Abschießende Beratung und Abstimmung. Der Ausschuss beschließt den Antrag ohne Votum an den federführenden Ausschuss

2 Entwicklungspolitische Leitlinien des Landes Nordrhein-Westfalen ­ Auswertung der Online-Konsultation 5

­ Bericht der Landesregierung

Ausschuss für Europa und Eine Welt 02.12.

Bericht durch Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren (StK) 5

Aussprache 7

3 Vorstellung der Arbeit des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland 9

­ Bericht des Leiters, Herrn Frank Piplat

Bericht durch Frank Piplat (Leiter Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland) 9

Aussprache 12

4 Verschiedenes 16

Der Ausschuss beschließt zur Durchführung der Haushaltsberatungen eine Zusatzsitzung am 2. März 2012.

Ausschuss für Europa und Eine Welt 02.12. 3 Vorstellung der Arbeit des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland

­ Bericht des Leiters, Herrn Frank Piplat Vorsitzender Werner Jostmeier teilt mit, zu diesem Tagesordnungspunkt begrüße er Herrn Piplat, den Leiter des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland.

Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland habe seinen Sitz in Berlin und sei eines von 27 nationalen Informationsbüros in den Hauptstädten der EU-Mitgliedstaaten. Es sei 1994 zunächst als Außenstelle des 1978 in Bonn eröffneten deutschen Informationsbüros gegründet worden. Mit dem Umzug des Regierungssitzes nach der deutschen Wiedervereinigung nach Berlin sei auch das Informationsbüro im Jahre 1999 endgültig in die neuen Räumlichkeiten nach Berlin gezogen. Das Informationsbüro in Berlin als Zentralbüro und das regionale Informationsbüro in München dienten als Bindeglied zwischen dem Europäischen Parlament und den Bürgerinnen und Bürgern.

Im Rahmen des heutigen Jugendforums „Alles geregelt in Europa? Wir als Verbraucher im europäischen Binnenmarkt", das vom Informationsbüro des Europäischen Parlaments initiiert worden sei, habe sich Herr Piplat bereit erklärt, heute die Arbeit des Informationsbüros vorzustellen.

Frank Piplat (Leiter des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland) trägt vor:

Ich bedanke mich sehr herzlich, dass ich Ihnen heute berichten kann, was das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland macht. Insbesondere danke ich dem Landtag, dass wir heute Morgen das Jugendforum durchführen können. Hierzu sind heute etwa 150 Jugendliche aus NRW in den Landtag gekommen.

Unsere beiden Hauptaufgaben sind zum einen, die 99 deutschen EuropaAbgeordneten zu unterstützen und ihnen eine Bühne zu geben, um mit Bürgerinnen und Bürgern sowie den Medienvertretern zusammenzukommen. Das heißt nicht, dass wir in unsere Veranstaltungen keine Europa-Abgeordneten anderer Mitgliedstaaten einbinden, aber das Hauptaugenmerk liegt auf den deutschen Abgeordneten. Der zweite Schwerpunkt ist eine breite Öffentlichkeitsarbeit, Informationsarbeit zum Thema „Europäisches Parlament", Darstellung der Aufgaben, Ziele und Erfolge des Europäischen Parlaments, immer im Kontext der Europäischen Union.

Unseren Werdegang haben Sie, Herr Vorsitzender Jostmeier, schon geschildert.