Fördermittel

März 2010 hat folgenden Wortlaut: Allgemein- und berufsbildende Schulen, die von Kirchen, von sozialen Institutionen, von gemeinnützigen Vereinen, von gesellschaftlichen Bündnissen (z. B. Elterninitiativen) sowie von nach privatwirtschaftlichen Grundsätzen geführten Organisationen ins Leben gerufen und geführt werden, stellen, aufgrund der ihnen gesetzlich eingeräumten Gestaltungsfreiheiten, eine Bereicherung der Bildungslandschaft Thüringens dar.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie hat sich die Anzahl der in freier Trägerschaft geführten allgemein- und berufsbildenden Schulen vom Schuljahr 2000/2001 bis einschließlich des Schuljahres 2009/2010 entwickelt (bitte nach Schuljahren, nach Art des Trägers und nach Schulformen getrennt aufführen)?

2. Wie hat sich die Anzahl der Anträge und der Genehmigungen auf Errichtung von allgemein- und berufsbildenden Schulen in freier Trägerschaft vom Schuljahr 2000/2001 bis einschließlich des Schuljahres 2009/2010 entwickelt (bitte nach Schuljahren und nach Schulformen getrennt aufführen)?

3. Nach welchen Kriterien entscheidet die zuständige Behörde über die Genehmigung von Schulen in freier Trägerschaft?

4. Wie lang ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit dieser Anträge?

5. Wie hat sich die Schülerzahl entwickelt, die in allgemein- und berufsbildenden Schulen in freier Trägerschaft vom Schuljahr 2000/2001 bis einschließlich des Schuljahres 2009/2010 unterrichtet wurden bzw. unterrichtet werden (bitte nach Schuljahren, nach Art des Trägers und nach Schulformen getrennt aufführen)?

6. In welcher Höhe fördert der Freistaat Thüringen allgemein- und berufsbildende Schulen in staatlicher Trägerschaft (bitte den jährlichen Förderbetrag insgesamt sowie den Förderbetrag je Schüler, hier jeweils getrennt nach Schulformen, nach Personal- und Sachkosten sowie für die Schuljahre 2000/2001 bis einschließlich 2009/2010 aufführen)?

7. In welcher Höhe fördert der Freistaat Thüringen allgemein- und berufsbildende Schulen in freier Trägerschaft (bitte den jährlichen Förderbetrag insgesamt sowie den Förderbetrag je Schüler, hier jeweils getrennt nach Schulformen, nach Art des Trägers, nach Personal- und Sachkosten sowie für die Schuljahre 2000/2001 bis einschließlich 2009/2010 aufführen)?

8. In welcher Höhe und aus welchen Gründen wurden Fördermittel für allgemein- und berufsbildende Schulen in freier Trägerschaft in den Schuljahren 2000/2001 bis einschließlich 2009/2010 nicht abgerufen?

9. Welches sind die Grundlagen und Kriterien für die Bemessung des Förderbetrages für Schulen in staatlicher Trägerschaft?

10.Welches sind die Grundlagen und Kriterien für die Bemessung des Förderbetrages für Schulen in freier Trägerschaft?

11.Wie beeinflusst, im Falle der Schulen in freier Trägerschaft, die Art des jeweiligen Trägers die Höhe der Förderung?

12.Wie begründet die Landesregierung diese gegebenenfalls unterschiedliche Förderpraxis, die sich aus den Fragen 9 bis 11 ergibt?

13.Beabsichtigt die Landesregierung, gegebenenfalls unterschiedliche Fördersätze je Schüler in öffentlich geführten und in freier Tragerschaft geführten Schulen anzugleichen?

a) Falls ja, in welchem Zeitraum soll diese Angleichung abgeschlossen sein?

b) Falls nein, aus welchen Gründen verzichtet die Landesregierung auf eine Angleichung?

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 29. April 2010 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Schulen in freier Trägerschaft werden nach ihrem jeweiligen Angebot in Ersatzschulen und Ergänzungsschulen unterschieden. Die Organisationsform der Träger ist für die Behandlung entsprechender Anträge ohne Belang. Sie wurde daher bislang statistisch nicht erfasst.

Neben den Ersatzschulen bestehen derzeit fünf Ergänzungsschulen. Dabei handelt es sich um Schulen, deren Bildungs- und Erziehungsziele nicht den staatlichen Schulen entsprechen, die in Thüringen bestehen oder grundsätzlich vorgesehen sind. Sie erhalten bis auf eine Schule, die thuringia international school-weimar, keine Finanzhilfe. Bis auf diese Ergänzungsschule kann an keiner Schule die Schulpflicht erfüllt werden. Die Zahl der Ergänzungsschulen stagniert seit Jahren.

Zu 2.: Bei der Beantwortung dieser Frage ist zu beachten, dass die einzelnen Bildungsgänge der berufsbildenden Ersatzschulen sowie die Bildungsgänge der Förderschulen nach § 5 Abs. 4 Satz 4 des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft jeweils einer gesonderten Genehmigung bedürfen.

Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn das Vorliegen der in § 5 Abs. 1 bis 3 aufgeführten Genehmigungsvoraussetzungen nachgewiesen wurde.

Die Errichtung von Ergänzungsschulen ist dem für das Schulwesen zuständigen Ministerium lediglich anzuzeigen.

Zu 4.: Die Bearbeitungszeit ist von der Qualität der vom Schulträger eingereichten Antragsunterlagen, der Zahl der einzubeziehenden Behörden und dem Interesse des Antragstellers abhängig. Bei vollständigen oder zumindest zeitnah ergänzten Anträgen liegt die Bearbeitungsdauer zwischen drei und sechs Monaten. Zumeist wird jedoch ein Kalenderjahr benötigt.