Der Ausschuss kommt überein die Geschäftsleitung RUHR2010 die Herren Pleitgen und Scheytt am 26 Januar 2011 in den Ausschuss

Der Ausschuss kommt überein, die Geschäftsleitung RUHR.2010 ­ die Herren Pleitgen und Scheytt ­ am 26. Januar 2011 in den Ausschuss einzuladen.

Kulturausschuss 27.10.

3. Sitzung (öffentlich) mr-beh 2 Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2010

(Nachtragshaushaltsgesetz 2010) ­ Kapitel 07 050 ­ Kulturförderung 18

Der Ausschuss stimmt der Verpflichtungsermächtigung für eine Zuführung an die Auschwitz-Birkenau-Stiftung in Höhe von 6,5 Millionen einstimmig zu.

Zu der Position „Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung" kommt der Ausschuss überein, kein Votum abzugeben. Landtag Nordrhein-Westfalen - 18 - APr 15/44

Kulturausschuss 27.10.

3. Sitzung (öffentlich) mr-beh 2 Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2010 (Nachtragshaushaltsgesetz 2010) ­ Kapitel 07 050 ­ Kulturförderung Gesetzentwurf der Landesregierung

Vorsitzender Dr. Fritz Behrens führt aus, bis zum 3. November 2010 müsse der Ausschuss ein Votum zum Nachtragshaushalt abgeben. Morgen habe der Haushalts- und Finanzausschuss zu einer Anhörung eingeladen.

Michael Schroeren (CDU) begrüßt zunächst grundsätzlich, dass die von der CDU/FDP-Vorgängerregierung etatisierten 4 Millionen für die Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung im Haushalt verblieben. In der Begründung sei dargestellt, dass die angedachte Stiftungsgründung bis Ende des Jahres nicht funktioniere. Aus Zeitgründen sei es wohl bei Absichtserklärungen des Landschaftsverbands WestfalenLippe und privater Sponsoren, sich mit einzubringen, geblieben.

Da er die Begründung im Nachtrag für etwas dünn halte, bitte er die Ministerin um eine kurze, aber aussagekräftigere Stellungnahme. Insbesondere interessiere ihn die Aufklärung des folgenden Widerspruchs:

Auf S. 9 werde darauf hingewiesen, dass die Mittel gesperrt worden seien, weil nicht sicher feststehe, dass die Stiftungsgründung noch bis Ende dieses Jahres zum Abschluss gebracht werden könne. ­ Das sei okay. ­ Danach heiße es: „Des Weiteren wird eine Verpflichtungsermächtigung ausgebracht, damit sich das Land alternativ zur Zustiftung in Höhe von 4 Millionen verpflichten kann."

Es sollten also neben der Idee der Zustiftung noch andere Ideen diskutiert werden, wie man helfen könne.

Dagegen stehe auf S. 15, letzter Absatz: „Verpflichtungsermächtigung für eine Zustiftung an die Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung 4 Millionen.

Die Verpflichtungsermächtigung wird ausgebracht, damit sich das Land alternativ zur Zahlung der veranschlagten 4 Millionen auch zu einer Zustiftung in Höhe von 4 Millionen verpflichten kann, ..."

Auf S. 9 wolle man also erreichen, dass es keine Zustiftung geben müsse, während auf S. 15 gesagt werde, eine Verpflichtungsermächtigung zu brauchen, um eine Zustiftung durchzuführen. Er bitte die Ministerin, diesen Widerspruch aufzuklären.

Ministerin Ute Schäfer erwidert, die Sachfragen werde Herr Landmann beantworten.