Integration

Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie 03.11.

3. Sitzung (öffentlich) rß-beh 7 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Gliederung der Industrie- und Handelskammern im Lande Nordrhein Westfalen 48

Vorlage 15/119

Unter Verzicht auf eine Beratung gilt mit der Kenntnisnahme der Vorlage 15/119 vor dem Erlass der Verordnung die Anhörung des fachlich zuständigen Ausschusses gemäß § 1 Satz 1 des Gesetzes über die Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen als erfolgt.

8 Berücksichtigung des demografischen Wandels ­ auch im Sektor der Finanzprodukte für Senioren 49

Antrag der Fraktion der CDU

Der Ausschuss kommt überein, vor einer weiteren Beratung das Sachverständigengespräch im federführenden Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Integration abzuwarten.

9 Neuordnung der Rundfunkfinanzierung darf nicht zur Mehrbelastung und Ausforschung der Bürger und Unternehmen in Nordrhein Westfalen führen 50

Antrag der Fraktion der FDP

Der Ausschuss beabsichtigt, sich an dem geplanten Sachverständigengespräch im federführenden Haupt- und Medienausschuss nachrichtlich zu beteiligen. Danach will sich der Ausschuss mit dem Thema erneut befassen.

Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie 03.11.

3. Sitzung (öffentlich) rß-beh 9 Neuordnung der Rundfunkfinanzierung darf nicht zur Mehrbelastung und Ausforschung der Bürger und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen führen Antrag der Fraktion der FDP

Der Ausschuss beabsichtigt, sich an dem geplanten Sachverständigengespräch im federführenden Haupt- und Medienausschuss nachrichtlich zu beteiligen. Danach will sich der Ausschuss mit dem Thema erneut befassen.

10 Verschiedenes

Der Ausschuss bestätigt die in der letzten Sitzung vorgelegten Termine für seine Sitzungen im Jahr 2011.