Welche Maschinen zu welchem Preis wurden in den letzten zwei Jahren für den Maschinenbetrieb der ThüringenForst

Technische und der Landesforstverwaltung Die Kleine Anfrage 277 vom 16. März 2005 hat folgenden Wortlaut:

Die unterhält einen eigenen Maschinenbetrieb zur Bewirtschaftung des Landeswaldes.

Teilweise werden Aufgaben auch durch Lohnunternehmer ausgeführt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Maschinen zu welchem Preis wurden in den letzten zwei Jahren für den Maschinenbetrieb der angeschafft?

2. Welche Anschaffungen sind in den nächsten zwei Haushaltsjahren geplant?

3. Wie viele Mitarbeiter sind im Maschinenbetrieb eingesetzt?

4. Wie hoch sind die jährlichen Lohnkosten?

5. Wie sieht die künftige Personalplanung aus?

6. Nach welchen Kriterien erfolgt der Einsatz von eigenem Personal und eigenen Maschinen?

7. In welchen Fällen erfolgt der Einsatz von freien Lohnunternehmern?

8. Ist geplant, in Zukunft weitere Aufgaben an Lohnunternehmen zu übertragen?

9. Welche Kriterien gelten für die Vergabe von Aufträgen an freie Lohnunternehmer?

Das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 22. April 2005 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: In den Jahren 2004 und 2005 hat der zu gehörende Maschinenbetrieb nur Ersatzbeschaffungen von Maschinen - wie in Übersicht 1 aufgeführt - vorgenommen.

Die jährlichen Lohnkosten für 88 Waldarbeiter-Maschinenführer des Maschinenbetriebes betragen 3 147 000 Euro.

Zu 5.: Zum derzeitigen Personalstand sind keine Änderungen vorgesehen.

Zu 6.: Die Sicherung der Einnahmen aus dem Holzverkauf, die Katastrophenvorsorge sowie die Entwicklung und Einführung von Spitzentechnologien sind im Staatswald des Freistaats Thüringen die Einsatzkriterien für eigenes Personal und eigene Maschinen.

Zu 7.: Der Einsatz privater Forstdienstleister (freie Lohnunternehmer) erfolgt in der Holzrückung, in der hochmechanisierten Holzernte und in der Holzernte am Steilhang, in der Gesamtbeschaffung und im Transport von Wegebaumaterial sowie in der Waldkalkung.

Für die Forstverwaltung des Staatswaldes gelten bei der Vergabe von Aufträgen an private Forstdienstleister (freie Lohnunternehmer) folgende Kriterien:

· Verdingungsordnung für Leistungen (VOL/A),

· Bürgerliches Gesetzbuch (BGB),

· Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB),

· Mittelstandsförderungsgesetz und

· Allgemeine Geschäftsbedingungen der Landesforstverwaltung Thüringen für die Ausführung von Forstbetriebsarbeiten (AGB-TH-Forst). Dr. Sklenar Minister.