Kindertageseinrichtungsgesetzes

Das Land gewährt den Trägern von Kindertageseinrichtungen entsprechend § 14 des Kindertageseinrichtungsgesetzes nach Maßgabe des Landeshaushaltes einen Investitionszuschuss für Aufwendungen für den Neubau, Erwerb, Umbau, Ausbau, Ersatzbau und Erweiterungsbau sowie für die Ersteinrichtung von Kindertagesstätten. Im Landeshaushalt sind für das Jahr 2005 4 300 000 Euro (Kapitel 17 20, Titel 883 20) veranschlagt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Träger haben in den Jahren 2002, 2003 und 2004 in welcher Höhe Investitionszuschüsse beantragt (bitte Einzelaufstellung nach Datum der Beantragung)?

2. Wie hoch waren die bezüglich Frage 1 vom Land bewilligten Investitionszuschüsse (bitte Einzelaufstellung nach Datum der Bewilligung)?

3. Mit welcher Begründung wurde bei der Bewilligung von der von den Trägern beantragten Höhe der Investitionszuschüsse abgewichen (bitte Einzelbegründung)?

Das Thüringer Kultusministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 20. Juni 2005 wie folgt beantwortet:

Zu 1. und 2.: In den Anlagen 1 bis 6 sind die

- Investitionsanträge 2002 (219 Anträge)

- vom Land geförderte Investitionsmaßnahmen 2002 (56 Maßnahmen)

- Investitionsanträge 2003 (183 Anträge)

- vom Land geförderte Investitionsmaßnahmen 2003 (58 Maßnahmen)

- Investitionsanträge 2004 (145 Anträge) und

- vom Land geförderte Investitionsmaßnahmen 2004 (49 Maßnahmen) dargestellt.

Die Bewilligung von Investitionszuschüssen erfolgte auf der Grundlage der vom Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit erstellten Vergabegrundsätze zur Förderung investiver Maßnahmen von Kindereinrichtungen. In diesen Vergabegrundsätzen sind die Vergabevoraussetzungen sowie Art, Umfang und Höhe der Zuwendung geregelt.

Da die Antragslage stets über den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln lag, sind grundsätzlich nur Vorhaben gefördert worden, die die nachfolgenden Kriterien erfüllt haben:

- Sicherung des Rechtsanspruches,

- Behebung von Auflagen, die zur Schließung der Einrichtung führen,

- Weiterführung von Maßnahmen, bei denen bereits ein Bauabschnitt gefördert wurde sowie

- Ersatzneubauten, durch die erhebliche Einsparungen bei den Betriebskosten erreicht werden.

Darüber hinaus sind die Kosten- und Finanzierungspläne der Antragsteller eine wichtige Prüfgrundlage.

Hierbei kam es durchaus zu Abweichungen von der eigentlichen Antragssumme, da die Träger die Kofinanzierung abzusichern hatten.

Aussagen zu eventuellen Abweichungen zwischen Antragstellung und Bewilligung zu jedem Einzelvorgang sind nur mit erheblichem Verwaltungsaufwand zu ermitteln und stehen in keinem Verhältnis zwischen Aufwand und Nutzen; zumal sich ein Teil der Unterlagen noch in der Verwendungsnachweisprüfung befindet.