Später hat das Parlament in einigen wichtigen Regionen eine Außenstelle

Ausschuss für Europa und Eine Welt 02.12. ro geblieben. An allen Orten, wo das Parlament ein Informationsbüro hat, ist auch die Kommission mit einer Vertretung. Bonn stellt eine Ausnahme dar. Die Kommission ist hiergeblieben, während das Parlament nach Berlin umgezogen ist.

Später hat das Parlament in einigen wichtigen Regionen eine Außenstelle eröffnet.

Mittlerweile gibt es davon sechs, eine davon in München. Gründe für München waren die geografisch gute Lage und weil München ein wichtiger Medienstandort ist.

Zu unserer Struktur: Wir sind etwa 14 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Berlin und drei Mitarbeiter in München. Wir arbeiten sehr eng zusammen. Es gibt regelmäßige Dienstsitzungen, zu denen wir die Münchener per Videokonferenz hinzuschalten, sodass das kleine Team in der Außenstelle immer das Gefühl hat, in das größere Team eingebunden zu sein.

Veranstaltungen sind der Kernpunkt unserer Öffentlichkeitsarbeit. Ich werde Ihnen verschiedene Veranstaltungen darstellen.

Heute veranstalten wir das Jugendforum. Das ist eine Reihe von Veranstaltungen, die wir mit allen Landtagen in der Bundesrepublik machen. Dies ist nun unsere zweite Reihe. Wir haben schon einmal 16 davon gemacht und haben nun ein neues Thema erarbeitet mit der Überschrift „Verbraucherschutz". Dazu gehört auch die Datensicherheit im digitalen Binnenmarkt und Nahrungsmittelsicherheit. Wir waren in den Schulen, die sich hierzu beworben haben, und haben sie an einem Tag auf diese Themen und auf die Prozeduren vorbereitet. Diese werden heute Morgen in Arbeitsgruppen diese Themen erarbeiten, um dann heute Nachmittag mit Europa-Abgeordneten und Landtagsabgeordneten diese Themen zu debattieren, denen ihre Ergebnisse vorzustellen und mit ihnen in einen Austausch zu kommen. Heute ist der Beginn der neuen Reihe. In Düsseldorf sind wir zum ersten Mal mit dieser neuen Reihe. Dies werden wir fortsetzen. Beim nächsten Mal werden wir beispielsweise in Hamburg sein. Das ist ein sehr schönes Format, weil wir die Europa-Abgeordneten an einem halben Tag mit Landtagsabgeordneten zusammenbringen. Ich weiß, Sie tauschen sich auch sonst aus. Aber dies ist ein schöner Anlass, einmal gemeinsam auf dem Podium zu sitzen und darzustellen, wie sehr die europäischen Themen auf regionaler und europäischer Ebene verwoben sind. Jugendliche und insbesondere Erstwähler sind unsere wichtigste Zielgruppe. Die Europawahl ist immer der Höhepunkt unserer gesamten Arbeit.

Darauf arbeiten wir immer ein Stück weit hin. Von daher sind vor allem die Erstwähler unsere besondere Zielgruppe. Die erreichen wir ganz besonders durch dieses Jugendforum. Wir versuchen natürlich immer, die Medien mit einzubinden.

Das ist uns heute auch mit Ihrer Hilfe gut gelungen. RTL berichtet über das Jugendforum. Und auch andere Medienvertreter sind da.

Das zweite Veranstaltungsformat, das wir schon seit längerem durchführen, ist das Bürgerforum „Mitreden über Europa". Bei dem Bürgerforum, von dem wir jährlich etwa sechs in ganz Deutschland durchführen, stehen wir am Anfang einer Reihe. Dem geben wir keinen spezifischen Titel, sondern nennen dies nur „Mitreden über Europa". Wir fordern die Bürgerinnen und Bürger auf, dort hinzukommen und alle ihre Fragen zu Europa zu stellen. Auf dem Podium sitzen Europa

Ausschuss für Europa und Eine Welt 02.12. Abgeordnete. Grundsätzlich laden wir zu diesen Veranstaltungen Vertreter der fünf Fraktionen ein, die im Europäischen Parlament sind. Es sind nicht immer alle Fraktionen vertreten; das klappt nicht immer. Aber oftmals sind alle fünf Fraktionen vertreten. Wir versuchen auch immer, jemanden von der Landesebene dabei zu haben. Oftmals gelingt es uns, dass die Europaministerin bzw. der Europaminister anwesend ist. Darüber hinaus laden wir immer die lokale Presse ein. Bei diesem Format dringen wir immer darauf, dass es weniger eine Debatte auf dem Podium ist, sondern hier sollen vor allem die Bürgerinnen und Bürger Fragen stellen.

Dadurch gelingt es uns, die Säle gut zu füllen. Dies hat sich als ein sehr gutes Format herausgestellt.

Ein kleineres Format ist das Jugendplanspiel. Wir sind gerade dabei, dies auszuschreiben. Dies führen wir zu einem legislativen Thema in Europa durch, zum Beispiel Kosmetik-Richtlinie, Erweiterung der Europäischen Union. Dies bieten wir etwa 20 Schulen in Deutschland an. Wir gehen in die Schulen und führen das Planspiel durch. Auch dazu laden wir immer die zuständigen EuropaAbgeordneten sowie die lokale Presse ein.

Wir haben uns ein wenig auf die Veranstaltungen in Berlin konzentriert. Das Informationsbüro liegt an einer sehr publikumswirksamen Stelle, nämlich am Pariser Platz in der Nähe der wichtigen EU-Botschaften. Dort kommen sehr viele Menschen vorbei. Von daher haben wir im Erdgeschoss einen Info-Punkt, den wir zusammen mit der Europäischen Kommission betreiben. Dort verteilen wir unsere Broschüren. Zwei Kollegen stehen für Auskünfte zur Verfügung. Derzeit sind wir dabei, zwei Medientische aufzustellen. Per Touchscreen kann man sich dann über das Thema „Europa" informieren.

Wichtig ist, dass wir sehr eng mit der Europäischen Kommission zusammenarbeiten. In fast allen Mitgliedstaaten sind die Informationsbüros des Europäischen Parlaments in einem Gebäude mit der Europäischen Kommission. Ein Grund ist, dass die Bürgerinnen und Bürger Schwierigkeiten haben, auseinanderzuhalten, was Parlament und was Kommission ist. Für sie ist der Anknüpfungspunkt Europa.

Es gibt zwei Formate, in denen wir noch enger zusammenarbeiten. Parlament und Kommission haben vor einigen Jahren Mittel zur Verfügung gestellt, damit die beiden europäischen Institutionen gemeinsam mit den Regierungen der Mitgliedstaaten Öffentlichkeitsarbeit zum Thema „Europa" machen. Hierdurch soll dargestellt werden, dass es eine enge Verknüpfung der Institutionen und der Ebenen gibt. Es gibt einen Haushaltsposten, wo drei Institutionen, Kommission, Bundespresseamt und Europäisches Parlament, gemeinsam Öffentlichkeitsarbeit betreiben zum Thema „Europa". Im vergangenen Jahr haben wir in einem Teil eine breitere Aktion gemacht, nämlich einen Beihefter, der in vielen Publikumszeitschriften verteilt wurde, um darzustellen, wie die drei Institutionen zusammenarbeiten.

Ich komme nun auf den Jugendkarlspreis zu sprechen. Der Karlspreis wird ja auch hier im Lande verliehen. Das Europäische Parlament hat den Jugendkarlspreis zusammen mit der Karlspreis-Stiftung geschaffen. Wir als Informationsbüro sind diejenigen, die dafür werben und die Teilnehmerbeiträge entgegennehmen. Es werden Jugendliche oder jugendliche Initiativen gesucht, die besonders zur euro

Ausschuss für Europa und Eine Welt 02.12. päischen Identität beitragen, deren Aktionen einen besonderen europäischen Aspekt haben. Unter den Europa-Abgeordneten stellen wir ein Auswahlgremium zusammen, das zunächst auf nationaler Ebene die Jugendkarlspreisgewinner auswählt. Und dann gibt es noch auf europäischer Ebene einen gesamteuropäischen Gewinner.

Ein weiterer Preis, mit dem wir beschäftigt sind, ist der Menschenrechtspreis des Europäischen Parlaments, der Sacharow-Preis. In diesem Jahr haben Vertreter des sogenannten Arabischen Frühlings diesen Preis gewonnen. Dieser wird den Preisträgern im Dezember in Straßburg vertreten. Wir als Informationsbüro werden gleich danach eine Veranstaltung zum Sacharow-Preis in Berlin durchführen mit Abgeordneten aus dem Menschenrechtsausschuss und ­ so hoffen wir ­ mit einigen Preisträgern aus Ägypten oder Syrien.

Zu den Veranstaltungen im Hause: Wir empfangen auch Besuchergruppen. Pro Jahr besuchen uns etwa 100 Gruppen, die mit uns ein Gespräch über das Europäische Parlament, über Europa führen können. Das sind oftmals Gruppen der Bundestagsabgeordneten. Diesen Gruppen bieten wir an, auch zu uns zu kommen, um eine europäische Station in ihrem Besuchsprogramm zu haben. Das gleiche Angebot mache ich Ihnen. Sollten Sie Besuchergruppen aus Nordrhein-Westfalen nach Berlin schicken, so können diese gerne zu uns ins Haus kommen.

Ein weiterer wichtiger Bereich ist Presse, Medien. Schon seit langem laden wir Regionaljournalisten zu Sitzungen nach Straßburg ein. Unsere Erfahrung ist, wenn Journalisten einmal vor Ort in Straßburg waren, dann ist es sehr viel einfacher, das Thema „Europa" näherzubringen. Aufgrund der immer knapperen Besetzung der Redaktionen wird es jedoch immer schwieriger, Journalisten aus den Redaktionen nach Straßburg zu bekommen.

Darüber hinaus führen wir vier oder fünf Journalistenseminare zu wichtigen legislativen Themen, die gerade anstehen, durch, zum Beispiel Reform der Agrarpolitik, Schuldenkrise, Nahrungsmittelsicherheit.

Zu Publikationen: Wir machen eine jährliche sehr aktuelle Publikation. Diese publizieren wir in recht hoher Auflage. Da geht es um alle Politiken der Europäischen Union. Diese bieten wir unseren Abgeordneten und vielen Institutionen, aber auch fast allen Schulen in Deutschland, die eine Oberstufe haben, sowie den Berufsschulen an. Wir werden dafür oft gelobt, weil sie so aktuell ist.

Ein Schwerpunkt sind Publikationen und Informationen für Jugendliche und Schulen. In Schulen besteht ja oftmals ein Mangel an aktuellen Materialien zu Europa.

Von daher bieten wir eine Broschüre für Grundschüler, aber auch für Schüler aus dem mittleren Bereich an. Wir sehen, dass ein großer Bedarf besteht. Das ist kostenfrei und aktuell. Dies wird von anderen Institutionen nicht so abgedeckt.

Damit möchte ich meinen Vortrag beenden.

Markus Töns (SPD) legt dar, derzeit entstehe der Eindruck, dass die Europa-Kritiker in der Diskussion die Oberhand gewönnen.