Finanzierungsgrundlagen im Krankenhausbereich

Die Krankenhäuser stehen heute vor erheblichen Herausforderungen. Die gesamten Strukturveränderungen zwingen zu Konzentrationen, Kooperationen und Verbünden in Krankenhäusern. Vor diesem Hintergrund vielfältiger Anforderungen an Krankenhäuser ­ technisch auf dem neusten Stand zu bleiben, das fachmedizinische Angebot zu verändern und den sich noch vollziehenden Bettenabbau zu bewältigen ­ ist es absolut unerlässlich, auch in diesem Jahr ein Krankenhausinvestitionsprogramm aufzulegen und die öffentliche Förderung der notwendigen Investitionen angemessen weiterzuführen. Die zeitliche Verschiebung der notwendigen Neuinvestitionen würde auch die Umsetzung des allgemein anerkannten Reformbedarfs in den Krankenhäusern unverantwortlich lange verzögern.

Insbesondere die Umstellung der Finanzierungsgrundlagen im Krankenhausbereich durch Einführung von DRGs wird gravierende Veränderungen nach sich ziehen. Die Umstellung auf die DRGs erfolgte 2003 und 2004 für das einzelne Krankenhaus noch budgetneutral.

Seitdem werden die unterschiedlichen Krankenhausbudgets in drei Schritten bis Anfang 2007 an die landeseinheitlichen DRG-Pauschalen angepasst. Nach Abschluss dieser so genannten Konvergenzphase müssen die Krankenhäuser gewappnet sein für das neue Finanzierungssystem. Deshalb kommt gerade in diesem Jahr der Modernisierung der Krankenhäuser eine besondere Rolle zu.

Diese Aufgabe kann nur bewältigt werden, wenn die Mittel für die Neuinvestitionen angemessen auf 220 Mio. Euro erhöht und auf der Grundlage einer Verpflichtungsermächtigung von ebenfalls 220 Mio. Euro ein Krankenhausinvestitionsprogramm 2006 aufgelegt wird.