Hochschule

LDen Menschen in den Mittelpunkt stellen - Psychiatrieversorgung in NRW weiterentwickeln und ganzheitlich ausrichten und Psychische Erkrankungen frühzeitig erkennen und behandeln durch verstärkte Aufklärung und niedrigschwellige Angebote zur Entstigmatisierung beitragen von der Tagesordnung abzusetzen.

Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der Grünen-Fraktion und bei Stimmenthaltung der SPD-Fraktion lehnt der Ausschuss den Antrag der Grünen-Fraktion ab.

Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen stimmt der Ausschuss dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu.

4 Hochschulfreiheitsgesetz (HFG) Gesetzentwurf der Landesregierung

Ausschussprotokoll 14/239

- Beratung und Abstimmung über ein Votum an den federführenden Ausschuss

Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen beschließt der Ausschuss, den Gesetzentwurf ohne Votum an den federführenden Ausschuss abzugeben.

5 Das NRW Ziel-2-Programm 2007-2013: EFRE- und ESF-Förderung konsequent und zukunftssichernd ausgestalten Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- Bericht der Landesregierung

- Beratung und Abstimmung über ein Votum an den federführenden Ausschuss

Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen sowie gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen beschließt der Ausschuss, den Antrag ohne Votum an den federführenden Ausschuss abzugeben.