Weiterbeschäftigung von Sozialpädagogen und Sozialarbeitern an Hauptschulen - Befristung aufheben

Zu Beginn des Schuljahres 2003/04 wurden 250 Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte an den Hauptschulen geschaffen. Diese Stellen wurden den Schulen als Zeitbudget zugewiesen. Gleichzeitig wurden sie mit einer Befristung bis zum 31. Juli 2006 versehen. In einigen Bezirksregierungen wurden diese Stellen in Teilzeitstellen (zumeist 50 Prozent) aufgeteilt, um so möglichst vielen Hauptschulen Sozialarbeiter zuweisen zu können.

Mit Ende des laufenden Schuljahres läuft die Befristung aus. Die Landesregierung hat bis heute keine verlässlichen Aussagen an die Schulen oder die Stelleninhaber gegeben, ob sie die Befristung zurück nimmt. Aus den Bonner Hauptschulen weiß ich, dass erste Stelleninhaber die Schule verlassen, weil sie ein unbefristetes Stellenangebot unterbreitet bekommen haben. Die Schulen bedauern dies sehr, da mit Ausscheiden dieser Mitarbeiter eine wichtige Unterstützung verloren geht und teilweise Programme zusammenbrechen.

Die Landesregierung hat nun angekündigt, eine Qualitätsoffensive für die Hauptschulen aufzubauen, für die sie zusätzliche Mittel in einer Höhe von 26 Millionen zur Verfügung stellen will.

Ich frage daher die Landesregierung.

1. Soll die Schulsozialarbeit zukünftig an allen Hauptschulen fest verankert werden?

2. Wird die Befristung für die jetzt im Dienst befindlichen Stelleninhaber aufgehoben?

3. Ist daran gedacht, weitere sozialpädagogische Stellen an den Schulen einzurichten und wenn ja, in welchem Umfang?

4. Welche Erfahrungen liegen der Landesregierung über den Einsatz von Sozialarbeitern und Sozialpädagogen vor und wie wurden diese schwerpunktmäßig eingesetzt?

5. Wann werden die Stelleninhaber und die Schulen über die Vorhaben der Landesregierung informiert?

Antwort der Ministerin für Schule und Weiterbildung vom 2. Februar 2006 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales:

Zu den Fragen 1 und 3

Schulsozialarbeit ist ein Bestandteil des Schullebens. Dort, wo es besonderen Bedarf gibt, ist es möglich, im Rahmen der dafür vorgesehenen Regelungen und der jeweiligen Stellensituation Schulsozialarbeiter zu beschäftigen.

Zur Frage 2:

Die seitens der früheren Landesregierung bis 31. Juli 2006 vorgenommene Befristung für die auf Stellen des Zeitbudget beschäftigten Stelleninhaber ist durch Erlass vom 14. Dezember 2005 aufgehoben worden.

Zur Frage 4:

Die dem Ministerium vorliegenden Erfahrungen sind gut. Sozialarbeiter und Sozialpädagogen werden schwerpunktmäßig an Hauptschulen eingesetzt.

Zur Frage 5:

Schulen und Stelleninhaber sind informiert.