Zu erwartende Investitionskosten Beide Hochschulklinika Thüringens sind in zum großen Teil verschlissenen Gebäuden

Der finanzielle Zuschußbedarf des Landes bei Personalkosten und Sachkosten auch im klinischen Bereich ist gegeben, weil die Leistungen der Grundversorgung bei Universitätspolikliniken und Universitätskliniken durch die Krankenkassen nicht kostendeckend vergütet werden. Es wird immer ein Anteil von 15 bis 30 % für Forschung und Lehre dem Land in Rechnung gestellt.

Zu erwartende Investitionskosten:

Beide Hochschulklinika Thüringens sind in zum großen Teil verschlissenen Gebäuden untergebracht.

An der FSU sind nach Aussagen des Wissenschaftsrates umfangreiche Neu- und Umbauten notwendig: Die Unterbringung der Medizinischen Fakultät ist in vielen Bereichen unzulänglich und viel zu beengt. Zum einen ist die Gebäudesubstanz stark überaltert - 50 % der genutzten Flächen befinden sich in über 70 Jahre alten Gebäuden. Zum anderen ist die Fakultät auf eine Vielzahl von Standorten zersplittert. (S. 168) Der Wissenschaftsrat unterstützt nachdrücklich die schrittweise Verlagerung der Kliniken aus dem Innenstadtbereich nach Lobeda... (S:. 169)

Eine detaillierte Studie zur baulichen Konzeption in Jena und zu den Kosten für deren Umsetzung wird Anfang 1992 fertiggestellt. Es ist aber offensichtlich, dass Erweiterungsbauten und grundlegende Umbauten einschließlich des Neubaus eines Operativen Zentrums am Standort Lobeda und am Standort Bachstraße notwendig sind. Die vorklinischen Institute bedürfen einer umfassenden Rekonstruktion und Erweiterung. Ein Verfügungsgebäude für die Forschung fehlt. Eine erste Kostenschätzung allein nur für ein neues Operatives Zentrum für Akutversorgung in Neulobeda durch eine Beraterfirma sieht in der ersten Stufe 400 Mio. DM vor (komplett 600 Mio. DM). Solch eine Baumaßnahme muss zusammenhängend in einem vertretbaren zeitlichen Rahmen vollzogen werden. Die Realisierung dieses Baus in sechs Jahren würde allein 67 Mio. DM jährlich erfordern, d. h. 33,3 Mio. DM Landesanteil jährlich.

Die bauliche Situation der MAE ist in der Zustandsanalyse vergleichbar mit Jena. Der Wissenschaftsrat führt hierzu aus: Die annähernd 100 Gebäude der Medizinischen Akademie verteilen sich auf den Hauptstandort in der Nordhäuser Straße, vier verschiedene Außenstandorte mit Kliniken sowie die geplante Vorklinik und die Medizinische Fachschule. Der Bauzustand der Gebäude ist in Abhängigkeit vom Baujahr sehr unterschiedlich;32 % der Bauten sind älter als 70 Jahre. Anzahl und Ausstattung der OPs sowie die operative Ausstattung in vielen Kliniken und Instituten sind unbefriedigend und bedürfen einer wesentlichen Verbesserung auch durch Sofortmaßnahmen. (S. 178 ff.) Daneben müßte die bauliche Situation der Medizinischen Akademie nachhaltig verbessert werden, wofür erste Pläne vorgelegt wurden. Diese müßten möglichst umgehend zu einem Gesamtkonzept erweitert werden, das langfristig die Unterbringung aller Kliniken und Institute (einschließlich der Vorklinik) am Standort Nordhäuser Straße ermöglichen sollte. Das Gesamtkonzept müßte von einem forschungsorientierten Hochschulklinikum mit etwa 1.350 Betten ausgehen. (S. 181)

Im klinischen Bereich ist die Errichtung eines Operativen Zentrums im Gelände Nordhäuser Straße unabdingbare Notwendigkeit (geschätzte Kosten: 300 Mio. DM). Dadurch würde Freiraum geschaffen, um die anderen Kliniksgebäude zu sanieren. Geschätzte Kosten für kurz-, mittel- und langfristige Investitionsvorhaben laut Bauzustandsanalyse: ca. 610 Mio. DM.

Die MAE verfügt über kein vorklinisches Zentrum (Anatomisches Institut mit Präpariersaal, Mikroskopiersaal, Kurs-, Seminarräume, Lagerräume, Kühltechnik, Hörsaal etc.), geschätzte Kosten eines Neubaus: ca. 120 Mio. DM. Bei Realisierung der vom Wissenschaftsrat für möglich gehaltenen aber nicht empfohlenen Variante der Nutzung und Erweiterung der ehemaligen Bezirksparteischule reduzieren sich diese Kosten auf etwa 28 Mio. DM. Perspektivisch empfiehlt er trotzdem eine Verlagerung der Vorklinik in das Gelände Nordhäuser Straße.

Investitionsvolumina von mindestens je 1.200 Mio. DM allein für den investiven Ausbau der FSU und den Ausbau der MAE werden vom Wissenschaftsrat angenommen: Für die neuen Länder dürfte eine realistischere

Abschätzung bei Investitionskosten von jährlich ca. 100 Mio. DM pro Klinikum für einen längeren Zeitraum (10 bis 15 Jahre) liegen, wenn das Niveau der stationären Versorgung der Bevölkerung (dort) zügig und nachhaltig verbessert und der Situation im übrigen Bundesgebiet angepaßt wird. (S. 10) Abschätzung der Gesamtkosten:

Wenn Thüringen innerhalb von zehn Jahren Anschluß an das nationale und internationale Niveau bekommen möchte, und ein anderer Maßstab gilt nicht mehr, dann muss von mehr als 100 Mio. DM Betriebskosten (Finanzplanzuschuß, Erfolgsplanzuschuß) ausgegangen werden (in den ersten drei bis fünf Jahren etwa 150 Mio. DM). Genauso realistisch ist es, von mehr als 50 Mio. DM Landesanteil für Investitionen (Großgeräte, kleine und große Baumaßnahmen) auszugehen, wenn nicht nur die HBFG-förderungswürdigen Baumaßnahmen, sondern auch die kleinen Baumaßnahmen und die HBFG-förderungsfähigen Großgeräte betrachtet werden. Damit ergibt sich eine Gesamtsumme von mehr als 150 Mio. DM Landesanteil pro Jahr pro Klinikum.

Dies vorausgeschickt, sind die Fragen im einzelnen wie folgt zu beantworten:

Zu 1.1:

In der Medizinischen Akademie Erfurt sind umfangreiche Investitionen in den klinisch-praktischen und klinischtheoretischen Fächern notwendig. Der baldige Neubau eines Operativen Zentrums im Erweiterungsgelände ist wünschenswert. Die geschätzten Kosten dafür belaufen sich auf etwa 260 bis 300 Mio. DM. Ein von der MAE in Auftrag gegebenes Gutachten über die Kosten für mehrere erforderliche Neubauten im Erweiterungsgelände (Zentrum für Operative Medizin, Funktionsgebäude, Konservatives Zentrum etc.) ergab einen Finanzbedarf von etwa 520 Mio. DM. Für Sanierungen und Neubauten wurden in einer Planung für die gesamte MAE 1990 insgesamt 755 Mio. DM erforderlich gehalten. Zusätzlich kämen die Kosten für den Aufbau einer Vorklinik hinzu (siehe 3.).

Zu 1.2 und 2.:

Wenn die MAE den Hochschulstatus behält, sind die Investitionen entsprechend dem Hochschulbauförderungsgesetz (HBFG) förderungsfähig. In dem Fall werden nach Antrag 50 % der Kosten vom Bund getragen. Es sind aber Vorleistungen des Landes zu den Rahmenplänen des HBFG zu berücksichtigen.

Die Weiterführung der MAE als kommunales oder Landeskrankenhaus führt zu einer Kostenersparnis für das Land:

- An der MAE würden die Polikliniken geschlossen werden. Die nie kostendeckend arbeitenden Polikliniken werden an Krankenhäusern lt. Einigungsvertrag nur bis 1995 von den Krankenkassen akzeptiert. An Universitätskliniken wird aus Ausbildungsgründen eine ambulante Behandlung weiterhin akzeptiert, auch in den alten Bundesländern, sie wird aber nicht kostendeckend von den Krankenkassen vergütet.

- Ein merklicher Personalabbau kann an der MAE vorgenommen werden (anteilig im klinisch-theoretischen und klinisch-praktischen Teil, vollständig in der Pathophysiologie und in der Pathobiochemie).

- Das kommunale oder Landeskrankenhaus Erfurt arbeitet kostenneutral bezüglich der Personalkosten.

In den klinischen Fächern des Landeskrankenhauses Erfurt muss wegen des Versorgungsauftrages im Territorium Erfurt aber weiterhin der volle klinische Fächerkanon vertreten bleiben.

Sollte das Landeskrankenhaus als Lehrkrankenhaus für die Studenten der Friedrich-Schiller-Universität genutzt werden, würden einige Studenten im 6. Studienjahr in der Chirurgischen Klinik und in der Inneren Medizin mitarbeiten, ggf. noch in einem weiteren Wahlfach. Der wissenschaftliche Aspekt ist bei der Kalkulation der Kosten zu vernachlässigen. Die FSU benötigt das Landeskrankenhaus Erfurt als Lehrkrankenhaus für ihre Studenten aber nicht. Die Empfehlung des Wissenschaftsrates, das Landeskrankenhaus Erfurt als Lehrkrankenhaus zu nutzen, stellt daher nur eine theoretische Überlegung dar.

Falls die MAE Landeskrankenhaus werden würde, müßte das Land die Investitionen in dem klinisch-stationären Bereich für mittlere und größere Bauvorhaben (z. B. Chirurgisches Zentrum) sowie medizinisch-technische Großgeräte nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) allein aus Landesmitteln ohne Bundeszuschuß

bestreiten, das wären ca. 100 bis 150 Mio. DM jährlich in den nächsten Jahren. Diese Summe könnte ggf. stufenweise reduziert werden. Welcher permanente Sockelbetrag bei Krankenhäusern dieser Größenordnung jährlich nötig ist, war bisher nicht zu ermitteln.

Sollte die MAE kommunales Krankenhaus werden, wäre die Kommune mit ca. 30 % an der Finanzierung beteiligt.

Nach der Kommunalverfassung § 2 Abs. 2 ist die Krankenversorgung vordringlich eine Aufgabe der Kommunalund Gebietskörperschaften.

Zu 3.: Die vorgelegten Berechnungen werden durch die Landesregierung akzeptiert. Diese Berechnungen lassen aber nur Aussagen zu über die notwendigen Kosten für den Aufbau eines Vorklinikums als

- vollständigen Neubau im Gelände der Nordhäuser Straße (120 Mio. DM - Schätzung des Thüringer Ministeriums für Wissenschaft und Kunst, 79 Mio. DM - Gutachten der MAE);

- Umbau der ehemaligen Bezirksparteischule (39 Mio. DM - Gutachten der MAE);

- Zwischenlösung (2 Mio. DM) bis zum Neubau in der Nordhäuser Straße.

Keine dieser Berechnungen beinhaltet aber Aussagen über die Folgekosten (Betriebskosten, Personalkosten, Sachkosten), die allein vom Land zu tragen sind.

Zu 4.: Die Entscheidung zu dieser Frage kann, vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags, frühestens in einer Klausurtagung der Landesregierung zu Fragen der Finanzplanung des Landes in den ersten Monaten 1992 gefällt werden.