Kinderbetreuung

Leben in Thüringen: sozioökonomische Lage und Identität 18 dreierlei entnehmen: Erstens sind die Thüringer anspruchsvoll und machen nur wenig Abstriche bei der Ausstattung des Standorts Thüringen; zweitens rangiert der Faktor Arbeitsplatz und Verdienst an erster Stelle; und drittens gehören Kinderbetreuung und Ausbildung zum Kern des Unverzichtbaren.

III. Zur Entwicklung des Thüringer Staatshaushalts

1. Die Haushaltsentwicklung Thüringens seit 1990 ­ ein Überblick

Sind Vorstellungen der Bevölkerung über Aufgaben des Staates, über Prioritäten staatlicher Aufgabenerfüllung und über die entsprechende Haushaltsgestaltung auch kein bloßer Reflex der bestehenden Verhältnisse, so entwickeln sie sich doch in Auseinandersetzung mit den jeweiligen Gegebenheiten. So setzt etwa eine breite und kontinuierlich erweiterte Palette staatlicher Leistungen Maßstäbe für die Erwartungen der Leistungsempfänger. Um die Herausbildung bestimmter Vorstellungen der Thüringer zu Staatshaushalt und Staatsaufgaben verständlich und nachvollziehbar zu machen, erscheint es daher sinnvoll, ihrer Darstellung eine Skizze der Entwicklung des Thüringer Landeshaushalts seit den frühen 1990er Jahren voranzustellen. Ein solcher Überblick kann zudem die Größe der Herausforderung in den Blick rücken, vor der haushaltspolitische Entscheidungen in Thüringen am Beginn des dritten Jahrzehnts nach der Neugründung des Landes stehen.

Bei seiner Neukonstituierung stand der Freistaat Thüringen vor der Aufgabe, den von der Friedlichen Revolution initiierten politischen, wirtschaftlichen und sozialen Umbruch zu gestalten, einen gewaltigen Aufhol- und Angleichungsprozess im Zuge der deutschen Wiedervereinigung. Um als eigenständiges Land im deutschen Bundesstaat handlungsfähig zu werden, musste der Freistaat Thüringen ­ an der Stelle von drei Bezirken einer zentralistischen Parteidiktatur ­ zunächst demokratisch legitimierte Institutionen schaffen. Zudem musste nach der Wiederherstellung der kommunalen Selbstverwaltung die gesamte Staatstätigkeit gemäß der föderalen Aufgabenverteilung des Grundgesetzes reorganisiert werden. Und schließlich musste das neue Land Thüringen für eine leistungsfähige Infrastruktur für die Bevölkerung und die Unternehmen sorgen ­ eine wesentliche Rahmenbedingung für den Erfolg der wirtschaftlichen Transformation von einer staatlich gelenkten Zentralverwaltungswirtschaft in eine Soziale Marktwirtschaft.

Die gleichzeitige Bewältigung dieser Herausforderungen konnte der Freistaat Thüringen, wie die ostdeutschen Länder insgesamt, nicht aus eigener Kraft leisten, zumal ein in Jahrzehnten entstandener und nicht kurzfristig aufholbarer Produktivitätsrückstand den im Land verfügbaren finanziellen Mitteln enge Grenzen setzte. Um den neuen Ländern und deren Kommunen eine ausreichende Finanzausstattung zu sichern, wurde deshalb bereits im Sommer 1990 der Fonds Deutsche Einheit eingerichtet. Aus ihm wurde auch der erste Haushalt 1991 des Freistaats Thüringen weit überwiegend finanziert: Zum Gesamteinnahmevolumen von 13,7 Mrd. DM trugen eigene Steuern nur rund 20 Prozent bei, Zuweisungen und Zuschüsse dagegen drei Viertel. Bis Mitte der 1990er Jahre hatte sich die Steuerkraft Thüringens und der ostdeutschen Länder so weit erhöht, dass sie in den Länderfinanzausgleich als Empfängerländer einbezogen werden konnten. Darüber hinaus erhielten sie seit 1995 umfangreiche Bundesmittel im Rahmen des Solidarpakts sowie Förderungen aus den Strukturfonds der Europäischen Union. 6). Auf diese Weise gelang es, in der ersten Hälfte der 1990er Jahre Investitionsausgabenquoten von über 30 Prozent, in der zweiten Hälfte von über 20 Prozent zu erreichen. Nachdem die jährliche Nettokreditaufnahme bis 1996 zeitweise weit über zwei Mrd. DM betragen hatte, konnte die Neuverschuldung seither unter die Schwelle von einer Mrd. zurückgeführt werden.

In den drei Haushaltsjahren 2007, 2008 und 2009 kam Thüringen sogar ohne Neuverschuldung aus.

Der weltweite Wirtschaftseinbruch infolge der Finanzmarktkrise belastete jedoch durch massive Steuerausfälle und zusätzliche Ausgaben zur Konjunkturstützung auch den Thüringer Landeshaushalt, so dass für 2010 erneut eine Nettokreditaufnahme (820 Mio.) in den Plan eingestellt wurde.

Insgesamt hat sich bis 2009 eine Verschuldung des Freistaats Thüringen in Höhe von 15,7 Mrd. angehäuft; einschließlich der indirekten Verbindlichkeiten aus dem Sondervermögen und den alternativen Finanzierungen (0,9 Mrd.) ergibt sich für Ende 2010 ein Schuldenstand von über 17 Mrd. (Thüringer Rechnungshof, Sonderbericht 2010). Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung Thüringens von 7.323, die in der gleichen Größenordnung liegt wie die von Sachsen-Anhalt (8.680) und von Brandenburg (7.188), aber über der von Mecklenburg-Vorpommern (5.979) und deutlich über der von Sachsen (2.374). Thüringen und die übrigen neuen Länder (mit Ausnahme Sachsens) haben somit in knapp 20 Jahren mehr Schulden pro Kopf angehäuft als der Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer in mehr als 60 Jahren (Stabilitätsrat 2010). 2 In den Haushaltsjahren 1994 und 2004 überschritt die Nettokreditaufnahme die in der Thüringer Verfassung (Art. 98 Abs. 2) gezogene Grenze in Höhe der eigenfinanzierten Investitionsausgaben.

3 Allerdings fiel durch den Aufschwung nach der Krise das Jahresergebnis 2010 besser als veranschlagt aus, so dass die Neuverschuldung auf 370 Mio. begrenzt werden konnte. Vgl. Thüringer Rechnungshof 2011, S. 92.