Hochschulbauförderungsgesetz

Die Anmeldung der Landesregierung zum 35. Rahmenplan nach dem Hochschulbauförderungsgesetz - Vorlage 14/144 - wird gemäß § 10 Abs. 3 LHO zur Kenntnis genommen.

Bericht A Allgemeines

Auf der Grundlage des § 81 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Landtags haben sich der Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie am 8. Dezember 2005 und der federführende Haushalts- und Finanzausschuss am 26. Januar 2006 abschließend mit der Anmeldung zum 35. Rahmenplan nach dem Hochschulbauförderungsgesetz (Vorlage 14/144) befasst.

B Beratung im Ausschuss Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie

Der Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie hat die Angelegenheit in seiner Sitzung am 8. Dezember 2005 zur Kenntnis genommen.

C Beratung und Schlussabstimmung im Haushalts- und Finanzausschuss

Der Haushalts- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 26. Januar 2006 mit Zustimmung aller Fraktionen einstimmig beschlossen, dem Landtag die Kenntnisnahme der Anmeldung der Landesregierung - Vorlage 14/144 - zu empfehlen.