Abwasserbehandlung

Die Aussagen beziehen sich zunächst nur auf die in den gemeindlichen Gebieten notwendige Errichtung einer ordnungsgemäßen Abwasserbehandlung, die in der Regel auch vom Freistaat Thüringen gefördert wird. Eine qualifizierte Aussage zum Stand des Ausbaus der Kanalisation ist derzeit nicht möglich, da viele Maßnahmen und der damit verbundene Anschluss nur dem zuständigen Abwasserverband bzw. der eigenentsorgenden Gemeinde (Aufgabenträger) und nicht in jedem Fall der Thüringer Landesregierung bekannt sind. Diese Aussage wird erst zum Stand 31. Dezember 2005 und im Rahmen der Berichterstattung an die EU bei den Aufgabenträgern erhoben. Allgemein kann jedoch eingeschätzt werden, dass die überwiegende Mehrheit der Aufgabenträger auch einen Anschlussgrad von über 70 Prozent in den gemeindlichen Gebieten erreichen wird.

Zu 2.: Die Beantwortung dieser Frage wäre rein spekulativ. Inwieweit es den zuständigen kommunalen Aufgabenträgern gelingen wird, die in den gemeindlichen Gebieten mit 2 000 bis 10 000 EW noch erforderlichen Abwasseranlagen fristgerecht zu realisieren, kann erst nach Ablauf der Frist am 31. Dezember 2005 beurteilt werden. Falls in Einzelfällen die Richtlinie 91/271/EWG nicht fristgerecht umgesetzt werden kann, können die Gründe hierfür sowie der Zeitraum, bis zu dem die Anforderungen der Richtlinie eingehalten werden, nur bei den abwasserbeseitigungspflichtigen Kommunen und Zweckverbänden hinterfragt werden. Im Übrigen verweise ich auf die Beantwortung der Frage 1.

Zu 3.: In Siedlungsgebieten, in denen der zentrale Anschluss aus Gründen der Wirtschaftlichkeit nicht gerechtfertigt ist, können entsprechend § 3 Abs. 2 auch individuelle Systeme (gemeint sind in der Regel Kleinkläranlagen) oder andere geeignete Maßnahmen zur Anwendung kommen, falls sie das gleiche Umweltschutzniveau, wie durch die kommunale Abwasserbeseitigung erreichbar, gewährleisten.

Für jedes gemeindliche Gebiet mit 2 000 bis 10 000 EW wurde im Rahmen einer protokollarischen Abstimmung zwischen dem zuständigen Aufgabenträger der Abwasserbeseitigung und dem Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt ein Maßnahmeplan zur Umsetzung der Anforderungen aus der Thüringer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser festgelegt. Dabei wurden generell nur die wirtschaftlichsten Varianten der Abwasserentsorgung gewählt. Dies wurde durch Prüfungen der Staatlichen Umweltämter und in Einzelfällen auch durch die Beratungsagentur Jedele und Partner sichergestellt. Eine Abwasserentsorgung über individuelle Systeme ist in den gemeindlichen Gebieten zwischen 2 000 bis 10 000 EW für die überwiegende Anzahl der darin lebenden Einwohner nicht wirtschaftlich zu erreichen.

Die Realisierung der im Maßnahmeplan vorgesehenen Anlagen führt zunächst zu einem Anschlussgrad an eine kommunale Kläranlage von zirka 70 Prozent. Die weitere Erhöhung des Anschlussgrades durch Ausbau der Kanalisation wird angestrebt. Da dies jedoch oft nicht wirtschaftlich für alle Einwohner eines Gebietes möglich ist, müssen zukünftig individuelle Systeme verstärkt an Bedeutung gewinnen. In welchen Gemeinden individuelle Systeme konkret zur Anwendung kommen sollen, entscheidet immer der zuständige kommunale Aufgabenträger im Rahmen der geltenden wasserrechtlichen Bestimmungen. Daher kann zu dieser Frage keine detailliertere Aussage getroffen werden.

Ich weise allerdings darauf hin, dass in Thüringen unter den derzeit vorhandenen Rahmenbedingungen die dezentrale Abwasserbehandlung mit privaten Kleinkläranlagen keine Option für die Anwendung des § 3 Abs. 2 darstellt, da fast alle grundstücksbezogenen Kleinkläranlagen (Anzahl 263 000) in Thüringen derzeit nicht das geforderte gleiche Umweltschutzniveau gewährleisten können. Dies wurde auch durch eine aktuelle Studie der Bauhausuniversität Weimar und der Materialforschungs- und -prüfanstalt Weimar zum Bestand und zum Zustand Thüringer Kleinkläranlagen festgestellt.

Zu 4.: Der nächste gemäß § 8 zu erstellende Lagebericht über die Beseitigung von Abwasser und Klärschlamm in Thüringen befindet sich in Bearbeitung und wird voraussichtlich im August 2005 veröffentlicht.