Photovoltaik

Juni 2011 hat folgenden Wortlaut:

Neben der Versorgung der Landesliegenschaften und -immobilien mit Strom/Wärme aus erneuerbaren Energiequellen spielt die eigene Energieerzeugung in/mit Landesgebäuden in den Bemühungen um den Klimaschutz eine zunehmend wichtigere Rolle. Dass dies bereits erfolgreich praktiziert wird, zeigen Beispiele wie das Sportgymnasium in Jena, das mittels einer Photovoltaikanlage auf einer Dachfläche von 1 250

Quadratmeter Strom erzeugt. 15 Prozent des Elektroenergiebedarfs der Schule können auf diese Weise gedeckt werden. Auch der Wärmebedarf der Gebäude kann über den Einsatz erneuerbarer Energien, wie beispielsweise durch Biomasseheizungen, (teilweise) gedeckt werden. Um den Klimaschutzzielen der Bundesregierung bis 2020 gerecht zu werden, müssen für die Zukunft die bestehenden Potentiale erkannt und weiter ausgebaut werden.

Ich frage die Landesregierung:

1. Über welche landeseigenen Gebäude verfügt der Freistaat Thüringen (bitte jeweils Nutzfläche, Zustand, Energieverbrauch [Strom-/Wärmeverbrauch] angeben)?

2. Wie hoch ist die Sanierungsquote landeseigener Gebäude pro Jahr im Zeitraum von 2006 bis 2010?

Wie hoch ist daran der Anteil der energetischen Sanierung?

3. Nach welchen Kriterien wird bei Baumaßnahmen an landeseigenen Gebäuden sowie bei Neubauten dem Aspekt Klima- und Ressourcenschutz Rechnung getragen?

4. Wie hoch ist der Anteil landeseigener Gebäude im Passivhausstandard? Sind Gebäude diesbezüglich im Bau bzw. in Planung?

5. Welche finanziellen Mittel stehen der Landesregierung für energetische Gebäudesanierungsmaßnahmen zur Verfügung? Wurden die Mittel in den letzten Jahren vollständig ausgeschöpft?

6. Wie viele Anlagen zur Energieerzeugung wurden seit dem Jahr 2000 in/auf Thüringer Landesgebäuden in Betrieb genommen (bitte aufgeschlüsselt pro Jahr, installierter Leistung, Jahresarbeit sowie unterteilt in:

a) Photovoltaikanlagen,

b) Solarthermische Anlagen,

c) Biomasseheizungen,

d) Sonstige)?

7. Wie viele Anlagen zur Erzeugung von Energie sollen im Zeitraum 2011 bis 2015 in/auf Thüringer Landesgebäuden in Betrieb genommen werden (bitte aufgeschlüsselt pro Jahr, installierter Leistung, erwartete Jahresarbeit sowie unterteilt in:

a) Photovoltaikanlagen,

b) Solarthermische Anlagen,

c) Biomasseheizungen,

d) Sonstige)?

8. Welche Dachflächen landeseigener Gebäude sollen im Zeitraum 2011 bis 2015 zur Verpachtung ausgeschrieben werden (bitte aufgeschlüsselt pro Jahr, installierter Leistung, erwartete Jahresarbeit)?

9. Gibt es einen Atlas, in dem geeignete Dachflächen ausgeschrieben sind? Wie groß ist die Resonanz auf die ausgeschriebenen Dachflächen bei privaten Investoren? Nach welchen Kriterien erfolgt die Ausschreibung und Vergabe?

10.Gibt es einen Atlas über die Potentiale der Energieerzeugung in/mit landeseigenen Gebäuden? Wenn nein, ist ein solcher geplant und wann?

11.Welchen Prozentteil macht die Eigenenergieerzeugung (Strom/Wärme) in/mit Landesliegenschaften und -immobilien in Bezug auf deren Gesamtenergieverbrauch aus und welche Ziele (Strom/Wärme) strebt die Landesregierung bis 2020 an?

12.Gibt es weitere Maßnahmen im Bereich Energieeinsparung und Energieeffizienz? Wenn ja, welche?

Welche Ziele werden dabei verfolgt? Erfolgt eine Evaluation dieser Maßnahmen? Wenn ja, in welchen Abständen?

13.Welche Erfahrungen hat die Landesregierung im Rahmen des Energiespar-Contracting gemacht? Wie bewertet sie dies?

14 Gibt es liegenschaftsbezogene Energiekonzepte?

15.Gibt es einen Energiebericht o. ä., in dem die Maßnahmen dokumentiert werden?

Das Thüringer Finanzministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 29. September 2011 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Die Angaben zu den landeseigenen Gebäuden, die für Verwaltungs- oder betriebliche Zwecke des Landes oder im Rahmen des Gemeingebrauchs im Aufgabenbereich des Landes genutzt werden (Verwaltungsvermögen, VV Nr. 2.1 zu § 64 sind in der Anlage 1 zusammengefasst. Der Landesverwaltung liegt in Anbetracht der Vielzahl der Gebäude eine vollständige gebäudebezogene Zustandsanalyse nicht vor.

Weiter stehen 72 Pegel, 22 Wehre, Siele und Schleusen, 15 Schöpfwerke, 15 Funkeinrichtungen, 14 Umweltcontainer, 4 Kühl- bzw. Wildkühlzellen, 2 Zähleranschlusssäulen, 2 Garagenkomplexe und 1 Waldmessstation im Eigentum des Landes. In diesen Nebengebäuden und -anlagen wurden insgesamt 37 MWh Wärme und 456 214 KWh Strom verbraucht. Auf eine Einzelauflistung dieser baulichen Anlagen wurde verzichtet.

Die landeseigenen Grundstücke und Gebäude, die auf Dauer nicht mehr für Verwaltungszwecke oder im Rahmen des Gemeingebrauchs im Aufgabenbereich des Landes benötigt werden (Allgemeines Grundvermögen, VV Nr. 2.2 zu § 64 sind in der Anlage 1 nicht aufgeführt. Sofern Gebäude vermietet sind, sind die Kosten der Verbräuche von den Mietern zu begleichen. Bei leer stehenden Gebäuden fallen in der Regel keine Verbräuche an.

Weiter werden aus Fiskalerbschaften 343 bebaute Grundstücke im Allein- oder Miteigentum des Landes geführt. Diese bleiben bei den Antworten zu den Fragen 2 bis 15 unberücksichtigt, da die Objekte in der Regel ungenutzt sind und sich zum überwiegenden Teil in einem sehr desolaten Zustand befinden. Angaben zu den jeweiligen Verbräuchen liegen der Landesregierung nicht vor.

Alle angegebenen Verbräuche wurden zum Stichtag 31. Dezember 2010 ermittelt.

Zu 2.: Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr (TMBLV) hat mitgeteilt, dass eine Sanierungsquote landeseigener Gebäude bisher nicht erhoben wurde. Nachgewiesene Ausgaben, Kosten oder Quoten zur energetischen Sanierung liegen der Landesregierung ebenso nicht vor. Das TMBLV hat eine Einschätzung vorgenommen, wonach im Einzelplan 18 (Staatliche Hochbaumaßnahmen) die Ausgaben der Hauptgruppe 5 sowie 30 Prozent der Ausgaben der Hauptgruppe 7 auf Sanierungen entfallen. Im Zeitraum von 2006 bis 2010 betragen die Sanierungskosten demnach geschätzt ca. 167 Millionen Euro.

Bei einem angenommenen Anteil von 15 Prozent für die Umsetzung energieeinsparender Maßnahmen werden jährlich ca. fünf Millionen Euro für die energetische Sanierung eingesetzt. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 12 hingewiesen.

Zu 3.: Im Jahr 2009 wurde im Vorgriff auf die neue Richtlinie Bau Thüringen (RLBau) deren Abschnitt K 21 für den Landesbau eingeführt. Dieser Abschnitt umfasst die Leitlinien für den Klima- und Ressourcenschutz sowie die Energieeinsparung bei Staatlichen Hochbaumaßnahmen. Die Regelungen sind bei Kleinen und Großen Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie bei ausgewählten Bauunterhaltungsarbeiten zu beachten.

Zur Erhöhung der Energieeffizienz der Landesgebäude wurden im Juli 2011 die Anforderungen an die wärmeübertragende Umfassungsfläche und den Primärenergieeinsatz angehoben. Zudem soll bereits ab dem Jahr 2014 der Niedrigstenergiestandard (Passivhausstandard) bei Neubauten eingehalten werden.

Zu 4.: Bisher erfüllen zwei landeseigene Gebäude den Niedrigstenergiestandard. Beim Staatlichen Spezialgymnasium für Sprachen in Schnepfenthal (Stadt Waltershausen) wurden zwei Jahrgangshäuser des Internatsneubaus im Niedrigstenergiestandard errichtet.

Der Neubau eines Hörsaal- und Laborgebäudes der Fachhochschule Erfurt wird die Vorgaben der Energieeinsparverordnung 2009 signifikant unterschreiten. Die baulichen und technischen Details entsprechen teilweise bereits dem Niedrigstenergiestandard. Das eingesetzte Projekt- und Betriebscontrolling ermöglicht dabei Schlussfolgerungen für künftige Bauvorhaben im Niedrigstenergiestandard.

Das Neubauvorhaben Fakultätsgebäude Coudraystraße 7 der Bauhaus-Universität Weimar soll im Niedrigstenergiestandard errichtet werden. Die Bauausführung ist im Zeitraum 2014 bis 2015 geplant.

Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen.

Zu 5.: Im Haushaltsjahr 2011 sind für den Einbau von Biomasseheizungen im Einzelplan 18 bei Kapitel 18 25 Titel 711 11 Mittel in Höhe von 375 000 Euro veranschlagt. Der Ansatz wird für Heizungserneuerungen verwendet, die nicht im Zusammenhang mit laufenden Baumaßnahmen stehen. Im Übrigen werden die Kosten für energetische Gebäudesanierung bei den jeweiligen Baumaßnahmen veranschlagt. Die für Maßnahmen zur Energieeinsparung zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel wurden in den letzten Jahren vollständig verausgabt.

Zu 6.: Die Angaben sind in der Anlage 2 zusammengefasst.

Weiter wird auf den Beschluss des Thüringer Landtages vom 11. April 2008 in Drucksache 4/4006 und die Beantwortung zu Frage 1 der Kleinen Anfrage 1292 der Abgeordneten Schubert in Drucksache 5/2609 vom 21. April 2011 hingewiesen.

Zu 7.: Im Jahr 2011 wurden drei Pachtverträge für insgesamt zehn Dachflächen des Sportgymnasiums Oberhof sowie der Fachhochschulen in Erfurt und Schmalkalden zur Installation von Photovoltaikanlagen abgeschlossen. Mit der Realisierung dieser Anlagen wird im Jahr 2011 die installierte Leistung auf landeseigenen Gebäuden um das ca. 3,5 fache im Vergleich zum Jahr 2010 steigen.