Woraus resultiert der besorgniserregende Schuldenstand des Landkreises

März 2002 (Drucksache 3/2293) geantwortet, dass für die Landkreise Kyffhäuserkreis, Saalfeld-Rudolstadt und Unstrut-Hainich-Kreis noch keine Aussagen getroffen werden konnten, da deren Haushaltssatzungen für das Jahr 2002 noch nicht vorlagen. Außerdem ist der Übersicht über den Schuldenstand der Landkreise zu entnehmen, dass der Landkreis Nordhausen mit 627,90 Euro pro Einwohner alle anderen Landkreise bei weitem übertrifft.

Ich frage die Landesregierung:

1. Woraus resultiert der besorgniserregende Schuldenstand des Landkreises Nordhausen?

2. Liegen die Haushaltssatzungen für die Landkreise Kyffhäuserkreis, Saalfeld-Rudolstadt und Unstrut-Hainich-Kreis inzwischen vor? Wenn nein, warum nicht?

3. Wenn ja, wie spiegeln sich die Investitionsausgaben (absolut sowie pro Einwohner), die Personalausgaben (absolut, pro Einwohner, prozentual zum Volumen des Verwaltungshaushalts) und die Verschuldung (absolut sowie pro Einwohner) wider?

Das Thüringer Innenministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 5. Juni 2002 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Mit Schreiben vom 8. April 2002 hat der Landrat des Landkreises Nordhausen, Herr Claus, auf unrichtige Angaben in der Beantwortung der Kleinen Anfrage 556 hingewiesen.

Die Angaben wurden vom Thüringer Landesverwaltungsamt aus den jeweiligen Haushaltsplänen entnommen. Im Falle des Landkreises Nordhausen waren die Angaben zum Schuldenstand laut Stellungnahme vom Landkreis selbst im Gegensatz zu allen anderen Angaben nicht in Euro, sondern in Deutsche Mark ausgewiesen, was bedauerlicherweise erst kurz vor der erneuten Kleinen Anfrage erkannt wurde.

Die Angaben zum Schuldenstand per 31. Dezember 2001 für den Landkreis Nordhausen lauten demzufolge (gemäß Kreishaushalt) berichtigt:

Die Haushaltssatzungen für die Landkreise Saalfeld-Rudolstadt und Unstrut-Hainich-Kreis liegen zwischenzeitlich vor. Die Haushaltssatzung für den Kyffhäuserkreis wurde bisher vom Kreistag nicht bestätigt. Strittiger Punkt ist nach Auskunft des Thüringer Landesverwaltungsamts die Höhe der Kreisumlage.