Welche Förderung gewährt das Land Behindertenorganisationen und verbänden oder ähnlichen Institutionen

Die entsprechenden Daten finden sich im Wesentlichen in Frühförderstellen, heilpädagogischen Tageseinrichtungen für Kinder und Sonderschulen.

Welche Förderung gewährt das Land Behindertenorganisationen und -verbänden oder ähnlichen Institutionen bzw. Selbsthilfegruppen behinderter Menschen jeweils und insgesamt?

Zurzeit werden in Thüringen neun Vereine und Verbände gemäß der Richtlinie für die Förderung nichtinvestiver sozialer Maßnahmen an Vereine und Verbände für Aufgaben der Betreuung von Menschen mit Behinderungen sowie zur Förderung von Beratungsstellen für Menschen mit Behinderungen im Freistaat Thüringen gefördert. Deren Aufgaben bestehen darin, körperlich, geistig und seelisch behinderte Menschen sowie gehörlose und blinde Menschen zu betreuen und zu fördern. Gefördert werden die notwendigen Sachkosten der geschäftsführenden Stelle eines Verbandes.

Für die Vereine und Verbände wurden bisher folgende Landesmittel zur Verfügung gestellt: Des Weiteren erfolgt eine jährliche Förderung (Personal- und Sachkosten) der Geschäftsstelle des Landesverbandes Thüringen der Angehörigen psychisch Kranker e.V. und den dem Landesverband angeschlossenen (25) Selbsthilfegruppen in Thüringen.

Die Förderung der Selbsthilfekontaktstellen erfolgte durch einen Zuschuss zu den Personalausgaben für die Beratungsfachkraft, abhängig von der Anzahl der Einwohner im Versorgungsbereich.

Die Landesverbände im Bereich der gesundheitlichen Selbsthilfe wurden durch Zuschüsse zu Personal- und/oder Sachausgaben unterstützt.

Selbsthilfegruppen erhielten nach der unter 3. genannten Leitlinie eine Förderung zu den Aufwendungen der Selbsthilfegruppe für ihre gemeinsamen Aktivitäten.

Für die Selbsthilfekontaktstellen und Selbsthilfeverbände wurden bisher folgende Landesmittel bereitgestellt:

Welche institutionelle Förderung und Projektförderung gewährt das Land insoweit?

Die Zuwendungen an Vereine und Verbände für Aufgaben der Betreuung von Menschen mit Behinderungen werden in Form nicht rückzahlbarer Zuschüsse im Wege der Projektförderung als Anteilfinanzierung gewährt. Die Landeszuwendung kann bis zu 50 vom Hundert der zuwendungsfähigen Ausgaben betragen. Gefördert werden die notwendigen Sachkosten der geschäftsführenden Stelle eines Verbandes oder Vereines.

Darüber hinaus erfolgen jährliche Projektförderungen für Maßnahmen zur Stärkung des bedarfsgerechten Auf- und Ausbaus von Einrichtungen der gemeindenahen Versorgung für psychisch kranke Menschen, seelisch behinderte Menschen und ihre Angehörigen im Rahmen des Präventions- und Hilfesystems, z. B. in 2005:

- Begegnungsstätte des Lebenshilfe-Werkes Weimar/Apolda e.V.

- Begegnungsstätte der Jenaer Diakonie - Begegnungsstätte des Christopheruswerkes Erfurt

- Zuverdienstwerk des Diakonievereins Rudolstadt

- Zuverdienstwerk des Psychosozialen Diakoniezentrums Altenburger Land e.V.

Außerdem wird die Erstellung des Fortbildungskalenders des Paritätischen Bildungswerkes gefördert.

Die Förderung der Selbsthilfekontaktstellen erfolgte durch einen Zuschuss zu den Personalausgaben für die Beratungsfachkraft, abhängig von der Anzahl der Einwohner im Versorgungsbereich.

Die Landesverbände im Bereich der gesundheitlichen Selbsthilfe wurden durch Zuschüsse zu Personal- und/oder Sachausgaben unterstützt.

Welches sind die Förderkriterien, wonach richtet sich die Höhe der Förderung?

Entsprechend der Richtlinie für die Förderung nichtinvestiver sozialer Maßnahmen an Vereine und Verbände für Aufgaben der Betreuung von Menschen mit Behinderungen sowie zur Förderung von Beratungsstellen für Menschen mit Behinderungen im Freistaat Thüringen wird nur dann eine Zuwendung gewährt, wenn der Zuwendungsempfänger nachweist, dass die Gesamtfinanzierung der beantragten Maßnahme gesichert ist. Das ist durch den Zuwendungsempfänger schriftlich zu belegen.

Bei der Beteiligung anderer Zuwendungsgeber an der Gesamtfinanzierung der Maßnahme kann eine Zuwendung erst nach Vorlage des entsprechenden Bewilligungsbescheides erfolgen.

Eine Zuwendung kann grundsätzlich nicht erfolgen, wenn gegen den Antragsteller ein Vergleichs-, Gesamtvollstreckungs- oder Insolvenzverfahren beantragt ist.

Der Zuwendungsempfänger muss auch in fachlicher Hinsicht die Gewähr für eine ordnungsgemäße und zweckentsprechende Durchführung der Maßnahme bieten. Zuwendungsempfänger sind Vereine und Verbände, vorrangig Landesvereine und -verbände, deren Aufgabe darin besteht, Menschen mit Behinderungen zu betreuen und zu fördern. Darüber hinaus können auch Kreis- und Ortsverbände gefördert werden.

Die Zuwendung wird in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses im Wege einer Projektförderung und nach Verfügbarkeit der Haushaltsmittel gewährt. Die Landeszuwendung kann bis zu 50 vom Hundert der zuwendungsfähigen Ausgaben gemäß der Richtlinie betragen.

Förderkriterien auf dem Gebiet der Suchthilfe und der psychiatrischen Versorgung ergeben sich aus der Richtlinie zur Förderung nichtinvestiver sozialer Maßnahmen für die Aufgaben der Suchthilfe und der psychiatrischen Versorgung (bis 31. März 2004) und dem Landesinteresse nach § 23 Thüringer Landeshaushaltsordnung, die Förderhöhe richtet sich nach der Verfügbarkeit der Haushaltsmittel.

Die Förderung im Bereich der Selbsthilfe erfolgte bislang auf der Grundlage der folgenden Förderrichtlinien:

- Richtlinie zur Förderung von Selbsthilfekontaktstellen

- Richtlinie zur Förderung von Landesverbänden im Bereich der gesundheitlichen Selbsthilfe

- Leitlinie für die Förderung von Selbsthilfegruppen im Gesundheitswesen und Sozialbereich

Die allgemeinen Voraussetzungen sowie Art und Umfang der Förderung sind in den jeweiligen Richtbzw. Leitlinien detailliert aufgeführt.

Welche Entwicklung ist für die letzten fünf Jahre festzustellen?

Die Ausgaben des Landes entsprechend der Richtlinie für die Förderung nichtinvestiver sozialer Maßnahmen an Vereine und Verbände für Aufgaben der Betreuung von Menschen mit Behinderungen sowie zur Förderung von Beratungsstellen für Menschen mit Behinderungen im Freistaat Thüringen wurden in der Antwort zu Frage 110 beziffert.

Die Förderung der Vereine und Verbände für Aufgaben der Betreuung von Menschen mit Behinderungen ist eine freiwillige Leistung, die angesichts der prekären Haushaltssituation des Freistaats Thüringen in den letzten fünf Jahren reduziert wurde.

Entsprechend der Richtlinie zur Förderung nichtinvestiver sozialer Maßnahmen für die Aufgaben der Suchthilfe und der psychiatrischen Versorgung (bis 31. März 2004) ist folgende Entwicklung in den letzten Jahren zu beobachten:

- Förderung gemäß dem Grundsatz ambulant vor stationär gemeindepsychiatrischer Angebote, vorrangig vor- und nachsorgende Angebote,

- flächendeckende Angebotsstruktur in fast allen Landkreisen und kreisfreien Städten erreicht,

- Schwerpunktsetzung der Förderung:

· Einzelprojekte,

· personenzentrierte Gesamtausrichtung der oben angeführten Angebote und verbindliche Verzahnung der Leistungen über Trägergrenzen und Leistungszuständigkeiten hinaus.

Die Förderung im Bereich der Selbsthilfe stellt eine freiwillige Leistung dar. Angesichts der prekären Haushaltssituation des Freistaats Thüringen sind die Fördermittel in diesem Bereich seit dem Jahr 2001 reduziert worden. Die aufgewendeten Fördermittel sind in der Antwort zu Frage 110 enthalten.

XIX. Behindertenfreundlichkeit in der Landesverwaltung

Durch welche Maßnahmen werden die anstehenden Funktional- und Strukturreformen in der Landesverwaltung mit der Umsetzung einer behindertenbewussten Personalpolitik verbunden?

Die Umsetzung der Funktional- und Strukturreformen der Landesverwaltung (vergleiche Behördenstrukturreformkonzept vom 1. März 2005) ist eine langfristige Aufgabe mit vielen Facetten.

Dabei ist nicht nur für Personalvertretungen der Geschäftsbereiche eine aktive Rolle vorgesehen, sondern es werden in den einzelnen Ressorts auch die Schwerbehindertenvertretungen in den Reformprozess integriert. Auf bereits bestehende Integrationsvereinbarungen wird verwiesen.

Grundsätzlich ist die Landesregierung gegenüber den behinderten Mitarbeitern bemüht, Versetzungen, Abordnungen und Umsetzungen nur vorzunehmen, wenn mindestens gleichwertige bzw. bessere Arbeitsbedingungen, Entwicklungs- und Aufstiegsmöglichkeiten gegeben sind. Behinderte Mitarbeiter behalten nach Umsetzung der Strukturreform selbstverständlich ihren bisherigen arbeits- und sozialrechtlichen Status.

Es wird erwogen, zusätzliche behinderungsbedingte Nachteilsausgleiche, die sich aus der Versetzung bzw. Abordnung ergeben können, zu gewähren. Das können im Einzelfall besondere Aus- und Fortbildungsangebote bis hin zur Einrichtung von Telearbeitsplätzen sein.

Bei der Auswahl des Personals für künftige Aufgaben werden Menschen mit Behinderungen besonders berücksichtigt. Es wird insoweit zugesichert, dass jede Hilfe an der persönlichen Situation eines Mitarbeiters mit Behinderungen ansetzt (Individualitätsprinzip).

Inwieweit arbeiten Landesbehörden und nachgeordnete Einrichtungen des Freistaats Thüringen an der Konzipierung und Umsetzung behindertenfreundlicher Arbeitszeitmodelle?

Mit der weiteren Arbeitszeitflexibilisierung werden auch den schwerbehinderten Menschen weitergehende Freiräume zur Gestaltung der individuellen Arbeitszeit im Einklang mit den dienstlichen Gegebenheiten eröffnet. Der persönlichen Situation der schwerbehinderten Beschäftigten kann damit in einem größeren Umfang Rechnung getragen werden.

Unabhängig von der Änderung der Thüringer Arbeitszeitverordnung werden im Rahmen tarifvertraglicher und gesetzlicher Möglichkeiten bei Bedarf in Zusammenarbeit mit der Schwerbehinderten- und Personalvertretung individuell Arbeitszeitmodelle umgesetzt, die den schwerbehinderten Menschen die Teilhabe am Arbeitsleben ermöglichen bzw. erhalten.

Welchen Bedarf an Maßnahmen zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie mit behinderten Angehörigen und Beruf sieht die Landesregierung in den Landesbehörden?

Mit den vom Kabinett am 22. März 2005 beschlossenen neuen Arbeitszeitmodellen für die Bediensteten des Landes wird größtmögliche Arbeitszeitflexibilisierung angeboten, die die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch für Familien mit behinderten Angehörigen wesentlich vereinfacht und persönliches Zeitmanagement ermöglicht.