Die Aktien der JENOPTIK AG waren bis Ende des Jahres 1996 zu 100 v H vom Freistaat Thüringen gehalten worden

Thüringer Landgesellschaft 500,2 14. Der Zuwachs der Anteile an der TSA beruht auf der Einziehung der Geschäftsanteile anderer Gesellschafter durch das Land. Thüringen hält damit alle Anteile der Bei der Thüringer Straßenwartungs- und Instandhaltungsgesellschaft, der Thüringer Landgesellschaft und der LEG wurde jeweils das Stammkapital durch Sacheinlagen erhöht. Die Beteiligung Thüringens an der Weimar 1999-Kulturstadt Europas ist reduziert, weil Anteile an den Bund abgegeben wurden.

Die Aktien der JENOPTIK AG waren bis Ende des Jahres 1996 zu 100 v. H. vom Freistaat Thüringen gehalten worden. Durch Veräußerung von Anteilen und eine Kapitalerhöhung der AG hielt Thüringen Ende des Jahres 1997 noch 49,99 v. H. der Aktien.

Rechnungsprüfung 1997

77 Die im Wesentlichen stichprobenweise vorgenommene Rechnungsprüfung 1997 ist bis auf insbesondere die Ausgaben für Zuwendungen abgeschlossen. Der Rechnungshof behält sich daher vor, etwaige bemerkenswerte Feststellungen im Rahmen weiterer Prüfungen in spätere Bemerkungen aufzunehmen (§ 97 Abs. 3 LHO). Feststellung gem. § 97 Abs. 2 Nr. 1 LHO

Die in der Haushaltsrechnung 1997 und die in den entsprechenden Kassenrechnungen nachgewiesenen Beträge stimmen nach stichprobenweisen Prüfungen des Rechnungshofs und der Staatlichen Rechnungsprüfungsstellen überein. Bei ihrer Prüfungstätigkeit haben diese Rechnungsprüfungsbehörden im Haushaltsjahr bis auf wenige Fälle keine Haushaltseinnahmen und -ausgaben festgestellt, die nicht ordnungsgemäß belegt waren.

BEMERKUNGEN ZU MEHREREN EINZELPLÄNEN Personalbedarfsermittlung in der Thüringer Landesverwaltung (Einzelpläne 01 bis 09, 15)

Der Personalbedarf ist bisher von keinem Ministerium durch Anwendung analytischer Untersuchungsmethoden sachgerecht ermittelt worden.

Häufig fehlen in der Landesverwaltung schon die Voraussetzungen für eine solche Personalbedarfsermittlung, insbesondere eine kritische Überprüfung der wahrzunehmenden Aufgaben sowie darauf aufbauend eine möglichst optimale Gestaltung der Organisationsstrukturen und Arbeitsabläufe.

Wegen der unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Personalumfangs auf die Personalausgaben des Landes ist es zwingend geboten, die Ermittlung des erforderlichen Personalbedarfs künftig exakt und möglichst mit analytischen Verfahren vorzunehmen.

79 Der Rechnungshof hat in einer Querschnittsprüfung bei den Ministerien untersucht, welche Verfahren zur Ermittlung des Personalbedarfs der Thüringer Landesverwaltung angewandt werden. Dabei hat er festgestellt, dass die obersten Landesbehörden von den einschlägigen arbeitswissenschaftlich anerkannten Verfahren fast ausschließlich die Arbeitsplatzmethode angewendet haben, die aber Arbeitsmengen und Bearbeitungszeiten außer Betracht lässt. Analytische Untersuchungsverfahren, bei denen der zur Erfüllung der einzelnen Teilaufgaben nötige Zeitbedarf genau festgestellt oder zumindest geschätzt wird, wurden bisher bei keiner obersten Landesbehörde im größeren Umfang zur Personalbemessung eingesetzt.

So wurde etwa bei Wegfall von Aufgaben oder bei Einsatz von Informationstechnik oftmals Personal in andere Organisationseinheiten umgesetzt, ohne zuvor deren Personalbedarf methodisch zu ermitteln.

Zusätzlicher Personalbedarf in Fachabteilungen ­ beispielsweise infolge Übertragung neuer Aufgaben ­ wurde anhand von Erfahrungswerten geschätzt. Eine methodische Ermittlung ist in der Regel unterblieben.

Unsere Prüfungen haben ergeben, dass die Voraussetzungen für eine sachgerechte Personalbedarfsermittlung häufig fehlen. Insbesondere eine kritische Überprüfung der Aufgaben hinsichtlich ihrer Notwendigkeit, ihres Umfangs und ihrer Qualität sowie ­ darauf aufbauend ­ umfassende Organisationsuntersuchungen zur Verbesserung der Aufbau- und Ablauforganisation wurden bisher nur vereinzelt vorgenommen.

80 Der Rechnungshof hat den Ministerien mitgeteilt, wegen der erheblichen Auswirkungen auf den Personalhaushalt des Landes sei es notwendig, den Personalbedarf künftig generell in der gesamten Landesverwaltung unter Anwendung geeigneter anerkannter Verfahren zu ermitteln. Dabei sei es erforderlich, vor der Durchführung der Personalbedarfsermittlung die bisher wahrgenommenen Aufgaben kritisch auf Notwendigkeit, Umfang und Qualität hin zu überprüfen (Aufgabenkritik) sowie die Organisationsstrukturen und Arbeitsabläufe zu optimieren. Er halte die von den obersten Landesbehörden für die Personalbemessung überwiegend benutzte Arbeitsplatzmethode wegen der Art und der Komplexität der von ihnen zu erfüllenden Aufgaben für nicht sachgerecht. Vielmehr müsse für die Bereiche der allgemeinen Verwaltung und der Sachbearbeitung der Personalbedarf analytisch festgestellt werden. Für den Bereich der Planungs- und Gestaltungsaufgaben solle ­ soweit analytische Verfahren nicht angewandt werden könnten ­ mit Hilfe geeigneter Ersatzkriterien versucht werden, den Personalbedarf sachgerecht und nachvollziehbar zu ermitteln.