Hochschule

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14/4804) behauptete der Kanzler der Universität Düsseldorf, Professor Pallme König, dass der Hochschulrat nach § 86 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein Westfalen (VwVFG.NRW) abberufen werden könnte.

Vor diesem Hintergrund frage ich,

1. Trifft die Aussage zu?

2. Wer könnte einen Hochschulrat abberufen?

3. Wäre es Minister Pinkwart möglich gewesen - zum Beispiel im Fall Paderborn - einen Hochschulrat abzuberufen?

4. Wenn ja, warum hat er es nicht getan?

Antwort des Ministers für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie vom 24. Juli 2008 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Innenminister:

Zur Frage 1:

In der Abberufungsregelung des § 86 VwVfG NRW kommt eine allgemeine rechtsstaatliche Wertung zum Ausdruck, die ­ in Ermangelung spezieller hochschulrechtlicher Abberufungsregelungen ­ subsidiär auch auf die Mitglieder der Hochschulräte anzuwenden ist.

Zur Frage 2:

Die Abberufung erfolgt durch die Stelle, die das jeweilige Mitglied des Hochschulrats berufen hat. Dies ist gem. § 21 Abs. 3 Satz 3 Hochschulgesetz das Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie.

Zur Frage 3:

Bislang ist nicht ersichtlich, dass ein Mitglied des Hochschulrates einer Hochschule die Voraussetzungen in seiner Person verwirklicht hat, die nach § 86 VwVfG NRW für eine Abberufung erfüllt sein müssen.

Zur Frage 4: siehe Antwort zu Frage 3