Neue Erkenntnisse zum Weiterbau der L 673 n in Fröndenberg?

Entgegen dem Votum des Regionalrates Arnsberg hatte die Landesregierung das o. a. Straßenbauvorhaben in der Prioritätenliste niedriger eingestuft.

In jüngster Zeit hat sich aber die Verkehrssituation in den Ortsteilen Langschede, Strickherdicke, Ardey und Frömern verschlechtert, weil der Weiterbau der L 673 n auf Eis liegt.

"Ein Toter und ein Schwerverletzter auf der Eulenstraße, amtlich verbriefte Lärmrekorde in Langschede - in den vergangenen Tagen und Wochen zeigte sich wieder einmal, wie sehr die Ruhrstadt unter der Verkehrssituation leidet", so die "Westfälische Rundschau am 14. April dieses Jahres.

Ich frage daher die Landesregierung:

1. Wie beurteilt die Landesregierung die beschriebene Verkehrssituation?

2. Liegen der Landesregierung neue Erkenntnisse zu den Entlastungseffekten durch den Weiterbau der L 673 n vor?

3. Beabsichtigt die Landesregierung, durch eine geänderte Prioritätensetzung, den Weiterbau der L 673 n zeitlich voranzuziehen?

Antwort des Ministers für Bauen und Verkehr vom 13. Juni 2008 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz:

Zur Frage 1:

Die Maßnahme L 673 Neubau von Unna/Süd bis Fröndenberg/West wurde im Rahmen der Bedarfsplanfortschreibung nach landeseinheitlichen Kriterien bewertet. Die Ergebnisse zeigen einen Nutzen-Kosten-Quotienten, der unterhalb der Bauwürdigkeitsgrenze von eins liegt.

Es ist nicht erwiesen, dass die hier zu bedauernden Unfälle durch bauliche Ursachen begründet sind. Die örtlich zuständigen Straßenverkehrsbehörden haben die Möglichkeit, durch straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen auf die örtlichen Verhältnisse einzuwirken.

Zu den Fragen 2 und 3

Die vorliegenden Bewertungen und Erkenntnisse sind Ergebnis der Integrierten Gesamtverkehrsplanung des Landes aus dem Jahr 2006. Eine Fortschreibung bzw. Ergänzung des Landesstraßenbedarfsplanes ist derzeit nicht beabsichtigt.