Welchen Umfang hatten in den letzten Jahren die über den DFNVerein e V bezogenen Leistungen im Bereich

März 2010 hat folgenden Wortlaut:

Soweit bekannt ist, nutzen die Thüringer Hochschulen für Sprachdienste/Telefonie ein Angebot des Deutschen Forschungsnetzes (DFN-Verein e. V.), dessen Mitglieder sie in Form von Rahmenverträgen sind. Ein Angebot ist dabei DFNFernsprechen. Eine solche Nutzung/Bündelung lohnt sich nur, wenn entsprechende Rabatte/Einsparungen durch die Nutzung des DFN-Vereins e. V. realisiert werden können. Außerdem sind organisatorisch eigenständige Bereiche bzw. doppisch abrechnende Einrichtungen in die Telefon-/Datennetze der Hochschulen eingegliedert. Für diese stellt sich die Frage, zu welchen Bedingungen die Anbindung erfolgt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welchen Umfang hatten in den letzten Jahren die über den DFN-Verein e. V. bezogenen Leistungen im Bereich Telefonie/Sprachdienste?

2. Fand/Findet eine Ausschreibung der Leistungen statt; ist sie mit anderen Kommunikationsdienstleistungen gekoppelt?

3. Bestehen kontingent-/nachfrageabhängige Rabatte (bei den unterschiedlichen Teilangeboten im Sprachdienst) und wie werden diese ermittelt und gegenüber den Hochschulen abgerechnet?

4. Werden solche Rabatte auch gegenüber den eingebundenen Einrichtungen (wirtschaftliche Ausgründungen, Teilkörperschaften, Anstalten/Studentenwerke) abgerechnet und entsprechende Rabatte anteilig weitergereicht? Auf welche Weise geschieht das? Falls nicht, stellen solche durch Dritte verursachte Rabatte Einkünfte der Hochschulen aus wirtschaftlicher Betätigung (als Telefondienstleisterin) dar, die umsatz- oder ertragssteuerpflichtig sind?

5. Besteht seitens der eingebetteten Einrichtungen eine Möglichkeit, eigene Verträge mit Telekommunikationsanbietern abzuschließen? Wenn ja, welche Bedingungen würden hierfür gelten?

6. Wie schätzt die Landesregierung den finanziellen Vorteil dieses Vertrages im Vergleich zu anderen Anbietern ein?

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 29. April 2010 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Seit Ende November 2009 nutzt die Friedrich-Schiller-Universität Jena den DFN-Fernsprechdienst. Andere Thüringer Hochschulen nutzen diesen Dienst derzeit nicht. Diese sind noch an einen Landesvertrag mit der TELEKOM AG gebunden.

Zu 2.: Die Leistung wurde/wird nach den geltenden Vorschriften des Vergaberechts durch den DFN-Verein ausgeschrieben, zuletzt europaweit 2007/2008. Sie ist nicht mit anderen Kommunikationsdienstleistungen gekoppelt.

Zu 3.: Es werden Rabatte entsprechend dem Tarifmodell gewährt. Die Staffelung der Rabatte ist umsatzabhängig. Rabatte werden pro Rechnungsperiode sofort verrechnet.

Zu 4.: An der Friedrich-Schiller-Universität Jena ist vorgesehen, diese Rabatte für dienstliche Gespräche auf die Einrichtungen der Friedrich-Schiller-Universität Jena und auch auf eingebettete Einrichtungen kostenneutral für die Friedrich-Schiller-Universität Jena umzulegen.

Zu 5.: Grundsätzlich ist es möglich, dass von eingebetteten Einrichtungen eigene Verträge mit TK-Anbietern abgeschlossen werden. Dies ist aber leistungsaufwändig (z. B. eigene Primärmultiplexanschlüsse notwendig), kostenaufwändig (kostenlose Gespräche zur und von der Universität entfallen) und technisch ungünstig (Nummern der Muttereinrichtung sind nicht auf den anderen Provider portierbar).

Zu 6.: Der DFN-Vertrag gewährleistet durch die große Volumenbündelung der beteiligten Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen sowie durch regelmäßige Neuausschreibung bestmögliche Marktpreise im Wettbewerb.