Absolventen

900 Stunden zu erhöhen. Zudem wurde angeraten, den administrativen Aufwand zu verringern und positive Anreize für die Qualität der Kurse zu schaffen.

Mit der am 8. Dezember 2007 in Kraft getretenen Änderung der Integrationskursverordnung hat die Bundesregierung Konsequenzen aus dem Rambøll-Gutachten und der von ihr durchgeführten Evaluation gezogen und den Integrationskursbereich in folgenden maßgeblichen Punkten verbessert und fortentwickelt:

· verpflichtende Einstufungstests

· die ordnungsgemäße Teilnahme umfasst auch die Teilnahme an der Prüfung

· bedarfsgerechte Erhöhung der Stundenkontingente von 600 auf bis zu 1200

Unterrichtsstunden

· Einführung einer Wiederholungsmöglichkeit von 300 Unterrichtsstunden bei nicht bestandenem Abschlusstest (unter der Voraussetzung der ordnungsgemäßen Teilnahme am Integrationskurs)

· Erhöhung des Stundensatzes von 2,05 auf 2,35

· Reduzierung der Teilnehmerhöchstzahl von 25 auf 20

· Aufwertung des Orientierungskurses durch einen bundeseinheitlichen Abschlusstest und Erhöhung der Stundenzahl auf 45 Unterrichtsstunden

· Erstattung von Fahrtkosten für alle zur Teilnahme Verpflichteten

· Reduzierung des Verwaltungsaufwandes für die Kursträger (u.a. durch Abschaffung der Eigenbetragsrückerstattung bei entschuldigtem Fehlbleiben des Kursteilnehmers, Wegfall regelmäßiger Meldepflichten und Abstellen auf anlassbezogene Auskünfte)

Darüber hinaus sind Maßnahmen zur Verbesserung des Controlling und zur Qualitätssicherung geregelt und die Anforderungen an die Träger im Zulassungsverfahren ausgeweitet worden. Teilnehmern mit erfolgreichem Abschluss wird 50 % ihrer Kostenbeteiligung zurückerstattet. Mit dem zugleich eingeführten "Zertifikat Integrationskurs" soll eine Stärkung der "Marke" Integrationskurs erfolgen Nordrhein-Westfalen hat sich u.a. bei der Erarbeitung des Länderbeitrages für den Nationalen Integrationsplan (NIP) intensiv für die Umsetzung der Empfehlungen von Rambøll Management eingesetzt. Die Landesregierung begrüßt die Berücksichtigung eines großen Teils dieser Empfehlungen und die noch darüber hinaus in die Verordnung eingestellten Maßnahmen zur Optimierung der Integrationskurse.

Damit dürfte das im § 43 des novellierten Aufenthaltsgesetz formulierte Ziel des Integrationskurses, "die Sprache, die Rechtsordnung, die Kultur und die Geschichte in Deutschland erfolgreich zu vermitteln", in Zukunft von einem noch größeren Anteil der Kursabsolventen erreicht werden können als bisher. Nordrhein-Westfalen wird sich (unter anderem in der nach § 21 der Integrationskursverordnung eingerichteten Bewertungskommission zur fachlichen Begleitung und Bewertung der Integrationskurse) auch weiterhin für eine Optimierung der Kurse einsetzen, weil ohne ausreichende Sprachkenntnisse eine erfolgreiche Integration kaum möglich ist.

3. Der Nationale Integrationsplan (NIP)

Nordrhein-Westfalen übernimmt Federführung für gemeinsamen Länderbeitrag zusammen mit Schleswig-Holstein Nordrhein-Westfalen hat die Zuwanderungs- und Integrationspolitik auf Bundesebene an vorderster Stelle mitgeprägt. Nordrhein-Westfalen hat entscheidenden Anteil an der Erarbeitung des Nationalen Integrationsplans. Am 14. Juli 2006 fand auf Einladung der Bundeskanzlerin in Berlin der 1. Nationale Integrationsgipfel statt. Dort wurden die Weichen für die Erarbeitung des Nationalen Integrationsplans (NIP) gestellt. Der 1. Integrationsgipfel leitete einen von allen staatlichen Ebenen und der Zivilgesellschaft geführten Diskussionsprozess ein, den es in dieser Breite und Intensität auf Bundesebene bisher nicht gegeben hatte. Dieser Dialog hat zu einer verbesserten Verständigung über die Ziele und zentralen Inhalte der Integrationspolitik geführt. Dabei spielen die Einbeziehung der Zugewanderten und ihrer Organisationen und deren aktive Beteiligung eine wesentliche Rolle. Ihr Engagement hat in besonderer Weise die Arbeit am Nationalen Integrationsplan geprägt.

Im Anschluss an den 1. Integrationsgipfel 2006 sind 10 Arbeitsgruppen eingerichtet worden, in denen neben Vertreterinnen und Vertretern von Bund, Ländern und Kommunen Repräsentanten von Zivilgesellschaft und Migrantenorganisationen vertreten waren.

Die für Integration zuständigen Ministerinnen und Ministern/Senatorinnen und Senatoren der Länder sind daraufhin am 27. April 2007 in Düsseldorf zu einer Konferenz zusammengekommen. Es war das erste Treffen auf Ebene der Fachminister der Länder überhaupt. Als Ergebnis der Konferenz wurde eine länderoffene Arbeitsgruppe mit dem Auftrag eingesetzt, einen gemeinsamen Beitrag der 16 Länder für den nationalen Integrationsplan zu erarbeiten und abzustimmen.

Hohes Maß an Übereinstimmung in der Integrationspolitik der 16 Bundesländer

Zur Vorbereitung der Konferenz am 27. April hatte Integrationsminister Armin Laschet angeboten, ergänzend zu der vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bereits vorgelegten synoptischen Darstellung der integrationspolitischen Handlungsansätze der Länder, ein Grundsatzpapier zu erarbeiten.