Jugendschutz im Netz

Vorsitzender Wolfram Kuschke: Meine Damen und Herren! Ich darf die vierte Sitzung des Haupt- und Medienausschusses eröffnen. Ich begrüße die Ausschussmitglieder, die vorhin schon zur dritten Sitzung versammelt waren. Mein herzlicher Gruß gilt den Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung, Herrn Staatssekretär Eumann, den Vertreterinnen und Vertretern der Medien und natürlich ganz besonders den Sachverständigen, die der Einladung zu unserer heutigen Veranstaltung gefolgt sind.

Wegen des allgemeinen Interesses an diesem Beratungsgegenstand und der gegebenen technischen Möglichkeit haben die Fraktionen Einvernehmen darüber hergestellt, dass diese öffentliche Anhörung live im Internet übertragen wird; darauf will ich auch unsere Gäste aufmerksam machen.

Soweit ­ wie erbeten ­ vorab schriftliche Stellungnahmen eingegangen sind, liegen sie hier aus. Für die uns zugegangenen Stellungnahmen will ich im Namen des Ausschusses ganz herzlich Dank sagen. Außerdem liegt die von mir erwähnte Beratungsunterlage aus. Darüber hinaus finden Sie ein Tableau mit Angaben zu den geladenen und anwesenden Sachverständigen und einer Zuordnung der Stellungnahmen.

Die Damen und Herren Sachverständigen sind in der Einladung zu der Veranstaltung darauf aufmerksam gemacht worden, dass sich die Abgeordneten in Kenntnis der eingegangenen schriftlichen Stellungnahmen unmittelbar mit Fragen an sie wenden werden.

Wir haben in dem Schreiben an die Sachverständigen auch einen Vorschlag zur inhaltlichen Gliederung der Anhörung in drei Themenblöcke vorgesehen:

In Block 1 geht es um den Jugendschutz im Netz. Die Unterpunkte lauten: Gefährdungspotenzial im Netz, Alterskennzeichnung und Programmankündigungen.