Weiterbildung

Ausschuss für Schule und Weiterbildung (5.) 03.11.V. 15/45

Elternverein Nordrhein-Westfalen e. V., Essen 15/51

Katholische Elternschaft Deutschlands, Landesverband NRW, Bonn 15/36

Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Behinderter e. V. NRW, Münster 15/92

Progressiver Eltern- und Erzieherverband NW e. V., Gelsenkirchen 15/85

Ausschuss für Schule und Weiterbildung (5.) 03.11.

Ausschuss für Kommunalpolitik (5.) kle Viertes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein Westfalen (4.) 03.11.

Ausschuss für Kommunalpolitik (5.) kle Vorsitzender Wolfgang Große Brömer: Meine Damen und Herren! Ich darf Sie recht herzlich zur ersten großen Anhörung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung in dieser Legislaturperiode begrüßen. Wir führen diese Anhörung gemeinsam mit den Mitgliedern des mitberatenden Ausschusses für Kommunalpolitik durch. Gemäß der Mitbeteiligungsliste bei dem Ministerium für Schule und Weiterbildung haben wir hierzu eine Reihe von Sachverständigen eingeladen. Davon haben insgesamt 24 Sachverständige ihr Statement nicht nur in schriftlicher Form abgegeben, sondern sind auch bereit, es bei der heutigen Sitzung mündlich zu erläutern.

Damit bin ich direkt bei dem ersten wichtigen Hinweis. Bei einer Redezeit von fünf Minuten je Sachverständigem für die Eingangsstatements wären wir schon bei zwei Stunden reiner Zuhörzeit ­ unter der Voraussetzung, dass sich auch jeder und jede an diese Fünfminutengrenze hält. Da wir diese Anhörung ohne jegliche Pause durchführen, appelliere ich an die Sachverständigen, nach Möglichkeit diese fünf Minuten für das Eingangsstatement nicht voll auszunutzen, sondern sich auf Schwerpunkte aus der vorliegenden schriftlichen Stellungnahme zu beschränken und damit mehr Zeit für direkte Fragen, die im Anschluss an die Statements vorgesehen sind, zur Verfügung zu stellen.

Sie haben alle die schriftlichen Stellungnahmen der eingeladenen Verbände und Vereinigungen zur Kenntnis nehmen können; sie liegen vorne im Plenarsaal aus.

Dabei liegt auch das Tableau, aus dem die Reihenfolge der Rednerinnen und Redner hervorgeht. Dabei gibt es zu dem Ihnen vorliegenden Ausdruck des Tableaus drei aktuelle Ergänzungen.

Erstens. Frau Dr. Hedda Weber vom Evangelischen Büro NRW verzichtet auf ein mündliches Statement, steht aber selbstverständlich für Fragen zur Verfügung.

Zweitens. Für die SchulLeitungsVereinigung Nordrhein-Westfalen e. V. ist ein neues Statement mit der Drucksachennummer 15/78 ­ Neudruck ­ ausgelegt worden.

Drittens. Für die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe NRW muss ich Herrn Dr. Willibert Strunz entschuldigen. Er ist plötzlich erkrankt und steht deshalb nicht zur Verfügung. Dafür ist aber die avisierte Stellungnahme eingegangen. Sie trägt die Drucksachennummer 15/92.

Heute geht es um das Vierte Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen und in Verbindung damit um vier einzelne Gesetzentwürfe der Fraktion. Die Linke, die dieses 4. Schulrechtsänderungsgesetz thematisch genau mit abdecken. Zu diesem Gesamtkomplex führen wir jetzt diese Anhörung durch. Dabei können Sie die schriftlichen Stellungnahmen als bekannt voraussetzen; sie sind vorab zur Verfügung gestellt und verteilt worden.

Wir hoffen, dass wir heute Nachmittag gemeinsam einen Erkenntnisprozess beginnen können, der für die Landtagsabgeordneten, und zwar sowohl für die zuständigen Ausschüsse als auch hinterher für das Plenum insgesamt, bei der endgültigen Entscheidung zu diesem Themenbereich hilfreich ist.