Investitionen im Alten- und Pflegeheimbereich

Januar 2003 hat folgenden Wortlaut:

In den letzten zwölf Jahren wurden die unterschiedlichsten Modelle der Finanzierung für die notwendigen Investitionen im Alten- und Pflegeheimbereich genutzt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Alten- und Pflegeheime mit entsprechenden Pflegeplätzen gab es 1991, 1992, 1993 und 1994 in Thüringen?

2. Wie viele Pflegeheime wurden vor In-Kraft-Treten des Artikels 52 neu gebaut bzw. vollständig modernisiert und saniert?

3. Wie viele davon wurden mit Landesmitteln und/oder Kommunalmitteln gefördert?

4. Wie viele Pflegeheime wurden nach In-Kraft-Treten des Artikels 52 zusätzlich ohne öffentliche Förderung gebaut?

5. Wie viele sind davon in den 4. Landespflegeplan aufgenommen worden?

6. Wie werden in den Pflegeheimen die in den Entgeltsätzen enthaltenen Investitionskosten bei Sozialhilfeempfängern refinanziert?

7. Wie viele Heimbewohner waren 2001 und 2002 auf ergänzende Sozialhilfe in diesen Heimen angewiesen?

8. Wie hoch ist die durchschnittliche Belastung pro Pflegeheimbewohner aufgrund des noch durch den Träger zu leistenden Kapitaldienstes?

29. April 2003

Das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 15. April 2003 wie folgt beantwortet:

Vor In-Kraft-Treten des Artikels 52 wurden 24 Altenpflegeheime mit 2 292 Plätzen neu gebaut bzw. vollständig modernisiert.

Von den vorgenannten 24 Einrichtungen wurden zwölf Altenpflegeheime mit 898 Plätzen im Rahmen der Richtlinie zur Förderung von Altenpflegeeinrichtungen vom 19. Dezember 1992 (Drittelförderung) mit Mitteln des Landes und der Kommunen gefördert. Fünf Heime, die freifinanziert waren, wurden in den Thüringer Landespflegeplan aufgenommen und erhalten seitdem eine Kapitaldienst- und Nutzungsentgeltförderung.

Zu 4.: Nach In-Kraft-Treten des Artikels 52 wurden 31 Pflegeheime mit 2 219 Plätzen ohne eine öffentliche Förderung gebaut.

Zu 5.: In den 4. Thüringer Landespflegeplan sind davon keine aufgenommen worden.

Zu 6.: Sozialhilfeempfänger werden grundsätzlich in den vom Land investiv geförderten Pflegeeinrichtungen betreut. Hier wird über Einzelvereinbarungen der in Rechnung gestellte Investitionskostensatz in Höhe von 2,56 Euro pflegetäglich im Rahmen der Sozialhilfeleistungen übernommen.

Die Übernahme von höheren Investitionskosten im Rahmen der Sozialhilfe, wie sie zum Beispiel in freifinanzierten Einrichtungen berechnet werden, scheidet grundsätzlich aufgrund des Sparsamkeitsgebots des Bundessozialhilfegesetzes aus.

Zu 7.: Auf ergänzende Sozialhilfe waren in Heimen außerhalb 52-Förderung im Jahr 2001 insgesamt 1 366 und im Jahr 2002 insgesamt 1 196 Heimbewohner angewiesen.

Am 1. Januar 2003 befanden sich in den Pflegeheimen des Freistaats unabhängig von der Art der Investitionsfinanzierung rund 2 500 Personen, die Sozialhilfe erhielten.

Zu 8.: In den Heimen, die eine Kapitaldienstförderung nach § 8 Abs. 3 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des erhalten, entfallen laut 4. Thüringer Landespflegeplan durchschnittlich 5,63 Euro pflegetäglich auf jeden Pflegeplatz, welche derzeit im Rahmen der Kapitaldienstförderung vom Land getragen werden. Hinzu kommen Kosten für pauschale Abschreibungen und kleinere bauliche Maßnahmen, deren Höhe in der Regel 2,56 Euro pflegetäglich betragen.

Bei den freifinanzierten Heimen liegen mir keine Angaben vor, inwieweit Nutzungsentgelte oder Kapitaldienste refinanziert werden. Der durchschnittliche Investitionsbetrag, mit dem der Pflegebedürftige pflegetäglich belastet wird, beträgt hier 12,98 Euro.

In diesem Betrag sind neben den Finanzierungskosten im weiteren Sinne auch die Kosten für die pauschalen Abschreibungen und kleinere bauliche Maßnahmen enthalten.