Für das Haushaltsjahr 2005 wurden für diesen Zweck Landesmittel in Höhe von fünf Millionen Euro bereitgestellt und ausgezahlt

November 2005 hat folgenden Wortlaut:

Die Landkreise und kreisfreien Städte sind Träger der örtlichen Sozialhilfe. Entsprechend den bisherigen gesetzlichen Regelungen erhalten diese Träger über den Sozialhilfelastenausgleich einen finanziellen Zuschuss des Landes, um die nach Trägern unterschiedlichen finanziellen Belastungen in Thüringen zu nivellieren.

Für das Haushaltsjahr 2005 wurden für diesen Zweck Landesmittel in Höhe von fünf Millionen Euro bereitgestellt und ausgezahlt. Dieser Lastenausgleich soll ab dem Haushaltsjahr 2006 entfallen.

Ich frage die Landesregierung:

1. In welcher Höhe haben die Träger der örtlichen Sozialhilfe im Jahre 2005 Sozialhilfeausgaben in den Haushalten geplant (bitte Einzelaufstellung nach Träger absolut und pro Einwohner)?

2. In welcher Höhe haben die Träger der örtlichen Sozialhilfe im Jahre 2005 derzeit entsprechende Ausgaben getätigt (bitte Einzelaufstellung nach Träger absolut und pro Einwohner)?

3. In welcher Höhe haben die Träger der örtlichen Sozialhilfe im Jahre 2005 Einnahmen in den Haushalten geplant (bitte Einzelaufstellung nach Träger absolut und pro Einwohner)?

4. In welcher Höhe haben die Träger der örtlichen Sozialhilfe im Jahre 2005 derzeit entsprechende Einnahmen realisiert (bitte Einzelaufstellung nach Träger absolut und pro Einwohner)?

5. Wie hoch wurde der ungedeckte Finanzbedarf der Träger der örtlichen Sozialhilfe im Jahre 2005 in den Haushalten ohne Berücksichtigung des Sozialhilfelastenausgleiches geplant (bitte Einzelaufstellung nach Träger absolut und pro Einwohner)?

6. Wie hoch ist der ungedeckte Finanzbedarf der Träger der örtlichen Sozialhilfe im Jahre 2005 derzeit ohne Berücksichtigung des Sozialhilfelastenausgleiches (bitte Einzelaufstellung nach Träger absolut und pro Einwohner)?

7. Wie hoch wurde der ungedeckte Finanzbedarf der Träger der örtlichen Sozialhilfe im Jahre 2005 in den Haushalten unter Berücksichtigung des Sozialhilfelastenausgleiches geplant (bitte Einzelaufstellung nach Träger absolut und pro Einwohner)?

8. Wie hoch ist der ungedeckte Finanzbedarf der Träger der örtlichen Sozialhilfe im Jahre 2005 derzeit unter Berücksichtigung des Sozialhilfelastenausgleiches (bitte Einzelaufstellung nach Träger absolut und pro Einwohner)?

9. In welcher Höhe haben die Träger der örtlichen Sozialhilfe im Jahre 2005 Zuwendungen des Landes im Rahmen des Sozialhilfelastenausgleiches erhalten (bitte Einzelaufstellung nach Träger absolut und pro Einwohner)?

Das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 30. Januar 2006 wie folgt beantwortet:

Zu 1. bis 5.: Bezüglich der Höhe der jeweils bei den örtlichen Trägern der Sozialhilfe geplanten und tatsächlichen Sozialhilfeausgaben und -einnahmen sowie des geplanten ungedeckten Finanzbedarfes (ohne Sozialhilfelastenausgleich) im Jahr 2005 verweise ich auf die Übersicht in der Anlage 1.

Zu 6. bis 9.:

Der tatsächliche ungedeckte Finanzbedarf (ohne Sozialhilfelastenausgleich), der geplante sowie tatsächliche ungedeckte Finanzbedarf (incl. Sozialhilfelastenausgleich) der örtlichen Sozialhilfeträger und darüber hinaus die Zuwendung des Landes im Rahmen des Sozialhilfelastenausgleichs im Jahr 2005 sind in Anlage 2 ersichtlich.