Dr Krapp ist nicht in der Lage seine aus der Ministerverantwortung für das eigene Ressort erwachsenden Pflichten zu erfüllen

Michael Krapp durch den Thüringer Ministerpräsidenten

Der Landtag fordert den Thüringer Ministerpräsidenten auf, Kultusminister Dr. Michael Krapp zu entlassen.

Begründung: Dr. Krapp ist nicht in der Lage, seine aus der Ministerverantwortung für das eigene Ressort erwachsenden Pflichten zu erfüllen. Das findet seinen Ausdruck in Protestaktionen, einer wachsenden Zahl von Zuschriften und mündlichen Kritiken von Pädagogen, von Eltern und Schülerinnen und Schülern sowie von kritischen Stimmen in den Medien.

Die Schülerinnen und Schüler monieren die Verletzung ihrer Rechte. Im Schulamtsbezirk Weimar wurden Schüler nicht zur Wiederholung der Prüfung zugelassen. Die Rechtsaufsicht versagte. Das Thüringer Schulsystem verlassen seit Jahren etwa 13 Prozent der Schüler eines Jahrgangs ohne Hauptschulabschluss.

Der Unterrichtsausfall ist enorm. Die PISA-Studie offenbarte erneut schlechte Schulergebnisse.

Es fehlt an einem zukunftsorientierten Personalentwicklungskonzept für Pädagogen, welches dem Lehrerbedarf nach Schularten und Schulfächern Rechnung trägt, welches die Lehrerschaft über einen gesicherten Einstellungskorridor verjüngt. Es fehlt an Kapazität für die Lehrerbildung. Massenkündigungen von Pädagogen sind unbegründet und wegen Kündigungsschutzklagen nicht durchsetzbar, aber teuer. Das herrschende Floatingsystem demotiviert die Pädagogen und senkt das Unterrichtsniveau.

Das Vertrauen in die Thüringer Schulpolitik ist verloren gegangen. Ein Neuanfang ist zwingend geboten.

Für die Fraktion: Ramelow