HansTheodor Peschkes SPD freut sich dass in dieser Runde ein Bekenntnis zum Spitzen und Leistungssport abgegeben worden sei

Holger Müller (CDU) führt zu dem Antrag der SPD-Fraktion aus. Es möge sein, dass zur Zeit der Antragstellung aus Sicht des Antragstellers die Formulierungen so zugetroffen hätten. Spätestens mit dem heutigen Vortrag des Ministeriums sei der Antrag nicht mehr so ganz aktuell. Damit könnte die SPD-Fraktion diesen Antrag auch ohne Gesichtsverlust zurückziehen. Sollte die SPD den Antrag aufrechterhalten, werde seine Fraktion diesen ablehnen, und zwar unter ausdrücklichem Hinweis darauf, dass er sich mit dem heutigen Vortrag durch Herrn Stürmann endgültig erledigt habe.

Hans-Theodor Peschkes (SPD) freut sich, dass in dieser Runde ein Bekenntnis zum Spitzen- und Leistungssport abgegeben worden sei. Darauf basiere dieser Antrag und der demnächst zu beratende Antrag seiner Fraktion.

Der Vortrag von Herrn Stürmann habe einiges geklärt, aber es sei noch nicht alles klar, was die SPD meine und wolle.

Der Ausschuss habe aus seiner Sicht noch einen Beratungsprozess vor sich, bei dem viele Einzelheiten und Unschärfen noch geklärt werden müssten. Der vorliegende Antrag möge auch Unschärfen haben, aber es gebe keinen Anlass, ihn zurückzuziehen. Er bitte darüber abzustimmen.

Christof Rasche (FDP) merkt an, die SPD fordere in dem Antrag, man solle die Sportschule zurücknehmen. Sollte die SPD-Fraktion immer noch diese Linie verfolgte, ginge man völlig konträr. Er habe den Eingangsworten von Herrn Peschkes entnommen, dass das mit den Sportschulen etwas werden könne, dass da aber auch noch etwas fehle, und dass man das Thema weiterverfolgen werde. Diese Argumentation stimme mit dem Antrag nicht mehr überein, in dem ultimativ gefordert werde, die Sportschulen zurückzunehmen.

Insofern schließe er sich der Bitte von Herrn Müller an, den Antrag ohne Gesichtsverslust zurückzuziehen und das Ziel Sportschulen und Leistungssportförderung gemeinsam zu verfolgen. Das wäre ein sauberer Weg.

Dr. Fritz Behrens (SPD) meint, die Situation, in der man sich nun befinde, wäre vielleicht dann nicht entstanden, wenn etwas realisiert worden wäre, was zwischen der Landtagspräsidentin und dem Chef der Kanzlei beziehungsweise der Landesregierung verabredet worden sei, dass nämlich zu erstattende Berichte vorher schriftlich den Ausschüssen vorzulegen seien. Dann hätte man das, was Herr Stürmann heute vorgetragen habe, zwei, drei Tage vorher lesen und sich inhaltlich Gedanken darüber machen können, wie man damit umgehe, welche zusätzlichen Fragen man habe, wie man Anträge ergänze usw. Das sei aber nicht geschehen.

Seine Bitte sei es, in künftigen Fällen Berichte der Landesregierung rechtzeitig vorher schriftlich dem Ausschuss zur Verfügung zustellen, wie es andernorts auch praktiziert werde.

Dazu gebe es im Übrigen eine schriftliche Erklärung des Chefs der Staatskanzlei für die gesamte Landesregierung gegenüber der Landtagspräsidentin, die nach seiner Kenntnis mittlerweile hier eingegangen sei.

Sodann lehnt der Ausschuss den Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 14/286 mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen der SPD bei Abwesenheit der Grünen-Fraktion ab. Wie Sie den Unterlagen entnehmen können, beträgt das Volumen des Haushaltsplanentwurfes 2007 im Bereich der Sportförderung rund 45 Millionen. Der Aufwuchs um 13 Millionen gegenüber dem Haushaltsplan 2006 ist zum einen dem Systemwechsel bei der Veranschlagung von Erträgen aus der Zusatzlotterie Spiel 77 und zum anderen verschiedenen Einmalfaktoren im Haushaltsplan 2006 geschuldet, die im kommenden Haushaltsjahr nicht mehr wirksam sind.

Im Einzelnen: Vor dem Hintergrund einer entsprechenden Forderung des Landesrechnungshofes beabsichtigt die Landesregierung, ab dem Haushaltsjahr 2007 die Zweckerträge aus der Zusatzlotterie Spiel 77 dem Landeshaushalt zuzuführen. Das ist auch Gegenstand von Erörterungen im Landtag. Für den Landessportbund sind das rund 23 Millionen, die in den Haushalt aus dieser Quelle eingestellt worden sind.

Zweite Veränderung, die ebenfalls das Spiel 77 betrifft, nämlich die Förderung des Deutschen Sport- und Olympiamuseums in Köln. Hier beträgt der zugewiesene Zuschuss 306.800, die aus dem Spiel 77 kommen.

Drittens. Zur Ausfinanzierung des Sportstättenbaus war in 2006 einmalig ein Mittelansatz in Höhe von 7,5 Millionen ausgewiesen worden. Dieser Ansatz steht 2007 nicht mehr zur Verfügung. Gleichzeitig werden die Fördermittel für Hochleistungssportstätten um rund 1,5 Millionen erhöht.