Aus welchen Finanz

Juli 2003 hat folgenden Wortlaut:

Dem Zeitungsbericht der Thüringer Allgemeinen (Lokalausgabe Arnstadt) vom 2. Juni 2003 folgend werden derzeit auf Ichtershäuser Gemarkung 100 Hektar und auf Arnstädter Gemarkung 30 Hektar im Rahmen des Großindustriegebietes Erfurter Kreuz beplant. Gleichzeitig zu dieser Planung werde, so der Artikel, mit einem Leitinvestor verhandelt. Geplant seien auf dem insgesamt maximal 400 Hektar großen Areal zwischen Arnstadt, Rehestädt, Thörey und Ichtershausen bis zu 3 000 Arbeitsplätze. Bereits ab Oktober 2003 sollen die Baumaßnahmen beginnen, um im Zeitraum eines Jahres die Grundlagen für eine Großansiedlung zu schaffen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Aus welchen Finanz- bzw. Haushaltsmitteln wird derzeit der für die kommenden Erschließungsmaßnahmen notwendige Grunderwerb betrieben bzw. soll betrieben werden?

2. Wie hoch sind die Kosten bzw. die geschätzten Kosten des Grunderwerbs?

3. Bis wann rechnet die Landesregierung mit dem Baurecht auf den derzeit beplanten Flächen?

4. Teilt die Landesregierung die Auffassung des Vertreters der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen bei der öffentlichen Anhörung in Ichtershausen, wonach bereits ab Oktober Erschließungsmaßnahmen durchgeführt werden sollen, um innerhalb eines Jahres die Grundlagen für eine Großansiedlung zu schaffen?

5. Ist es richtig, dass ein Großinvestor konkretes Interesse an einer kurzfristigen Ansiedlung im Großindustriegebiet Erfurter Kreuz bekundet hat?

6. Liegt für die in Frage 5 beschriebenen Maßnahmen ein Förderantrag bei der Landesregierung vor?

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 27. August 2003 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:

Der Zeitungsbericht, der den Anlass zur Kleinen Anfrage bildete, basierte auf Voraussetzungen, die zwischenzeitlich nicht mehr gegeben sind.

Am Erfurter Kreuz ist ein Areal von rund 400 Hektar als großflächiger Industriestandort in der Landesplanung vorgesehen. Für eine Teilfläche von 130 Hektar hatte ein Investor ein Ansiedlungsbegehren angemeldet. Die Ansiedlung sollte relativ kurzfristig erfolgen. Daher war unter Zugriff auf bereits im Eigentum des Freistaats und der Landes 4. September 2003 entwicklungsgesellschaft (LEG) befindliche Grundstücke eine kurzfristige Erschließung vorgesehen. Zwischenzeitlich hat der Investor seine Planungen revidiert und sich vom Standort zurückgezogen.

Unbenommen dessen wird die Entwicklung der Fläche weiter betrieben. Vorrangiges Ziel ist zunächst der Abschluss des laufenden Bauleitverfahrens.

Zu 1.: Zunächst ist die Entwicklung eines Kernareals von 130 Hektar vorgesehen. Für diese Fläche ist ein Grunderwerb nicht erforderlich, da die überplanten Flächen sich bereits im Eigentum des Landes bzw. der LEG befinden. Im Rahmen der weiteren Projektentwicklung ist in diesem Planungsabschnitt derzeit nur noch der Erwerb von rund 15 Hektar für angrenzende Ausgleichsflächen erforderlich. Es wird geprüft, die Kosten dafür gegebennenfalls aus dem Industrietitel (07 02 - 891 78) zu finanzieren.

Zu 2.: Um möglichen Grundstückspekulationen vorzubeugen, können Aussagen zu den Grunderwerbskosten grundsätzlich nicht gemacht werden.

Zu 3.: Die Baurechtschaffung erfolgt in zwei separaten Bebauungsplänen.

Im Bebauungsplangebiet Erfurter Kreuz (Gemeinde Ichtershausen, ca. 100 Hektar Industriefläche) wird Baurecht nach § 33 des Baugesetzbuchs (Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung) voraussichtlich im Oktober 2003 gegeben sein. Ein genehmigter B-Plan wird voraussichtlich Anfang 2004 vorliegen.

Im südlich unmittelbar angrenzenden Bebauungsgebiet Erfurter Kreuz - Süd ca. 30 Hektar Industriefläche) wird das Baurecht in der vorgenannten Form etwa zwei Monate später geschaffen werden können. Im Dezember 2003 wird Baurecht nach § 33 gegeben sein; ein genehmigter B-Plan wird Anfang 2. Quartal 2004 vorliegen.

Zu 4.: In der gegenwärtigen Situation ist ein Erschließungsbeginn in 2003 nicht mehr vorgesehen.

Zu 5.: Ja, es hatte ein Großinvestor Interesse an einer Ansiedlung am Erfurter Kreuz bekundet, welches zwischenzeitlich nicht mehr besteht.

Zu 6.: Der seinerzeit vorliegende einzelbetriebliche Förderantrag im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GA) wurde wegen der Absage des Großinvestors aus der Bearbeitung genommen.