Rechtskundlicher Unterricht an Thüringer Schulen

Die Schaffung von Rechts- und Wertebewusstsein besonders bei jungen Menschen stellt für jede demokratische Gesellschaft eine zentrale Herausforderung dar. Der Ausbau und die Erweiterung des rechtskundlichen Unterrichts durch engagierte Richter und Staatsanwälte und weitere Juristen gemeinsam mit den Lehrerinnen und Lehrern trägt dazu bei, Jugendliche frühzeitig mit den Staatszielen, Grundlagen und Werten unseres Rechtsstaats vertraut zu machen.

Die Landesregierung wird aufgefordert, dem Landtag darüber zu berichten, wie sich die Initiative zur Intensivierung des rechtskundlichen Unterrichts an Thüringer Schulen entwickelt hat.

Begründung:

Der rechtskundliche Unterricht hat seinen Ursprung in der Regierungserklärung von Herrn Ministerpräsidenten Dr. Bernhard Vogel vor dem Landtag vom 13. Oktober 1999. Dort heißt es u.a.: Erfahrene Richter und Staatsanwälte können bei der Vermittlung von Rechtskunde innerhalb und außerhalb der Schule helfen.

Durch den vorliegenden Antrag wird die Landesregierung aufgefordert, über den Stand des rechtskundlichen Unterrichts sowie die begleitenden Maßnahmen und zukünftigen Vorstellungen zu berichten.