Tabelle 1624Empfänger von Bundeserziehungsgeld ab dem 13 Lebensmonat des Kindes im Jahr 2003 nach

Wie bewertet die Landesregierung die aus den Fragen 1 bis 15 hervorgehenden Entwicklungen im Allgemeinen, aus geschlechterspezifischer Sicht und aus kinder- und jugendpolitischer Sicht?

17.Welche Ursachen sieht die Landesregierung für diese Entwicklung?

Die Situation von Familien wird sowohl von materiellen wie immateriellen Faktoren bestimmt - und die Lage der Familien ihrerseits bestimmt letztlich sowohl die wirtschaftliche wie auch die kulturelle Gegenwart und Zukunft eines Gemeinwesens. Sowohl die in dieser Großen Anfrage abgefragten als auch weitere Daten zeigen,

- dass die klassische Kernfamilie (Vater, Mutter, Kind oder Kinder) nach wie vor als Orientierungsmarke für den Familienbegriff der ganz überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung Thüringens dient, wenngleich dieses Modell zunehmend lebensphasenspezifisch relativiert und variiert wird, so dass auch Lebensformen wie nicht eheliche Lebensgemeinschaften mit Kindern und Alleinerziehende heute als familiale Lebensform vorhanden sind,

- dass Familie als grundlegender Lebenswert von den meisten Bürgerinnen und Bürgern anerkannt ist, auch weil sie in ihrer Funktion als elementarer materieller und kultureller Rückhalt des einzelnen Menschen und der Gesellschaft völlig unersetzlich ist,

- dass aber sowohl bei wirtschaftlichen wie auch bei kulturellen Entwicklungen und Entscheidungen die Leistungen der Familien durch die gesamte Gesellschaft zwar fraglos vorausgesetzt, jedoch nicht immer ausreichend wertgeschätzt und die Bedürfnisse von Familien dann nicht ausreichend in gesellschaftliche Wertungen und Planungen einbezogen werden. Dies führt dazu, dass weit weniger Kinder geboren als gewünscht werden - und auch für ein Gemeinwesen mit Zukunft erforderlich sind.

Auch aus finanziellen Gründen können nicht alle sich aus dieser hier unvollständig beschriebenen Grundsituation für die Familien ergebenden Probleme vollständig gelöst werden. Es gilt weiter, günstige Rahmenbedingungen für Familien zu schaffen. Die Landesregierung hat diese Rahmenbedingungen immer weiter verbessert. Insbesondere wurden neue Instrumente der Familienhilfe geschaffen (Förderung lokaler Bündnisse für Familien, Familien-Thüringencard für einkommensschwache und kinderreiche Familien, Landesbündnis für Familien, Elternakademie, zahlreiche Modellprojekte etc.) und bereits bestehende Angebote für Familien erhalten bzw. weiter ausgebaut (Thüringer Modell seit 1993, Angebote der Kinderbetreuung unter Wahrung der Wahlfreiheit der Eltern, Landeserziehungsgeld, Maßnahmen der Familienbildung, Familienzentren, Familienferienstätten) und schließlich nicht zuletzt eine - trotz grundsätzlich zu hoher Arbeitslosigkeit - erfolgreiche Arbeits- und Wirtschaftspolitik (seit Jahren mit immerhin der niedrigsten Arbeitslosenquote der jungen Länder) initiiert.

Aus geschlechterspezifischer Sicht lässt sich vor allem festhalten, dass bei einer erwünschten möglichst umfassenden Beteiligung von Frauen und Männern am Erwerbsleben das an die elterliche Verantwortung grundgesetzlich gebundene Kindeswohl nicht aus dem Blick gerät.

Auch staatliche Leistungen etwa auf dem Feld der Kinderbetreuung können nur zum Ziele haben, die Handlungsfreiheit der Eltern zu erhöhen, aber nicht eine Anpassungsleistung zu erzwingen. Vielmehr muss bei der angestrebten gleichen Beteiligung der Geschlechter am Erwerbsleben sich auch die Wirtschaft an die Bedürfnisse von Familien anpassen und insbesondere Zeitflexibilität und Wiedereinstiegschancen für Väter und Mütter regelmäßig vorhalten. Diese Sichtweise fand bei der sechsten Sitzung des Landesbündnisses für Familie großes Interesse auch bei vorausschauenden Unternehmern.

Ein Umdenken in der Wirtschaft ist notwendig und auch schon im Gange. Flexible Arbeitszeiten und Arbeitsbedingungen mit Rücksicht auf familiäre Erfordernisse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dienen unter anderem einer besseren Arbeitsatmosphäre und Motivation und nicht zuletzt einer langfristigen und der Marktbehauptung von Unternehmen förderlichen Bindung von Fachkräften.

In der öffentlichen Verwaltung hat der Zusammenhang von Familienfreundlichkeit und Verbesserung der Arbeitsergebnisse zu entsprechenden Überlegungen und Projekten geführt (siehe die Antwort zu den Fragen in Teil V).

II. Maßnahmen und Aspekte zielgruppenspezifischer Familienförderung 18.Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus der Tatsache, dass als Folge der Pluralisierung von Lebensformen neben der klassischen Form der ehelichen Lebensgemeinschaften mit Kindern zunehmend neue Familienformen (Alleinerziehende, nicht eheliche Lebensgemeinschaften mit Kindern, Patchworkfamilien) an Gewicht gewinnen?

Auf die Antwort zu Fragen 16 und 17 sowie Tabelle 1 wird verwiesen.

19.Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zu der allgemeinen These, dass Kinder für Familien oder für Menschen, die Kinder haben wollen, ein Armutsrisiko darstellen und welche Handlungsbedarfe leitet sie daraus ab?

Der 2. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung wurde am 2. März 2005 vom Bundeskabinett verabschiedet.

Bei der Ermittlung des Bedarfes von Kindern als Mitgliedern von Bedarfsgemeinschaften im Sinne bundesgesetzlicher Festlegungen wird deren Grundbedürfnissen Rechnung getragen. Eigentliche Ursache für Armut ist in vielen Fällen die schlechte Arbeitsmarktlage, deren Änderung die Landesregierung auch durch ihre bislang erfolgreiche Wirtschaftspolitik nicht allein bewirken kann.

20.Mit welchen konkreten Maßnahmen beabsichtigt die Landesregierung, die sozioökonomische Lage von bedürftigen Familien zu verbessern?

21.Wie gedenkt die Landesregierung, die Änderungen im Bundeserziehungsgeldgesetz so beim Landeserziehungsgeld zu kompensieren, dass dabei nicht weniger Leistungsempfänger herauskommen, wie von Ministerpräsident Althaus in seiner Regierungserklärung kritisiert?

Allein aus finanziellen Gründen kann die sozioökonomische Lage bedürftiger Familien kaum über die bisherigen sozialen Sicherungssysteme hinaus etwa mit einer zusätzlichen Familienleistung des Landes verbessert werden. Hierzu bedürfte es einer breit mitgetragenen Initiative zur Verbesserung des Familienleistungsausgleichs auf Bundesebene.

In seiner Regierungserklärung vom 9. September 2004 hat Ministerpräsident Althaus darauf hingewiesen, dass sich die Absenkung der Zahl der Bezugsberechtigten des Bundeserziehungsgeldes auch auf den Kreis der Empfänger von Landeserziehungsgeld auswirkt, weil das Landeserziehungsgeldgesetz eng an das Bundeserziehungsgeldgesetz anknüpft.

22.Welche unterstützenden Maßnahmen zur Schaffung von Voraussetzungen für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowohl für Frauen als auch für Männer sieht die Landesregierung auf Landesebene (bitte geschlechterdifferenziert ausführen)?

Die Thüringer Landesregierung hat das Ziel, die Wahlfreiheit der Eltern hinsichtlich der konkreten Wege zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf stetig zu verbessern. Geschlechtsspezifische Vorgaben macht sie dabei nicht. Thüringen hat als eines von wenigen Ländern einen frühen Rechtsanspruch auf einen Kindertagesstättenplatz - für Kinder ab 2 1/2 Jahren - und eine hervorragende Betreuungsinfrastruktur für Kinder ab diesem Alter bis einschließlich zum vierten Schuljahr. Überlegungen zur Verbesserung der Tagespflege für Kinder unter 2 1/2 Jahren werden derzeit angestellt und finden Niederschlag in der Bildungsrahmenplanung für Kinder von 2 bis 16 Jahre, welche federführend vom Thüringer Kultusministerium vorbereitet wird, ebenso Verbesserungen bei der Schuljugendarbeit und der Schulsozialarbeit.

Im Übrigen wird auf die Antwort zu Fragen 16 und 17 verwiesen.

23.Welche Rahmenbedingungen sind nach Auffassung der Landesregierung zu schaffen, um Eltern die freie Wahl zwischen einem Phasenmodell und einem Simultanmodell in der Familienorganisation zu ermöglichen?

24.Wie will die Landesregierung die Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessern,

a) wenn sie nach dem in der Regierungserklärung angekündigten Konzept Bildung und Betreuung von 2 bis 16 keine flächendeckende bedarfsgerechte Versorgung mit Krippenplätzen für Kinder unter zwei Jahren vorsieht,

b) wenn die Horte von Schulen in die Trägerschaft von Kommunen und Freie Träger übergeben werden soll, ohne dass die Landesregierung die Finanzierung langfristig sichert?

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern, ist ein Schwerpunkt der Familienpolitik in Thüringen.

Daher ist eine Initiative der Landesregierung für die Erweiterung der Tagesbetreuungsangebote im Gegensatz zu anderen Ländern hier nicht notwendig. In Thüringen gibt es ein gut ausgebautes Netz von Tagesbetreuungsangeboten für Kinder: der Rechtsanspruch auf einen Kindergarten- und Hortplatz und ein bedarfsgerechtes Angebot an Plätzen für unter dreijährige Kinder in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege.

In Thüringen geht es vor allem um die Flexibilisierung der Betreuungsangebote. Hier wird vor allem eine Erweiterung der strukturellen Möglichkeiten der Kindertagespflege in Thüringen eine Rolle spielen, die sich am Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) orientieren wird.

Der Rechtsanspruch auf einen Hortplatz ist im Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetz verankert. Ein Trägerschaftsübergang der Horte bedeutet deshalb keine Einschränkung der Angebotsbreite oder einen Qualitätsverlust.

Es entspricht nach Auffassung der Landesregierung nicht der heutigen gesellschaftlichen Realität, dass Eltern bei der Anordnung von Erwerbsarbeits- und Kindererziehungszeiten in ihrer Biografie nur die Wahl haben zwischen einem Phasen- bzw. einem Simultan-Modell. Es gilt längst das Gebot der durchgängigen familienfreundlichen Flexibilisierung - und dies in jeder möglichen Form, von Arbeitszeitkonten bis zur Telearbeit.

25.Welche Schlussfolgerungen zieht die Landesregierung aus den Antworten zu den Fragen 18 bis 24 hinsichtlich ihres Agierens im Bundesrat?

Auf die Antworten zu den Fragen 19, 20 und 21 wird verwiesen.

26.Wie unterstützt und fördert die Landesregierung die stärkere Einbeziehung von Vätern in die Familienarbeit? Welche Projekte und Maßnahmen sind seit 1999 durch das Land gefördert worden?

Die Thüringer Landesregierung wird Bürgerinnen und Bürgern keine direkten Vorgaben und Vorschriften zur Gestaltung ihres rechtmäßigen Familienlebens machen. Allerdings wird die Einbeziehung von Vätern in die Familienarbeit sowohl in allen Einrichtungen und Maßnahmen der Familienbildung wie auch in den Beratungseinrichtungen, die von der Landesregierung seit Beginn der neunziger Jahre gefördert werden, vorausgesetzt. Auch Maßnahmen zugunsten eines familienfreundlichen Arbeitslebens und familienfreundlicher Betriebe wirken sich zugunsten einer stärkeren Einbeziehung von Vätern aus.

Nicht zuletzt dienen auch die erheblichen Bemühungen der Landesregierung auf dem Feld des Gender Mainstreaming und damit der Geschlechterdemokratie indirekt einer stärkeren Einbeziehung von Männern in die Familienarbeit.

27.Welche familienpolitischen Konsequenzen sieht bzw. verfolgt die Landesregierung hinsichtlich der Tatsache, dass

a) vor allem junge Frauen mit ihren Familien aus Thüringen abwandern,

b) die Geburtenzahlen im Land seit Jahren zurückgehen bzw. stagnieren?