bediensteten der alten Bundesländer auf 85 v. H. erfolgte. Diese Maßnahmen bewirkten im Jahresdurchschnitt eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 1,0 v. H. Zum anderen waren Abfindungen an ausscheidende Bedienstete zu zahlen und es waren in einer Vielzahl von Fällen Nachzahlungen an Bedienstete erforderlich, die aufgrund fehlerhafter Eingruppierungen bisher zu niedrige Vergütungen erhalten hatten.