Wie hoch war die Zahl der zu prüfenden Arbeitgeber in den einzelnen Jahren 1999 bis

Die Auswertung der Thüringer Lohnsteueraußenprüfung früherer Jahre hat eine hohe Fehler- bzw. Betrugsanfälligkeit dieses Verfahrens aufgezeigt, woraus eine entsprechende Prüfungsnotwendigkeit resultiert. So ergaben sich z. B. 1998 bei einer Zahl von 4 371 geprüften Arbeitgebern bei 3 486 Arbeitgebern Nachforderungen des Finanzamtes.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie hoch war die Zahl der zu prüfenden Arbeitgeber in den einzelnen Jahren 1999 bis einschließlich 2004?

2. Wie viele Lohnsteueraußenprüfungen erfolgten in den einzelnen Jahren 1999 bis einschließlich 2004?

3. In wie vielen der geprüften Fälle war in den einzelnen Jahren eine Steuernachforderung durch das Finanzamt erforderlich?

4. Zu welchen Mehrergebnissen führten die Steuernachforderungen in den einzelnen Jahren insgesamt bzw. im Durchschnitt je Prüfer?

5. In welchem Umfang wurden die unter Frage 4 genannten Steuernachforderungen in den einzelnen Jahren 1999 bis einschließlich 2004 bestandskräftig?

6. Wie stellt sich der Prüfungsturnus bzw. die Prüfungsquote für die Lohnsteueraußenprüfung in den einzelnen Jahren 1999 bis einschließlich 2004 dar?

7. Wie stellt sich bei der Lohnsteueraußenprüfung der Thüringer Prüfungsturnus bzw. die Prüfungsquote der einzelnen Jahre 1999 bis 2004 zum jeweiligen Bundesdurchschnitt und dem jeweiligen Durchschnitt der neuen Bundesländer entsprechend der jeweiligen Jahresstatistik des Bundesministeriums der Finanzen dar?

8. Was hat die Landesregierung in den letzten Jahren getan, um den Prüfungsturnus bzw. die Prüfungsquote bei der Lohnsteueraußenprüfung zu verbessern, und was gedenkt die Landesregierung in Zukunft hierfür zu tun?

9. Wie wird der Personalbedarf für die Lohnsteueraußenprüfung in Thüringen ermittelt und von wann datiert die aktuellste Berechung des Personalbedarfs im Bereich der Thüringer Lohnsteueraußenprüfung?

6. Juli 2005

10. Welcher Personalbedarf für den Bereich der Lohnsteueraußenprüfung bestand in den einzelnen Jahren 1999 bis einschließlich 2004 nach den jeweiligen jährlichen Berechnungen des Personalbedarfs und wie stellen sich in den genannten Jahren das jeweilige Planstellen-/Stellen-Soll für den Bereich der Lohnsteueraußenprüfung laut Haushaltsplan sowie die tatsächliche Planstellen-/Stellenbesetzung jeweils zum Stichtag 30. September dar?

11. Wie viele Planstellen/Stellen sind für die Lohnsteueraußenprüfung im Jahr 2005 laut Haushaltsplan vorgesehen und wie viele davon derzeit besetzt?

Das Thüringer Finanzministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 24. Juni 2005 wie folgt beantwortet:

Zu der Kleinen Anfrage nehme ich im Namen der Landesregierung wie folgt Stellung; die Beantwortung der gestellten Fragen erfolgt wegen der besseren Übersichtlichkeit zum Teil in Tabellenform. Der Prüfungsturnus der einzelnen Betriebe variiert in Abhängigkeit von der Betriebsgröße.

Die Finanzämter sind angewiesen, Arbeitgeber mit mehr als 99 Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmern in einem vierjährigen Turnus in der Weise zu prüfen, dass prüfungsfreie Zeiträume vermieden werden. Bei den übrigen Arbeitgebern wird bis zu dem Anmeldungszeitraum geprüft, der nicht Gegenstand einer eventuell stattfindenden Vorprüfung war oder der noch nicht der Festsetzungsverjährung unterliegt.