Stellensituation

Mit dem Haushalt 2007 wurden die haushalterischen Konsequenzen aus dem Hochschulfreiheitsgesetz (HFG) gezogen. Die Universitäten (einschl. der Fachbereiche Medizin) und Fachhochschulen wurden zu Körperschaften des öffentlichen Rechts mit eigener Dienstherren- bzw. Arbeitgebereigenschaft. Das bei ihnen beschäftigte Landespersonal ging auf sie über. Das Personalsoll des Einzelplans 06 wurde um die entsprechenden Planstellen und Stellen reduziert.

Um eine Vergleichbarkeit zu den Vorjahren herzustellen, sind die seit 2007 in den Erläuterungen zu den Zuschusstiteln der Hochschulen ausgewiesenen Planstellen und Stellen in die nachfolgenden Darstellungen eingeflossen.

Die Stellenentwicklung (ohne die aus Studienbeiträgen, Drittmitteln und sonstigen Mitteln finanzierte Professuren sowie sonstige Stellen) stellt sich unter Berücksichtigung aller Maßnahmen des Haushaltsplanentwurfs 2009 im Saldo wie folgt dar: Gesamtsoll 2008: 38.290 Stellen Gesamtsoll Entwurf 2009: 38.052 Stellen Saldo: - 238 Stellen.

Der Saldo je Hochschule/Einrichtung für das Haushaltsjahr 2009 ergibt sich aus der kapitelweisen Aufteilung des Personalsolls (vgl. Übersichten 1 bis 3).

Der Haushaltsplanentwurf 2009 ist wie in den Vorjahren im Stellenbereich durch den Zukunfts-/Qualitätspakts geprägt. Er bedeutet für die Hochschulen Planungssicherheit bei Deckelung des Personalstellensolls auf der Basis des Haushalts 1999.

Von den 2.000 abzusetzenden Stellen werden 1.711 Stellen bis zum 31.12.2008 realisiert. Die restlichen 289 Absetzungen erfolgen vereinbarungsgemäß bis zum 31.12.2010. Die jeweils abzusetzenden Stellen sind detailliert in den jeweiligen Hochschulkapiteln in den Erläuterungen zu den Personalausgaben ausgewiesen.

Eine Übersicht über die im Rahmen des Zukunfts-/Qualitätspakts für den gesamten Zeitraum abzusetzenden Stellen folgt unter Punkt 1.1. Die Auswirkungen des Zukunfts-/Qualitätspakts auf die Hochschulen für den gesamten Planungszeitraum bis 31.12.2009 sind auch im Kapitel 06 101 des Haushaltsplanentwurfs 2009 dargestellt.

In den Kapiteln 06 010 und 06 860 werden kw-Vermerke, die aufgrund der Arbeitszeitverlängerung im Tarifbereich ausgebracht worden sind, realisiert. Für den Bereich der Hochschulen (einschließlich der Fachbereiche Medizin) wirkt sich die Arbeitszeitverlängerung im Tarifbereich ausschließlich in Form finanzieller Kompensationen aus (siehe Tabelle in Kapitel 06 101 des Haushaltsplanentwurfs 2009).