Bürgerarbeitsplätzen

In Thüringen beteiligen sich 15 Landkreise und kreisfreie Städte mit ihren Jobcentern am Bundesprojekt Bürgerarbeit. Nach Abschluss der Aktivierungsphase begann ab 15. Januar 2011 die Phase der direkten Beschäftigung in Maßnahmen, in denen insgesamt über drei Jahre in Thüringen für 3 000 Langzeitarbeitslose eine geförderte Beschäftigung möglich ist.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Personen wurden in den Landkreisen und kreisfreien Städten zum 31. August 2011 aktiviert (bitte differenzierte Auflistung nach Landkreisen und kreisfreien Städten)?

2. Wie viele Anträge auf Maßnahmen im Rahmen der Bürgerarbeit wurden bis 31. August 2011 von wie vielen Kommunen und Trägern gestellt (bitte differenzierte Auflistung nach Landkreisen und kreisfreien Städten)?

3. Wie viele Bewilligungen und wie viele Ablehnungen wurden bis zum 31. August 2011 nach Kenntnis der Landesregierung durch das Bundesverwaltungsamt erteilt (bitte differenzierte Auflistung nach Landkreisen und kreisfreien Städten)?

4. Wie viele Personen sind aktuell im Rahmen der Bürgerarbeit in Thüringen tätig (bitte differenzierte Auflistung nach Landkreisen und kreisfreien Städten)?

5. Ist der Landesregierung bekannt, ob teilnehmende Jobcenter bis zum 31. August 2011 zusätzlichen Bedarf an Bürgerarbeitsplätzen angemeldet haben bzw. noch freie Kontingente abgeben? Wenn ja, welche Jobcenter sind das?

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 11. Oktober 2011 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Die Daten zum Bundesprogramm Bürgerarbeit werden durch die Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen (RD SAT) sowie durch die beiden zugelassenen kommunalen Träger Eichsfeld und Jena jeweils zum 15. eines Monats erfasst und dem Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie (TMWAT) gemeldet. Die nachfolgenden Angaben beziehen sich deshalb jeweils auf den 15. September 2011. Die nachfolgende Aufstellung gibt einen Überblick über die erfolgten Aktivierungen und deren vorläufige Ergebnisse.

Die Anzahl der antragstellenden Kommunen und Träger wird durch die RD SAT nicht erhoben und kann demzufolge nicht vorgelegt werden.

Bis zum 15. September 2011 wurden durch das Bundesverwaltungsamt in Thüringen insgesamt 1 318 Bewilligungen für eine geförderte Beschäftigung im Rahmen des Bundesprogramms Bürgerarbeit gewährt und 380 Anträge abgelehnt. Die nachfolgende Aufstellung zeigt die Verteilung nach Landkreisen bzw. kreisfreien Städten.