Zukunft der Stammzellforschung in Nordrhein-Westfalen

Innovation, einer der Schlüsselbegriffe in der aktuellen Debatte um die Zukunft der Hochschulen, ist mehr als technischer Fortschritt. Innovation ist auch eine Kultur, die zur Lösung gesellschaftlicher Fragestellungen beiträgt. Bei einer Verkürzung auf technologische Innovation bzw. die Entwicklung neuer Produkte, würde jede Innovationsinitiative ihr Ziel verfehlen.

Durch Neuentwicklungen auf den Gebieten der Spitzentechnologie, durch die Erfindung neuer High-Tech-Produkte will Nordrhein-Westfalen sich an der Weltspitze positionieren mit dem Ziel, Wachstum und Wohlstand am Standort zu sichern. Als eines dieser Zukunftsfelder gilt vor allem die Stammzellforschung.

Themen wie die Stammzellforschung zeigen aber die Grenzen eines auf Technologie begrenzten Innovationsbegriffs auf. Zur Lösung dieser Fragen sind nämlich soziale und politische Innovationen notwendig. Dieser Einschluss gesellschaftlicher Dimensionen verweist außerdem darauf, dass Innovationen nicht gesellschaftsblind sein dürfen. Daher müssen hier Fragen von Ethik und Kommunikation einbezogen werden. Durch die Berücksichtigung ethischer Fragen und durch eine ernsthafte Kommunikation zwischen Wissenschaft und Gesellschaft wird erst die Möglichkeit geschaffen, innovative Ideen auch umzusetzen. So erfordert die Akzeptanz von Innovationen deren adäquate Vermittlung im Sinne eines public understanding of science. Die dafür notwendige Kritikfähigkeit und das Orientierungswissen werden vor allem durch geistes- und sozialwissenschaftliche Fächer vermittelt.

Die SPD-geführte Landesregierung hatte daher 2002 das Kompetenznetzwerk Stammzellforschung NRW mit den derzeitigen Standorten Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Düsseldorf, Essen Köln, Münster und Witten/Herdecke gegründet, um das breite Spektrum der wissenschaftlichen Fragestellungen der adulten und embryonalen Stammzellforschung abzubil den. Aufgaben sind die Bündelung der Forschungsaktivitäten, die Förderung des Nachwuchses und die internationale Vermarktung genauso wie die Aufklärung über ethische und rechtliche Aspekte der Stammzellforschung. Das Kompetenznetzwerk umfasst daher zwei Arbeitsgemeinschaften: Eine bio-medizinische und eine ethisch-rechtlichsozialwissenschaftliche - und ist damit einzigartig in Deutschland. Die Mitglieder Professor Dr. Oliver Brüstle und Professor Dr. Jürgen Hescheler erhielten als erste deutsche Stammzellforscher die Genehmigung, humane embryonale Stammzellen zu Forschungszwecken zu importieren.

Ich frage daher die Landesregierung:

1. Wie beurteilt die Landesregierung die bisherige Arbeit des Kompetenznetzwerks Stammzellforschung NRW?

2. Wird die Landesregierung das Kompetenznetzwerk Stammzellforschung NRW in Zukunft ohne finanzielle Abstriche fördern?

3. Welche Forschungsfelder sollten nach Meinung der Landesregierung in Zukunft Schwerpunkte des Kompetenznetzwerks Stammzellforschung NRW sein?

4. Tritt die Landesregierung für eine Änderung der bestehenden rechtlichen Rahmenregelungen zum Import von humanen embryonalen Stammzellen ein?

5. Welche ethisch-rechtlichen Rahmenbedingungen für die Stammzellforschung sind nach Meinung der Landesregierung notwendig?

Antwort des Ministers für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie vom 30. Januar 2006 namens der Landesregierung:

Zur Frage 1:

Das Kompetenznetzwerk hat sich in den letzten Jahren als zentraler Ansprechpartner für Wissenschaftler, Journalisten, interessierte Bürger und Patienten etabliert. Die Landesregierung schätzt das Engagement der Naturwissenschaftler, Mediziner und Bioethiker in diesem bisher einzigartigen Netzwerk in Deutschland sehr und möchte die Arbeit mit ihnen fortführen.

Zur Frage 2:

Die Landesregierung beabsichtigt die Fortführung der Förderung des Kompetenznetzwerkes Stammzellforschung im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

Zur Frage 3:

Die Stammzellforschung in Nordrhein-Westfalen wird sich auch weiterhin sowohl mit adulten als auch mit embryonalen Stammzellen beschäftigen. Weitere Forschungsschwerpunkte stellen bioethische, sozialwissenschaftliche und juristische Fragestellungen zum Bereich

Stammzellforschung dar. Im Kompetenznetzwerk Stammzellforschung werden Forschungsaktivitäten mit viel versprechenden Ergebnissen für mögliche Therapieformen gebündelt.

Zur Frage 4:

Beide Koalitionspartner haben Ihre Position zur Forschung mit humanen embryonalen Stammzellen im Koalitionsvertrag festgelegt. Initiativen zur Änderung des Stammzellgesetzes setzen das Einvernehmen mit den einzubindenden Ressorts der Landesregierung voraus.

Zur Frage 5:

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Stammzellforschung sind durch das Embryonenschutzgesetz und das Stammzellgesetz gegeben. Die Landesregierung wird in ihrer Meinungsbildung zum Stammzellgesetz fortlaufend neue Erkenntnisse berücksichtigen und sich dabei auch vom Kompetenznetzwerk Stammzellforschung NRW beraten lassen.