Urheberrecht

Weiter ist geplant, auf dem Dach der Justizvollzugsanstalt Suhl-Goldlauter 2011/2012 eine Solaranlage zu errichten. Nach Fertigstellung der Jugendstrafanstalt Arnstadt soll dort voraussichtlich im Jahr 2014 eine Photovoltaikanlage errichtet werden. Darüber hinaus werden regelmäßig weitere Projekte entwickelt.

Im Herbst 2011 wird eine 550 in der Justizvollzugsanstalt Suhl-Goldlauter den Heizbetrieb aufnehmen und rund 80 Prozent des bisher eingesetzten Erdgases ersetzen.

Eine Einschätzung, welche weiteren Anlagen zur Erzeugung von Energie im Zeitraum bis 2015 in Betrieb genommen werden, kann nach Mitteilung des TMBLV derzeit noch nicht erfolgen. Die Vorarbeiten zur Umsetzung des Eckpunktepapiers der Landesregierung Neue Energie für Thüringen vom Juni 2011 wurden bereits eingeleitet. Auf die Antwort zu Frage 11 wird hingewiesen.

Zu 8.: Auf die Antwort zu Frage 7 wird verwiesen.

Zu 9.: Nach Mitteilung des TMBLV gibt es keinen Atlas, in dem geeignete Dachflächen ausgeschrieben sind. Auf die Antwort zu Frage 12 wird hingewiesen.

Für eine qualifizierte von Dachflächen für die private Finanzierung, Errichtung und Betreibung von Photovoltaikanlagen sind umfangreiche Vorarbeiten notwendig, wie z.B.:

- die qualifizierte Prüfung der Gebäude auf Eignung,

- die Durchführung statischer Voruntersuchungen,

- die Abstimmungen mit den Bau- und ggf. Denkmalschutzbehörden zur Genehmigungsfähigkeit,

- die Prüfungen nach dem Urheberrechtsgesetz,

- die Abstimmungen mit den Netzbetreibern.

Die Resonanz auf die bisher ausgeschriebenen Dachflächen hat sich deutlich erhöht. Die eingehenden Angebote werden in einem zweistufigen Verfahren bewertet. In der ersten Stufe wird die Eignung der Bieter und die Einhaltung der Ausschreibungsbedingungen überprüft. In der zweiten Stufe wird das nach den Kriterien eingespeiste Strommenge und Pachtzins akzeptabelste Angebot ermittelt. Dabei kommt der eingespeisten Strommenge eine höhere Gewichtung zu, um die Flächeneffizienz und den Einsatz effizienter Module zu fördern.

Zu 10.: Nach Mitteilung des TMBLV gibt es keinen Atlas über die Potenziale der Energieerzeugung in landeseigenen Gebäuden. Auf die Antwort zu Frage 12 wird hingewiesen.

Zu 11.: Die Eigenenergieerzeugung in den landeseigenen Liegenschaften gliedert sich in mehrere Bereiche:

Biomasseheizungen decken ca. 8,5 Prozent des Gesamtwärmeverbrauchs (ohne mit Fernwärme versorgte Gebäude),

- vier solarthermische Anlagen und eine Geothermieanlage decken ca. 0,5 Prozent des Gesamtwärmeverbrauchs (ohne mit Fernwärme versorgte Gebäude),

- neun Photovoltaikanlagen decken ca. 0,2 Prozent des Gesamtstromverbrauchs,

- eine Kraft-Wärme-Kopplungsanlage deckt ca. 2 Prozent des Gesamtwärmeverbrauchs (ohne mit Fernwärme versorgte Gebäude) und ca. ein Prozent des Gesamtstromverbrauchs.

Der Anteil erneuerbarer Energien beim Bezug von Fernwärme beträgt ca. 6,5 Prozent.

Die Ziele bei erneuerbaren Energien in Landesliegenschaften werden im Eckpunktepapier der Landesregierung Neue Energie für Thüringen vom Juni 2011 genannt. Der Anteil der erneuerbaren Energien in Landesliegenschaften wird bis 2020 auf ein Drittel erhöht. Die Bioenergie- und Geothermiequote wird bis zum Jahr 2015 auf 16 Prozent verdoppelt, die Stromerzeugung aus Photovoltaikanlagen wird bis 2015 auf zwei Prozent verzehnfacht und der Anteil von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen wird bis zum Jahr 2017 auf zehn Prozent gesteigert.

Auf die Regierungserklärung von Frau Ministerpräsidentin in der 49. Sitzung des Thüringer Landtages am 24. März 2011 wird zudem hingewiesen.

Zu 12.: Der im Februar 2011 zwischen der Bauhaus-Universität Weimar und dem TMBLV abgeschlossene Rahmenkooperationsvertrag Nachwuchsförderung Gebäude-Energieeffizienz in Thüringen soll dazu beitragen, die landeseigenen Gebäude noch energieeffizienter und nachhaltiger zu gestalten. Der Immobilienbestand des Freistaates wird in zwei Stufen energetisch analysiert und bewertet. Es werden dabei Lösungsmöglichkeiten und Umsetzungskonzepte für mehr Energieeffizienz und Nachhaltigkeit entwickelt.

Eigenerzeugungsanlagen erhalten seit dem Jahr 2008 Verbrauchszähleinrichtungen zur Betriebsoptimierung und Erfolgskontrolle. Bei größeren Eigenerzeugungsanlagen noch fehlende Verbrauchszähleinrichtungen werden mittelfristig nachgerüstet.

Das im Jahr 2009 initiierte Projekt Qualifizierung des Energiecontrollings in Landesliegenschaften dient der Erfolgskontrolle der Energieeffizienzmaßnahmen. Im Rahmen dieses Projekts werden in landeseigenen Liegenschaften u.a. fehlende gebäudebezogene Verbrauchszähler für Wärme, Strom und Wasser nachgerüstet. Im Juli 2011 wurde die Installation der ersten 100 Verbrauchszähler in neun größeren Flächenliegenschaften abgeschlossen. Die damit verbesserte Messinfrastruktur ermöglicht eine bessere Betriebsüberwachung durch den Landesbetrieb Thüringer Liegenschaftsmanagement.

Die Zentrale Betriebsüberwachungsstelle im Landesbetrieb stellt durch die Umsetzung der Energiebuchhaltung die Voraussetzungen für einen sparsamen und energieeffizienten Betrieb von Immobilien sicher.

Durch die Auswertung aller Daten werden die erforderlichen Aktivitäten, die im Energiebericht 2010 (siehe Antwort zu Frage 15) näher beschrieben sind, auf auffällige Immobilien fokussiert.

Zu 13.: Energiespar-Contracting ist dann ein geeignetes Instrument zur Energieeinsparung bei gleichzeitiger Entlastung öffentlicher Haushalte, wenn die Wirtschaftlichkeit im Vergleich zu Intacting-Lösungen nachgewiesen wird. Grundsätzlich erfordert das Contracting einen höheren Verwaltungsaufwand während der gesamten Vertragsdauer.

In Gebäuden der Bauhaus-Universität Weimar und der Hochschule für Musik Franz Liszt in Weimar wird seit 2008 ein Energiespar-Contracting realisiert. Obwohl die Einsparziele in den Jahren 2009 und 2010 nicht in vollem Umfang erreicht wurden, wird das Energiespar-Contracting von den Nutzern positiv bewertet. Insbesondere konnte die Haustechnik der einbezogenen Gebäude modernisiert werden, was ohne den Vertrag mit dem Contractor von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln abhängig gewesen wäre.

Seit 2007 läuft das Pilotprojekt zum Energiespar-Contracting in der Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld. Im Jahr 2010 hat der Contractor erstmals die Einspargarantie erreicht. Auch bei diesem Projekt konnten haustechnische Anlagen ohne den Einsatz von Haushaltsmitteln optimiert, erneuert und modernisiert werden.

Dadurch können die jetzigen und künftigen Energie- und Wartungskosten gesenkt werden.

Zu 14.: Nach Abschnitt K 21 RLBau (siehe Antwort zu Frage 3) sind bei allen Hochbaumaßnahmen zu Planungsbeginn Energiekonzepte zu erarbeiten. Prämissen für diese Energiekonzepte sind die Unterschreitung der Grenzwerte nach der Energieeinsparverordnung und die vorbildliche Erfüllung des Beispielhaft ist das liegenschaftsbezogene umfassende Energiekonzept der Jugendstrafanstalt Arnstadt. Die Konzepte werden mit den künftigen Nutzern und dem bewirtschaftenden Landesbetrieb Thüringer Liegenschaftsmanagement abgestimmt.

Die Zentrale Betriebsüberwachungsstelle im Landesbetrieb erarbeitet zudem für die Bestandsobjekte Konzepte, die eine effizientere Nutzung der vorhandenen Gebäudeautomation ermöglichen.

Zu 15.: Der von der Zentralen Betriebsüberwachungsstelle im Landesbetrieb Thüringer Liegenschaftsmanagement erarbeitete Energiebericht 2010 ist der Präsidentin des Thüringer Landtags mit Schreiben vom 14.April 2011 zur Weiterleitung an alle Abgeordneten übersandt worden. Der Energiebericht steht auf der Internetseite des Landesbetriebes zum Herunterladen bereit.

Darüber hinaus werden die Ergebnisse des Energiespar-Contracting in der Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld in den jährlichen Energieberichten dokumentiert.