Bahn

März 2010 hat folgenden Wortlaut:

Die ICE-Neubaustrecke Ebensfeld­Erfurt ist eines der Großprojekte im Rahmen der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit (Nr. 8.1). Die Bauzeit wird bis zum Jahre 2017 veranschlagt. Die Bauausführung der 106,8 km langen Strecke wurde in mehrere Bauwerke und Streckenabschnitte geteilt. Presseberichten zufolge soll die Ausbaugeschwindigkeit von 250 km/h auf 300 km/h geändert werden.

Ich frage die Landesregierung:

1. Ist der Landesregierung die vorgesehene geänderte Ausbaugeschwindigkeit der ICE-Neubaustrecke Ebensfeld­Erfurt von 250 km/h auf 300 km/h bekannt?

2. Wurde diese Änderung der Ausbaugeschwindigkeit mit der Landesregierung abgestimmt?

3. Wenn ja, hat die Landesregierung bei dieser Änderung eigene Vorstellungen oder Bedingungen eingebracht bzw. gestellt?

4. Erwachsen dem Freistaat Thüringen durch die vorgesehene Erhöhung der Ausbaugeschwindigkeit finanzielle Mehrkosten gegenüber den für das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit getroffenen gesetzlichen Regelungen?

5. Der Neubaustrecken-Bahnhof Ilmenau ist in den Genehmigungsverfahren als Interregio-Bahnhof behandelt worden. Welche Anstrengungen hat die Landesregierung unternommen, um die Umwidmung in einen ICE-Bahnhof analog zur Vorgehensweise auf der Neubaustrecke im Westerwald durch einen Planänderungsbeschluss zu veranlassen?

6. Das Notrettungskonzept der Neubaustrecke Ebensfeld­Erfurt entspricht dem technischen Standard und Erfahrungsstand von 1990 bis 1995. Sind Ergänzungen entsprechend dem aktuellen Sicherheitsstandard zum Notrettungskonzept zwischen dem Land und der Deutschen Bahn AG vorgenommen worden?

7. Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht?

Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 4. Mai 2010 wie folgt beantwortet:

Zu 1 bis 4.:

Die ICE-Neubaustrecke Ebensfeld - Erfurt war nach Aussage des Konzernbeauftragten der Deutsche Bahn (DB) AG für den Freistaat Thüringen gemäß der Finanzierungsvereinbarung zwischen der DB AG und dem

Bund vom 10. November 1997 von Anfang an mit einer Entwurfsgeschwindigkeit von 300 km/h geplant.

Eine Änderung der Ausbaugeschwindigkeit wurde somit nicht vorgenommen.

Zu 5.: Der Bahnhof Ilmenau-Wolfsberg ist als Überholbahnhof konzipiert. Aufgrund des Mischbetriebs sollen hier langsamer fahrende Güterzüge halten und von schneller fahrenden Personenzügen überholt werden. Nach derzeitigem Stand sind keine Personenverkehrsanlagen vorgesehen, da das Fernverkehrskonzept der Bahn keine ICE-Halte zwischen Erfurt und Coburg vorsieht. Die Stadt Ilmenau wird im Schienenpersonennahverkehr über die Strecke Plaue­Arnstadt/Oberhof erschlossen.

Zu 6. und 7:

Nach Aussage des Konzernbeauftragten der DB AG für den Freistaat Thüringen entspricht das Tunnelrettungskonzept, das 1995/96 im Baurecht festgeschrieben wurde, auch heute weitestgehend dem geltenden nationalen und europäischen Regelwerk.

Ergänzende zum damaligen Baurecht erforderliche geringfügige Nachbesserungen wurden in der Bauausführung berücksichtigt. Eine Ergänzung des Notrettungskonzepts selbst wurde nicht vorgenommen.

In den Jahren 2002/2003 gab es gemeinsam mit dem Freistaat Bayern Bestrebungen, das Rettungskonzept an die 1997 in Kraft getretene Richtlinie des Eisenbahn-Bundesamts Anforderung des Brand- und Katastrophenschutzes an den Bau und den Betrieb von Eisenbahntunneln anzupassen.

Diese Bestrebungen wurden vom Bund und der DB AG mit Hinweis auf die alleinige Zuständigkeit des Bundes für die Sicherheit des Eisenbahnverkehrs und das bestehende Baurecht auf der Grundlage gültiger Planfeststellungsbeschlüsse zurückgewiesen.

Nach Auskunft der verantwortlichen Stellen der DB AG soll das vorgesehene Betriebskonzept für die Strecke Ebensfeld­Erfurt den Begegnungsverkehr von Güter- und Personenzügen in Tunneln über 1000 Meter Länge grundsätzlich ausschließen. Bei kürzeren Tunneln sei dieser, abhängig von den gefahrenen Geschwindigkeiten der Züge, möglich.