Über 90 Grundschulkinder regelmäßig in einem Bus

Die Landesregierung hat im Zusammenhang mit der geplanten Abschaffung der Grundschulbezirke die Beförderung von Kindern zu Grundschulen zum Thema gemacht.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie bewertet die Landesregierung die Praxis der Stadt Troisdorf, die für ca. 180

Grundschulkinder aus dem Stadtteil Troisdorf Altenrath zu drei Grundschulen im Stadtzentrum nur zwei Linienbusse zur Beförderung über eine ca. 5 km lange unbeleuchtete Waldstrecke mit sehr hohem Wildwechsel einsetzt?

2. Hält die Landesregierung es für kindgerecht und sicherheitsadäquat, dass - neben erwünschten erwachsenen Busbegleitern - mehr als 90 Grundschulkinder plus Ranzen plus ggf. Turnbeutel überwiegend stehend in einem Bus zur Schule transportiert werden?

3. Hält die Landesregierung die gesetzlichen Vorhaben für eine unausweichliche Ursache für Folgen der oben genannten Art, oder besteht dort hinreichender Spielraum für Verbesserungen?

Antwort des Ministers für Bauen und Verkehr vom 23. Januar 2006 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Schule und Weiterbildung:

Zur Frage 1:

Das Ministerium für Bauen und Verkehr hat zu der Kleinen Anfrage 401 eine Stellungnahme der Rhein-Sieg-Verkehrsgesellschaft eingeholt. Danach stellt sich der Sachverhalt wie folgt dar.

Die Rhein-Sieg-Verkehrsgesellschaft mbH (RSVG) befördert die Grundschüler aus dem Stadtteil Troisdorf-Altenrath zu drei Grundschulen in der Innenstadt, nämlich Grundschule Heerstraße, Schlossstraße und Viktoriastraße. Zum Einsatz kommen dabei StandardNiederflurlinienbusse, die ausnahmslos für die Beförderung von bis zu 90 Personen zugelassen sind. Die Schüler verteilen sich dabei nicht auf zwei sondern auf vier Busse der Linie 506.

Die von dem Verkehrsunternehmen in der Zeit vom 25. August - 02. September 2005 und 15. - 19. Dezember 2005 durchgeführten Zählungen in den Bussen der Linie 506 haben ergeben, dass die Anzahl der Fahrgäste weit unter der zulässigen Höchstgrenze von 90 Personen lag.

Zur Frage 2:

Nein; im Übrigen geht die Frage 2 angesichts des Sachverhaltes der Antwort zu Frage 1 fehl.

Zur Frage 3:

Die Antwort zu Frage 1 zeigt, dass die Schülerbeförderung angemessen erfolgt.