Forschung

August 2011 hat folgenden Wortlaut:

Mehrfach haben sich Einwohner der Gemeinden Stöckey, Zwinge und Bockelnhagen (Landkreis Eichsfeld) an die Fraktion der FDP gewandt, da sich der Straßenzustand der Landesstraßen L 2060 und L 1013 in einem sehr schlechten Zustand befindet. Dies stellt sicherlich kein Einzelfall dar, doch darf der schlechte Zustand der Fahrbahnoberfläche nicht die Verkehrssicherheit gefährden und eine Geschwindigkeitsbegrenzung wie bei den o.g. Straßen sollte auf Thüringens Straßen keine Dauerlösung werden.

Ich frage die Landesregierung:

1. In welchem Zustand befinden sich die Landesstraßen L 2060 und L 1013 (bitte eine Bewertung des Fahrbahnzustandes, der Nebenanlagen und der Straßenausstattung vornehmen, wobei bei der Fahrbahnoberfläche auf den flächenmäßigen Anteil an Netzrissen, Flickstellen und Schlaglöchern [Ist-Stand] eingegangen werden soll)?

2. Welchen Sollzustand legt die Landesregierung bei den Kriterien Netzrisse, Flickstellen und Schlaglöcher zu Grunde, bevor sie Sanierungsmaßnahmen für notwendig hält?

3. Sieht die Landesregierung nach Auswertung der Daten aus Frage 1 und Frage 2 Handlungsbedarf; wenn ja, wann und in welchem Umfang sind Sanierungsarbeiten geplant; wenn nein, bitte Gründe benennen?

4. Wie entwickelte sich das Verkehrsaufkommen auf diesen Landesstraßen in den letzten fünf Jahren (bitte eine Auflistung nach PKW, LKW und ÖPNV vornehmen)?

5. Wann wurden an diesen zwei Landesstraßen Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt (bitte für die letzten fünf Jahre und die durchgeführten Maßnahmen auflisten)?

6. Kann die Verkehrssicherungspflicht seitens der Landesregierung auf Grund des unter Frage 1 genannten Straßenzustandes gewährleistet werden?

7. Wie hoch schätzt die Landesregierung die Sanierungskosten für die L 1013 und die L 2060 ein?

Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 5. Oktober 2011 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: L 1013 Zwinge­Bockelnhagen

Im Rahmen der im Jahr 2008 erfolgten Zustandserfassung und -bewertung (ZEB 2008) der Landesstraßen wurde der Gesamtwert dieses Straßenabschnitts überwiegend mit sehr schlecht, d. h. Zustandsnoten > 3,5, bewertet. Für die nachgefragten Substanzmerkmale wurden 30 Prozent (Netzrisse) bzw. 40 Prozent (Flickstellen) ermittelt. Dies bedeutet bei beiden Werten eine Überschreitung des Schwellenwertes von 4,5 (sehr schlecht). L 2060 Stöckey­Weißenborn-Lüderrode

Die Landesstraße 2060 ist in Stöckey­Abzweig L 2058 in einem sehr schlechten Zustand. Der Gesamtwert wurde in der ZEB 2008 überwiegend mit sehr schlecht, d. h. Zustandsnoten > 3,5, bewertet.

Für die nachgefragten Substanzmerkmale wurden 30 Prozent (Netzrisse) bzw. 40 Prozent (Flickstellen) ermittelt. Dies bedeutet bei beiden Werten eine Überschreitung des Schwellenwertes von 4,5 (sehr schlecht).

Der Abschnitt Abzweig L 2058­Weißenborn-Lüderode befindet sich überwiegend in einem guten bis mittleren Zustand.

Schlaglöcher wurden im Rahmen der Sofortreparatur auf beiden Landesstraßen stets zeitnah beseitigt.

Über Nebenanlagen und Straßenausstattung liegen keine Zustandswerte vor. Nebenanlagen (Bankette und Gräben) werden im Rahmen des Betriebsdienstes unterhalten. Mängel an der Verkehrsausstattung (Leiteinrichtungen, Beschilderung etc.) sind nicht bekannt.

Zu 2.: Aus den für die Straßenbauverwaltung geltenden Richtlinien für die Erhaltungsmaßnahmen an Straßenbefestigungen (RPE-Stra 01) der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen sind entsprechend dem Lebenszyklus der Straße Handlungsempfehlungen für die bauliche Unterhaltung, die Erhaltung und die Instandsetzung der Straßen in Abhängigkeit vom jeweiligen Straßenzustand und der Belastung ableitbar. Aus Einzelkriterien, wie z. B. Netzrisse oder Flickstellen, lassen sich keine unmittelbaren Handlungsempfehlungen ableiten. Ausnahmen bilden nur solche Schadstellen, wie z. B. Schlaglöcher, die unmittelbar die Verkehrssicherheit der Straße gefährden.

Entsprechende Erhaltungsmaßnahmen sind seit dem Jahr 2008 Bestandteil der jährlichen und langfristigen Erhaltungsprogramme. Die Maßnahmen wurden vom zuständigen Straßenbauamt jedoch zugunsten von Straßen mit einer höheren Verkehrsbedeutung verschoben, da die für die Straßenerhaltung insgesamt zur Verfügung stehenden Finanzmittel bislang nicht ausreichten.

Die geplanten Erhaltungsmaßnahmen entsprechen einer Erstinstandsetzung. Mit einer Erstinstandsetzung gehen umfangreiche und daher kostenintensive Arbeiten einher.

Mit Blick auf die noch laufenden Haushaltsberatungen können derzeit keine Aussagen zum Zeitpunkt der Umsetzung gemacht werden.

Zu 4.: Für die betreffenden Straßenabschnitte liegen durchschnittliche Verkehrsmengen aus den Straßenverkehrszählungen (SVZ) der Jahre 2005 und 2010 vor. Die Angaben erfolgen jeweils in Fahrzeuge je 24 Stunden.

Auf den nachgefragten Landesstraßen wurden in den vergangenen fünf Jahren keine Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt.

Zu 6.: Im Rahmen der regelmäßig stattfindenden Streckenkontrollen erfasste Fahrbahnschäden werden durch Sofortreparaturen zeitnah behoben. Darüber hinaus verfügen die Streckenabschnitte über eine entsprechende Beschilderung, unter anderem zur Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Dadurch wird die Verkehrssicherungspflicht gewährleistet.

Zu 7.: Die Kosten für die Erstinstandsetzung der L 1013 von Zwinge bis Bockelnhagen werden auf ca. 745 000 Euro geschätzt. Hinzu kommen Kosten für die Bauwerksinstandsetzung in Höhe von ca. 130 000 Euro.

Die Kosten für die Erstinstandsetzung der L 2060 von Stöckey bis Abzweig L 2058 werden auf ca. 798 000 Euro geschätzt. Hinzu kommen Kosten für die Erneuerung der Ortsdurchfahrt Stöckey in Höhe von ca. 535 000 Euro.