Für eine Erweiterung des Unterrichts und Ausbildungsangebotes besteht derzeit keine Notwendigkeit

Soweit die Finanzierung der Berufsausbildungsmaßnahmen (30 Plätze) in vollem Umfang aus dem Landeshaushalt erfolgt, wurden der JSA Ichtershausen im Jahr 2009 hierfür Mittel in Höhe 170 700 Euro zugewiesen. Sofern Mittel aus dem ESF (im Jahr 2009 wurden 750 000 Euro aus Mitteln des ESF durch das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie zur Verfügung gestellt) oder von der Agentur für Arbeit fließen, beteiligt sich der Freistaat im Rahmen einer Kofinanzierung.

Für eine Erweiterung des Unterrichts- und Ausbildungsangebotes besteht derzeit keine Notwendigkeit. Sofern sich auf dem Arbeitsmarkt die Vermittlungschancen bestimmter Berufe vermindern sollten, werden in Absprache mit der Handwerkskammer, der Industrie- und Handelskammer sowie der Agentur für Arbeit und natürlich auch mit dem Bildungsträger andere Berufsrichtungen angeboten. So wird z. B. seit 2009 die Ausbildung zum Maschinen- und Anlagenführer angeboten, während die Ausbildung zum Teilezurichter im Jahr 2010 mit Abschluss des zweiten Lehrjahres ausläuft. Ziel ist in jedem Fall, ein bedarfs- und arbeitsmarktgerechtes Angebot an schulischen und beruflichen Bildungsmaßnahmen zu gewährleisten.

Wie bereits in der Antwort zu Frage 1 erläutert, werden die Bildungsangebote einer regelmäßigen Prüfung unterzogen, ob und in wieweit sie den Bedürfnissen der Gefangenen sowie den Anforderungen der Berufswelt und des Arbeitsmarktes entsprechen.

Seit 2008 findet im Thüringer Jugendstrafvollzug das Konzept BISS (Berufsbildung und Integration Strafgefangener und Strafentlassener) Anwendung. Wesentlicher Inhalt ist die systematische Erfassung aller Inhaftierten zum Zweck der Entwicklung und Durchführung individuell geeigneter Maßnahmen der schulischen und beruflichen Bildung, bis hin zur Unterstützung und sozialpädagogischen Begleitung nach Beendigung des Freiheitsentzuges. Zu dem letztgenannten Zweck hat der Bildungsträger einen Sozialarbeiter als Integrator eingesetzt, der für das Übergangsmanagement verantwortlich ist. Der Integrator bedient sich zur Erfüllung seiner Aufgaben eines Netzwerkes, bestehend aus den ARGEN und Agenturen für Arbeit (insbesondere der Berufsberatung), den Bildungsträgern, den Sozialämtern, der Justiz (Gerichte/Jugendrichter/Bewährungshilfe), den Jugendämtern, den Arbeitgebern und Ausbildungsbetrieben sowie der Schuldnerberatung und den Kompetenzagenturen.

Dieses Angebot steht auch Gefangenen, die nicht an schulischen oder beruflichen Bildungsmaßnahmen teilnehmen, zur Verfügung.

Zu 3.: Bei den Freizeitmaßnahmen hat die Jugendstrafanstalt Ichtershausen den Anspruch, ein ebenso bedarfsgerechtes wie den Interessen der Gefangenen Rechnung tragendes Angebot vorzuhalten. Besonderer Beliebtheit erfreuen sich Maßnahmen im Bereich des Sports (Kraftsport, Dart, Tischtennis, Kicker-Fußball) und musikalische Angebote (Hip-Hop- und Rockgruppe). Neben den von der Anstalt in eigener Regie angebotenen Maßnahmen wird regelmäßig auf von Externen durchgeführte Projekte zurückgegriffen. Als Beispiele hierfür sind eine Sambatrommelgruppe, ein seit drei Jahren praktiziertes Lauftraining (unter Mitwirkung des Olympiasiegers Dieter Baumann) sowie das in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Fußballbund angebotene Projekt Anstoß in ein neues Leben zu nennen.

Die nachfolgend aufgeführten Freizeitangebote werden jeweils durch einen Verantwortlichen angeleitet und begleitet. Hierbei kann es sich sowohl um einen Bediensteten der Jugendstrafanstalt als auch um einen freiwilligen Vollzugshelfer handeln. Die Gesamtverantwortung für die Planung und Durchführung der Freizeitmaßnahmen obliegt dem Freizeitkoordinator, einem Sozialpädagogen, der seinerseits von einem erfahrenen Bediensteten des mittleren allgemeinen Vollzugsdienstes unterstützt wird.

Die finanziellen Mittel für die Sportgeräte und die Honorare für die Trainer werden vorrangig aus Haushaltsmitteln zur Verfügung gestellt. Zusätzlich werden auch zugewiesene Mittel aus den Staatslotterien für Neuanschaffungen eingesetzt. Die Aufwandsentschädigungen für die Vollzugshelfer werden aus Haushaltsmitteln erstattet.

Weiterhin unterstützt der Förderverein für junge Straffällige e.V. die Anstalt durch projektbezogene finanzielle Zuwendungen.

Darüber hinaus entrichten die Gefangenen auch selbst einen kleinen finanziellen Beitrag für die Benutzung der Sportgeräte oder Musikinstrumente.

Die Jugendstrafanstalt Ichtershausen ist jederzeit offen für neue Projekte, Vorhaben, Veranstaltungen oder Behandlungsmaßnahmen, sofern diese eine sinnvolle Freizeitgestaltung darstellen und zur Resozialisierung der Inhaftierten beitragen.

Zu 4.: Jeder Gefangene, der in die Jugendstrafanstalt Ichtershausen aufgenommen wird, hat im Rahmen des Zugangsgesprächs nach § 9 Abs. 1 Satz 1 die Möglichkeit, ein Telefonat mit seinen Angehörigen zu führen. Hier kann der Gefangene seine Angehörigen über den Aufenthalt in der Jugendstrafanstalt in Kenntnis setzen und erste wichtige Probleme klären.

Während des weiteren Aufenthalts in der Jugendstrafanstalt hat jeder Gefangene die Möglichkeit, auf Antrag Telefongespräche zu führen. Die Anträge werden nur dann abgelehnt, wenn der Gefangene Kontakt zu Personen aufnehmen will, die nicht Angehörige im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 1 sind und von denen ein schädlicher Einfluss auf den Gefangenen zu erwarten ist. Ablehnungen erfolgen stets nach sorgfältiger Prüfung im Einzelfall und werden statistisch nicht erfasst.

Jeder Gefangene hat das Recht, Schreiben abzusenden und zu empfangen. Gefangene, die auf der Zugangsabteilung untergebracht sind, erhalten kostenlos Briefumschläge, Briefmarken und Papier, um den Kontakt zu Angehörigen aufrechtzuerhalten. Den Bestimmungen des § 47 Abs. 1 entsprechend, können die Gefangenen in der Jugendstrafanstalt Ichtershausen regelmäßig mindestens vier Stunden Besuch im Monat empfangen. Besuche werden nur im Einzelfall bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen und unter sorgfältiger Abwägung der Versagungsgründe und der schutzwürdigen Interessen des Gefangenen untersagt. Im Zeitraum bis zum 17. März 2010 wurde in 73 Fällen ein Besuchsverbot ausgesprochen. In lediglich zwei Fällen erfolgte eine Beschwerde über das ausgesprochene Besuchsverbot.

Der Empfang von Paketen mit Nahrungs- und Genussmitteln ist seit Inkrafttreten des nicht mehr gestattet. Über den Empfang anderer Pakete wird auf Antrag im Einzelfall entschieden. Beschwerden gegen diese Regelung sind nicht eingegangen.

Seit Inkrafttreten des zum 1. Januar 2008 erfolgte erst eine Beschwerde gegen die von der Jugendstrafanstalt durchgeführten Postkontrollen.

Dr. Poppenhäger Minister.