Forschung

Auswertung ein Vergleich zu den Bundesländern erfolgen, die annähernd gleiche Witterungsbedingungen wie der Freistaat vorweisen;

2. sich den Forschungsergebnissen der umfangreichen Pilotanwendungen und der Studie im Auftrag der Bundesanstalt für Straßenwesen zu stellen und die Möglichkeit des Einsatzes von Tausalzlösungen auf Thüringer Straßen zu prüfen;

3. sich aktiv an dem Folgeprojekt auf Bundesebene zur Pilotanwendung Einsatz von Tausalzlösungen auf Autobahnen zu beteiligen, um die gewonnenen Erkenntnisse auf die Landesstraßen des Freistaats zu übertragen.

Begründung:

Die Kosten für den Winterdienst stiegen im Freistaat Thüringen von ursprünglichen 10,9 Millionen Euro in den Jahren 2002/2003 auf 22 Millionen Euro im Jahr 2010 an (vgl. Plenarprotokoll der 11. Sitzung vom 24. Februar 2010, Seite 753 f., zu Drucksachen 5/409 und 5/2323). Parallel dazu stieg der Streusalzverbrauch auf den Bundesfern- und Landesstraßen in den vier Thüringer Straßenbauämtern von ca. 24 000 Tonnen in 2006/2007 auf ca. 71 000 Tonnen in 2010/2011 (Drucksache 5/3019). Dies ist den extremen Witterungssituationen der vergangenen Jahre sowie dem gestiegenen Mittelpreis für Salz geschuldet. Es ist daher erforderlich, dass Salzmengen-Management in Thüringen zu verbessern, denn die sparsame Verwendung von Feuchtsalz (FS 30) und die Anwendung von Solelösungen werden in der Zukunft an ökologischer und wirtschaftlicher Bedeutung gewinnen. In der Validierung des Modellversuchs zum Ausbringen von Taustoffen im Auftrag der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) wird dokumentiert, dass bei der Anwendung von Feuchtsalz (FS 30) bis zu 85 Prozent des Streustoffes durch den Fahrverkehr von der Fahrbahn verfrachtet werden, bevor diese überhaupt zur Wirkung kommen. Daraus konnte für die Praxis schluss folgernd die Aussage getroffen werden, dass bei der Anwendung von Tausalzlösungen (FS 100), ergänzend zur FS 30 Technologie bei dafür geeigneten Winterbedingungen erhebliche Mengen an Taustoffen eingespart werden können, ohne die Verkehrssicherheit einzuschränken.

Durch das Aufbringen von Tausalzlösungen konnte eine deutlich längere Liegezeit des Salzanteils erreicht werden, wodurch ca. 60 Prozent des Streustoffes eingespart wird. Dazu liegen erste Forschungsergebnisse zur Soleanwendung vor. Im Hinblick auf die gravierenden Schäden, welche durch den Streusalzeinsatz am Straßenoberbau, in der Natur, aber auch an den Kraftfahrzeugen entstehen, muss an der Entwicklung und dem Einsatz weniger aggressiver Streulösungen gearbeitet werden. In den Bundesländern Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg wurden auf Autobahnen Testreihen zur Glättebekämpfung mit Tausalzlösungen durchgeführt. Es muss daher auch in Thüringen darüber nachgedacht werden, Alternativen zum Feuchtsalz einzusetzen und ihre Eignung im Thüringer Winterdienst zu testen. Dabei gewinnen wirtschaftliche, ökologische Aspekte und die Minimierung der Folgekosten zunehmend an Bedeutung. In der Antwort zu Frage 6 (Drucksache 5/3019) der Kleinen Anfrage stellte die Landesregierung dar, dass sie grundsätzlich keine Alternativmaßnahmen plant. Der Neuausrichtung im Winterdienst und der Entwicklung von sollte sich auch Thüringen nicht entgegenstellen. Die Schadstoffminimierung, der ressortschonende Einsatz des Rohstoffes Salz und Kosteneinsparungen beim Titel Wartung und der Unterhaltung von Landesstraßen im Landeshaushalt sind langfristige Zielstellungen des Antrages.

Für die Fraktion: