Wie ist der gegenwärtige Stand der Ausstattung mit RevierLaptops im

Mai 2005 hat folgenden Wortlaut:

Im Zuge der beabsichtigten Reform der Landesforstverwaltung und insbesondere aufgrund der geplanten Personaleinsparungen wird die Arbeitsbelastung der Bediensteten im Landesforstbetrieb weiter erheblich zunehmen. Den Auswirkungen der Strukturreform auf die Mitarbeiter sollte durch eine verbesserte technische Ausstattung im Forstbetrieb entgegengewirkt werden.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie ist der gegenwärtige Stand der Ausstattung mit Revier-Laptops im Landesforstbetrieb?

2. Wann soll der Revier-Laptop flächendeckend zur Unterstützung der Revierarbeit im Wald eingeführt werden?

3. Welche Kosten werden für die Einführung des Revier-Laptops erwartet?

4. Wie ist die gegenwärtige Ausstattung der Forstbediensteten mit dienstlichen Mobiltelefonen?

5. Wie soll die Abrechnung bei Dienstgesprächen von privaten Telefonanschlüssen zukünftig erfolgen und wie wird in diesem Zusammenhang die Telefonpauschale angepasst werden?

6. Wie ist die gegenwärtige Ausstattung mit Dienstfahrzeugen im Forstbetrieb?

7. Welcher Anteil der Bediensteten ist auf die dienstliche Nutzung eines privaten PKW angewiesen?

8. Soll die KFZ-Pauschale für die Mitarbeiter, die auf die dienstliche Nutzung eines privaten PKW angewiesen sind, angepasst werden, und wenn ja, wie?

Das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 22. Juni 2005 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Die staatlichen Revierleiter, die zu den staatlichen Forstämtern gehören, wurden vom Dienstherrn bisher nicht mit Personalcomputern (PC) oder Laptops ausgestattet.

5. Juli 2005

Zu 2.: Der Revier-PC - somit nicht der Revier-Laptop - soll möglichst in zwei Jahresscheiben, beginnend ab dem zweiten Halbjahr 2006 zur Verfügung gestellt werden. Die zeitgleiche Ausstattung aller 300 Revierdienststellen ist aus finanziellen Gründen nicht möglich.

Zu 3. Hinzu kommen pro Jahr mit Vollausstattung kalkuliert rund 296 000 Euro für den laufenden Betrieb im Wesentlichen für Grundgebühr und Datenübertragungskosten der ISDN-Anschlüsse.

Zu 4.: Dienstliche Mobiltelefone stehen nur zur Bewältigung besonderer Situationen zur Verfügung. Innerhalb der Waldarbeiter-Rettungskette (Rettung Verunfallter) sind auf der Forstamtsebene folgende Mobilfunkanschlüsse vorhanden:

a) rund 430 Anschlüsse für die Waldarbeiter in den staatlichen Forstämtern und die Maschinenführer in den staatlichen Maschinenstützpunkten,

b) je ein Anschluss pro staatliches Forstamt zur Steuerung und Koordination in Not- und Katastrophenfällen, wie zum Beispiel bei Waldbrand, Arbeitsunfall, Windwurf oder Havarie, der in der Regel durch den Behördenleiter genutzt wird.

Zu 5.: Die Abgeltung von dienstlichen Telefonaten, die von privaten Anschlüssen ausgeführt werden, wird auch zukünftig auf Basis des Grundsatzerlasses Nr. 1/2003 deklariert als Entschädigung für die dienstliche Nutzung privater Telefonanschlüsse im Geltungsbereich der Thüringer Landesforstverwaltung erfolgen. Die Entschädigung erfolgt nicht über eine Pauschale, sondern die dienstlich veranlassten Gespräche werden auf Grundlage des Einzelverbindungsnachweises exakt abgerechnet. Hierbei darf ein dienstpostenbezogen festgelegtes Budget pro Haushaltsjahr, wie zum Beispiel beim Forstamtsleiter 150 Euro und beim Revierleiter 225 Euro, nicht überschritten werden. Das Jahresbudget der Revierleiter muss nach Einführung des Revier-PC angepasst werden, da die Reviere in diesem Zusammenhang einen dienstlichen ISDNAnschluss erhalten sollen, der für Telefonate genutzt werden kann.

Zu 6.: Gegenwärtig steht ein Dienst-PKW pro Forstamt zur Verfügung. Weiterhin sind die Maschinenstützpunkte für die Leiter und Einsatzleiter mit Dienst-PKW ausgestattet.

Zu 7.: Die Revierleiter und EDV-Außenbetreuer nutzen ihre privaten PKW dienstlich. Dieser Beschäftigtenkreis entspricht zirka 40 Prozent der Angestellten und Beamten der Landesforstverwaltung.

Zu 8.: Nein; eine Anpassung ist derzeit nicht vorgesehen.