Integration

Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen.

Die behinderten Mitarbeiter leisten hierbei eine ebenso gute Arbeit wie ihre nichtbehinderten Kollegen. Das tägliche Miteinander fördert die Integration und das gegenseitige Verständnis.

Hier handelt die Landesregierung in guter Tradition. Ende Mai 2005 waren in der nordrheinwestfälischen Landesverwaltung über 18.000 schwerbehinderte Menschen beschäftigt - was 5,4 % aller Beschäftigten entspricht. In dem Jahr wurde die vom Gesetzgeber geforderte Quote von 5 % damit sogar übertroffen - und das zum dritten Mal hintereinander.

Dieses war durch eine Selbstverpflichtung erreicht worden, dank der sich in allen Ressorts der Anteil der schwerbehinderten Beschäftigten kontinuierlich erhöht hatte. Bereits 1997 verpflichteten sich die einzelnen Ressorts durch einen entsprechenden Haushaltsvermerk einen bestimmten Teil ihrer frei werdenden Stellen mit schwerbehinderten Bewerberinnen und Bewerbern zu besetzen. Die deutliche Erfüllung der Beschäftigungsquote hatte außerdem zur Folge, dass die im Sozialgesetzbuch geforderte Ausgleichsabgabe vom Land bis dahin nicht gezahlt werden musste.

Ich frage vor diesem Hintergrund die Landesregierung:

1. Gilt für die Landesregierung weiterhin die Selbstverpflichtung fort, wie sie unter der vorherigen Landesregierung vereinbart wurde?

2. Welche Beschäftigungsquote erreichte die Landesverwaltung zum Stichtag 31.12. insgesamt?

3. Welche Beschäftigungsquote erreichten die Ministerien der Landesregierung am Stichtag 31.12.2007 jeweils?

4. Wie gestalteten sich in den jeweiligen Ministerien die Quoten, wenn man nach trennscharf nach Ministerien und gegebenenfalls nachgeordneten Behörden auftrennt?

5. Welche Beschäftigungsquote erreichen dienststellenscharf die selbstständigen Körperschaften im Bereich der Landesverwaltung (wie. z. B. die Hochschulen, BLB usw.)? Antwort des Innenministers vom 13. Juni 2008 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales:

Zur Frage 1:

Die freiwillige Selbstverpflichtung der Ressorts, einen bestimmten Teil ihrer jährlichen Einstellungen für die Einstellung von Menschen mit Behinderung vorzusehen, besteht fort. Sie ist ein bewährter Baustein der umfangreichen Maßnahmenpalette der Landesregierung zur beruflichen Integration von Menschen mit Behinderung in das Arbeitsleben.

Übersicht 1

Beschäftigte schwerbehinderte Menschen in der Landesverwaltung NRW Gesamtübersicht zum 31.12.2007 Ministerien und Landesrechnungshof Dienststelle Arbeitsplätze besetzte absolut Beschäftigungsquote in %.

Übersicht 2

Beschäftigte schwerbehinderte Menschen in der Landesverwaltung NRW Gesamtübersicht zum 31.12.2007 Ministerien, Landesrechnungshof mit nachgeordneten Dienststellen Dienststelle Arbeitsplätze besetzte absolut Beschäftigungsquote in %.