Dorferneuerung und entwicklung sowie Schutz und Erhaltung des ländlichen Kulturerbes

Im Rahmen der Halbzeitevaluierung wurde die nationale öffentliche Kofinanzierung insgesamt betrachtet. Dabei wurde nicht nach den Herkunftsquellen - Bund, Land, Kommunen, sonstige - unterschieden. Dies kann lediglich dem Jahresbericht entnommen werden. Demnach teilt sich die Kofinanzierung aus Landes- und Bundesmitteln per 31. Dezember 2002 wie folgt auf:

Aus dem EFRE wurde ein förderfähiges Investitionsvolumen in Höhe von 3,45 Milliarden Euro initiiert. Mit Unterstützung des ESF wurden öffentliche Gesamtausgaben in Höhe von 500,9 Millionen Euro getätigt. Mit dem EAGFL/A wurde ein Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 741,48 Millionen Euro ausgelöst.

Zu 8.: Aus dem EFRE und dem EAGFL/A wurden insgesamt 24 760 Projekte gefördert. Die Förderung aus dem ESF kam 97 013 Teilnehmern zugute. Weiterhin nahmen 120 305 Jugendliche an Kurzlehrgängen der Verbund- und Handwerksausbildung teil.

Zu 9.: Die Landesregierung schätzt ein, dass die europäischen Strukturfonds grundsätzlich effizient, wirksam und nachhaltig eingesetzt wurden und werden. Dies wird durch die entsprechenden Evaluierungen bestätigt.

Zu 10.: Die Evaluatoren bestätigen die strategische Ausrichtung des Operationellen Programms als problemadäquat. Daher wird sich der Änderungsantrag des Programms darauf beschränken, die leistungsgebundene Reserve auf die einzelnen Schwerpunkte zu verteilen und zu diesem Zweck neue Fördermaßnahmen aufzunehmen.

Zu 11.: Im Einzelnen sollen folgende neue Förderaspekte in das OP aufgenommen werden: EFRE: Schwerpunkt 1:

- Der Beteiligungsfonds für KMU

- Die Förderung der rationellen Energieverwendung Schwerpunkt 2:

- Der Denkmalschutz ESF: Schwerpunkt 4:

- Das Thüringenjahr EAGFL/A: Schwerpunkt 5:

- Die besonderen Anforderungen des Naturschutzes für die Entwicklung und Erhaltung der der Waldlebensräume aufzunehmen, insbesondere innerhalb des europäischen Schutzgebietsnetzes NATURA 2000, wird die forstwirtschaftliche Maßnahme zugunsten privater und kommunaler Waldbesitzer erweitert.

- Die Förderung von Maßnahmen zur Entwicklung von Natur und Landschaft in Thüringen zur Erweiterung der Maßnahme Schutz der Umwelt im Zusammenhang mit der Land- und Forstwirtschaft, der Landschaftspflege und der Verbesserung des Tierschutzes

Weiterhin werden Umschichtungen zwischen den Maßnahmen innerhalb der Schwerpunkte sowie inhaltliche Anpassungen an bestehende Rahmenbedingungen in den Maßnahmen C und M vorgenommen, um eine Anpassung an den Bedarf vorzunehmen.

Zu 12.: Die Thüringer Landesregierung geht zum jetzigen Zeitpunkt davon aus, dass die verfügbaren Strukturfondsmittel bis zum Abschluss der Förderperiode kofinanziert werden können und durch Bescheide gebunden sind.

Zu 13.: Die Ziel-1-Förderung erfolgt regional bezogen auf der Ebene II der Systematik der Gebietseinheiten für Statistik (NUTS II) und damit auf den Freistaat Thüringen insgesamt.

Im Rahmen der Halbzeitevaluierung ist weder fondsbezogen noch fondsübergreifend die Verteilung der geförderten Projekte und Fördergelder auf die einzelnen Landkreise analysiert worden, da dies nicht entscheidend für die Zielerreichung des Operationellen Programms ist. Somit liegen die gewünschten Informationen nicht vor.

Zu 14.: Um die Mehrfacherfassung von gesicherten und geschaffenen Arbeitsplätzen im Zusammenhang mit der Förderung zu begrenzen, wurden sie als Ergebnisindikator für den EFRE lediglich im Zusammenhang mit der einzelbetrieblichen Förderung im Zusammenhang mit der Gemeinschaftsaufgabe (GA) sowie des Landesinvestitionsprogramms (LIP) erfasst. Es wurden ca. 7 300 Arbeitsplätze neu geschaffen und ca. 51 000 gesichert.

Für den ESF wird auf die Teilnehmerzahlen verwiesen. Siehe Antwort zu Frage 8.

Auf der Basis eines Multiplikatoransatzes wurden bei produktiven Investitionen (sofern diese nicht aus den Unternehmensangaben ermittelt wurden, wie Maßnahmen G, I) geschaffene/gesicherte Arbeitsplätze errechnet. Im Fall der Maßnahmen im ländlichen Raum (Schwerpunkt 5.2) werden Beschäftigungseffekte (Personenjahre) der EAGFL/AFörderung errechnet. Die neuen Länder haben sich dazu abgestimmt. Danach ergeben sich für die Maßnahme A För6 derung von Investitionen in landwirtschaftlichen Betrieben 1 063 gesicherte Arbeitsplätze. Für die Maßnahmen C, M, K, O, P und T werden Beschäftigungseffekte in Personenjahren errechnet, die sich zu 5 604 Personenjahren addieren.

Weiterhin wurden gemäßAngaben des Begleitsystems bei der Maßnahme PDiversifizierung der Tätigkeiten insgesamt 24 Arbeitsplätze geschaffen, bei der Maßnahme G Verbesserung der Verarbeitung landwirtschaftlicher Produkte 2 008 Arbeitsplätze gesichert und bei der Maßnahme I Sonstige forstwirtschaftliche Maßnahmen 353 Arbeitsplätze gesichert und 41 geschaffen.

Die Evaluatoren weisen darauf hin, dass eine Unterscheidung zwischen Brutto- und Nettoeffekten der Förderung insgesamt auf Basis der Auswertung und Aggregation der Indikatoren der Bewilligungs- und Verwendungsnachweisstatistik nicht zu leisten ist.