Wohnungen

Im Rahmen des Aktionsprogramms Umwelt und Gesundheit NRW (APUG NRW) sind in den letzen fünf Jahren eine Reihe von Projekten durchgeführt worden, die sich mit Minderungsmöglichkeiten von verkehrsbedingten Umwelt- und Gesundheitsbeeinträchtigungen befassen. Sie stehen als Arbeitshilfen bei der Aufstellung von Luftreinhalte- und Lärmaktionsplänen zur Verfügung und sind im Internet unter www.apug.nrw.de allgemein zugänglich.

Zur Frage 3:

Zu krankheitsbedingten Arbeitsausfällen und Gesundheitsschädigungen verursacht durch Luftschadstoffbelastungen aus dem Straßenverkehr liegen der Landesregierung keine belastbaren Daten für Nordrhein-Westfalen vor.

Zur Frage 4:

Für den sechsstreifigen Ausbau der A 40 einschließlich des Umbaus der Anschlussstelle Bochum-Stahlhausen und Anschluss des Donezk-Ringes wurde eine lufthygienische Untersuchung nach dem Stand der Technik von einem Fachbüro durchgeführt.

Der Planfeststellungsbeschluss trifft im Ergebnis die Aussage, dass sich durch die Baumaßnahme für die Luftqualität tendenziell eher positive Wirkungen ergeben. So wird zwar das Verkehrsaufkommen nach der Prognose steigen, doch steht dem eine Vermeidung von Staubildung und Verflüssigung des Verkehrsablaufs gegenüber, was grundsätzlich mit einem geringeren Kraftstoffverbrauch und damit geringerer Schadstofffreisetzung der einzelnen Fahrzeuge einhergeht. Bei den Schadstoffen Stickstoffdioxid und Feinstaub (PM10) sind Überschreitungen von Grenzwerten nicht auszuschließen, doch ist nach der Schadstoffabschätzung für das Jahr 2020 der geplante Ausbau der A 40 lufthygienisch günstiger als der derzeitige Zustand bezogen auf das Jahr 2020. Somit ergibt sich insgesamt eine eher positive Entwicklung für die Anwohnerinnen und Anwohner im Bereich der angesprochenen Maßnahme.

Zur Frage 5:

Die Ergebnisse der Studien legen nahe, insbesondere die Bewohner in Wohnungen an stark befahrenen Straßen mit geschlossener, „schluchtenartiger" Bebauung und damit stark durch verkehrsbedingte Luftverunreinigungen belasteten Bereichen verstärkt ins Blickfeld der Luftreinhaltung zu nehmen. Deshalb sind zurzeit in NRW in 29 Städten und Gemeinden Luftreinhalte- und Aktionspläne aufgestellt worden bzw. in Arbeit / Fortschreibung, die Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen treffen. Der regionale Luftreinhalteplan Ruhrgebiet (Teilpläne Nord, West und Ost) enthält z. B. mehr als 80 Einzelmaßnahmen und tritt am 04.08.2008 in Kraft. Bei der Erarbeitung durch die Bezirksregierungen sind die Kommunen eng eingebunden gewesen.

Als ein Mittel zur Reduzierung der verkehrsbedingten Immissionsbelastung ist darin die Einrichtung von neun Umweltzonen enthalten, in denen nur noch schadstoffarme Fahrzeuge fahren dürfen. Im industriellen Bereich werden Emissionsminderungen aufgrund der Anforderungen aus der TA Luft vorgenommen, im Bereich der Kleinfeuerungsanlagen wird es verschärfte Anforderungen nach der neuen 1. BImSchV geben, im Verkehrsbereich sind ferner Logistiksysteme und Verkehrsverflüssigungen zu nennen.

Die bisher ergriffenen Maßnahmen zeigen erste Erfolge. Um jedoch eine dauerhafte Einhaltung der Feinstaub- und insbesondere auch der Stickstoffdioxidgrenzwerte zu gewährleisten, sind weitere Maßnahmen als bisher erforderlich. Speziell für Feinstaub ist es notwendig, auch die überregionale Hintergrundbelastung abzusenken. Hier sind vor allem auch Maßnahmen auf nationaler und europäischer Ebene (z. B. schärfere Emissionsgrenzwerte für Kraftfahrzeuge) erforderlich.