Kinderbetreuung

Dabei werden jedoch zum Teil an der Realität vorbeigehende Angaben über die tatsächlichen Ausgaben des Landes für die Kinderbetreuung verwendet.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie entwickelten sich die unter Kapitel 17 20 Titel 633 01 veranschlagten Zuweisungen zu den Ausgaben für Kindertagesstätten in den einzelnen Jahren 1999 bis einschließlich 2004 im Soll und im Ist?

2. Welche konkreten Ursachen hat die Überschreitung der Ausgabeansätze bei den unter Kapitel 17 20

Titel 633 01 veranschlagten Zuweisungen zu den Ausgaben für Kindertagesstätten in den einzelnen Jahren?

3. In welchem finanziellen Umfang wurden in den einzelnen Jahren 1999 bis einschließlich 2004 aus dem genannten Haushaltstitel (Kapitel 17 20 Titel 633 01) auch Zuweisungen für Investitionen in Kindertagesstätten geleistet?

4. Unter welchen Haushaltstiteln wurden im Haushaltsplan des Landes in den Jahren 1999 bis einschließlich 2004 welche weiteren Ausgaben für Kindertagesstätten bzw. die Träger von Kindertagesstätten veranschlagt und geleistet (bitte Soll-Ist-Angaben für die einzelnen Jahre)?

5. Wie begründet die Landesregierung angesichts der hohen Ist-Ausgaben im Jahr 2004 den niedrigen Haushaltsansatz 2005 bei den unter Kapitel 17 20 Titel 633 01 veranschlagten Zuweisungen zu den Ausgaben für Kindertagesstätten?

6. Welche Ausgaben wurden bis zum 30. April 2005 bei den unter Kapitel 17 20 Titel 633 01 veranschlagten Zuweisungen zu für Kindertagesstätten geleistet und mit welchen Gesamtausgaben rechnet die Thüringer Landesregierung für das gesamte Jahr 2005 nach derzeitigem Kenntnisstand?

7. Unter welchen Haushaltstiteln sind im Haushaltsplan 2005 welche weiteren Ausgaben für Kindertagesstätten bzw. die Träger von Kindertagesstätten veranschlagt?

8. Juli 2005

Das Thüringer Kultusministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 28. Juni 2005 wie folgt beantwortet:

Zu 1.

Zu 3.: Aus Kapitel 17 20 Titel 633 01 - Zuweisungen zu den Ausgaben für Kindertagesstätten - wurden seit 1999 keine Investitionszuschüsse ausgereicht.

Zu 4.: Aufgrund steigender Personalkosten entschied sich die Landesregierung, ab 1999 einen neuen Titel für investive Maßnahmen nach § 14 des Kindertageseinrichtungsgesetzes einzustellen.

Zu 6.: Im Kapitel 17 20 Titel 633 01 betragen die Ausgaben per 30. April 2005 entsprechend der Kindertageseinrichtungs-Finanzierungsverordnung 46 247 226 Euro.

Es wird mit den Ausgaben nach Haushaltsansatz gerechnet.

Zu 7.: Im Kapitel 17 20 Titel 883 20 des Haushaltsplans 2005 wurden 4 300 000 Euro veranschlagt. Im Kapitel 04 04

Titel 893 02 - Investitionszuschüsse für integrative und sonderpädagogische Kindertagesstätten - wurden 750 000 Euro im Haushaltsplan 2005 veranschlagt.